Alexander von Stahl

2025-04-12T10:52:24Z

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'''Alexander von Stahl''' (* [[10. Juni]] [[1938]] in [[Berlin]]) ist ein [[Deutschland|deutscher]] [[Jurist]] und ehemaliger Politiker ([[Freie Demokratische Partei|FDP]]). Von Mai 1975 bis Februar 1989 war er [[Staatssekretär]] der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, von Juni 1990 bis Juli 1993 [[Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof|Generalbundesanwalt]].

== Leben ==

=== Jugend und Studium ===
[[Datei:Villa von Stahl.JPG|mini|Elternhaus in Hopsten]]
Alexander von Stahl wuchs in [[Hopsten]] in [[Westfalen]] auf, legte das Abitur in [[Ibbenbüren]] ab und studierte Rechtswissenschaft in [[Universität München|München]] und [[Westfälische Wilhelms-Universität|Münster]]. 1961 bestand er das erste juristische Staatsexamen. 1967 wechselte er nach Berlin und wurde Beamter in der [[Senat von Berlin|Senatsverwaltung für Inneres]].

=== FDP-Politiker ===
1961 trat von Stahl in [[Nordrhein-Westfalen]] der FDP bei, ab 1967 gehörte er dem FDP-Landesverband [[Land Berlin|Berlin]] an. Von 1968 bis 1990 war er Delegierter des Berliner FDP-Landesausschusses, 1989 bis 1990 war er Mitglied des FDP-Landesvorstandes. Von 1970 bis 1975 war er Geschäftsführer der FDP-Fraktion im [[Abgeordnetenhaus von Berlin]].

1979 gründete von Stahl gemeinsam mit [[Hermann Oxfort]] die ''Liberale Gesellschaft'', die sich eine rechtsliberale Erneuerung der FDP zum Ziel setzte. In den 1990er Jahren versuchte er mit [[Klaus Rainer Röhl]], die [[Nationalliberalismus|nationalliberale]] Tradition der Partei wiederzubeleben. Mit [[Achim Rohde]] und [[Heiner Kappel]] gründete er 1995 die ''Liberale Offensive in der FDP''.

1996 und 1998 kandidierte von Stahl erfolglos als Berliner FDP-Landesvorsitzender. Er unterlag knapp dem Gegenkandidaten [[Martin Matz]]. Im gleichen Jahr bewarb er sich als Direktkandidat im [[Bundestagswahlkreis Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord|Bundestags-Wahlkreis Spandau]].

=== Staatssekretär ===
Senator und Bürgermeister [[Hermann Oxfort]] berief von Stahl im Mai 1975 zum Staatssekretär in der [[Senat von Berlin#Senatsverwaltungen|Berliner Justizverwaltung]]. Er blieb auch nach dem Rücktritt Oxforts im Juli 1976 im Amt, diente unter den Senatoren [[Jürgen Baumann]] (FDP), [[Gerhard Moritz Meyer]] (FDP) und [[Rupert Scholz]] ([[Christlich Demokratische Union Deutschlands|CDU]]). Als er am 9. September 1987 im Abgeordnetenhaus-Ausschuss die Zahl von [[Vergewaltigung]]sopfern in einem Strafprozess mit „acht Stück“ bezifferte, musste die Sitzung aufgrund einhelliger Empörung von Abgeordneten und Zuhörern über die Wortwahl vorzeitig beendet werden.<ref>[http://www.tagesspiegel.de/mediacenter/fotostrecken/berlin/bildergalerie-1987-1988-ein-rueckblick-tag-fuer-tag/6787896.html?p6787896=326 ''1987 - 1988. Ein Rückblick Tag für Tag - 9. September 1987''], [[Der Tagesspiegel]] vom 7. September 2012</ref> Im Februar 1989 versetzte ihn der rot-grüne Senat unter dem Regierenden Bürgermeister [[Walter Momper]] in den [[einstweiliger Ruhestand|einstweiligen Ruhestand]].

=== Generalbundesanwalt ===
Auf Betreiben des FDP-Vorsitzenden [[Otto Graf Lambsdorff]] wurde Alexander von Stahl von CDU und FDP zum Generalbundesanwalt vorgeschlagen und am 1. Juni 1990 berufen. [[Kurt Rebmann]], sein Vorgänger seit dem 1. Juli 1977, ging in den Ruhestand. Von Stahls Amtszeit war von der Strafverfolgung früherer Agenten des [[Deutsche Demokratische Republik|DDR]]-[[Ministerium für Staatssicherheit|Ministeriums für Staatssicherheit]] und der Bekämpfung [[Terrorismus|terroristischer]] Vereinigungen wie der [[Rote Armee Fraktion]] (RAF) und insbesondere der [[Arbeiterpartei Kurdistans]] (PKK) geprägt.

Am 6. Juli 1993 versetzte Justizministerin [[Sabine Leutheusser-Schnarrenberger]] (FDP) von Stahl in den [[Einstweiliger Ruhestand|einstweiligen Ruhestand]].<ref>{{Internetquelle |url=https://www.generalbundesanwalt.de/DE/Wir-ueber-uns/AlexandervonStahl/AlexandervonStahl-node.html |titel=Der Generalbundesanwalt - Alexander von Stahl - Ehemaliger Generalbundesanwalt |abruf=2022-12-26}}</ref> Anlass war ein vom [[Bundeskriminalamt (Deutschland)|Bundeskriminalamt]] geleiteter [[GSG-9-Einsatz in Bad Kleinen]] am 27. Juni 1993, bei dem der RAF-Terrorist [[Wolfgang Grams]] Suizid beging, nachdem er den GSG-9-Beamten [[Michael Newrzella]] durch einen Schuss tödlich verletzt hatte. Als bedingt durch die fehlerhafte Berichterstattung von „Monitor“ und „Spiegel“<ref name="welt_2020-09-03">{{Internetquelle |url=https://www.welt.de/geschichte/raf/article214935728/Medienskandal-Was-in-Bad-Kleinen-1993-wirklich-geschah.html |titel=Was beim Einsatz gegen die RAF in Bad Kleinen wirklich geschah |abruf=2020-11-13 |werk=[[Die Welt]] |datum=2020-09-03}}</ref> der Verdacht aufkam, Grams sei aus Rache von den Kollegen des getöteten Polizisten vorsätzlich erschossen worden, trat Innenminister [[Rudolf Seiters]] (CDU) zurück. Von Stahl wurde für die Informationspolitik seiner Behörde verantwortlich gemacht. Er selbst habe mehrere einander widersprechende Erklärungen zu dem Fall abgegeben. Später wurden die Tathergänge von Bad Kleinen von einer [[Zivilkammer]] des Landgerichtes Bonn als ''nicht aufklärbar'' bezeichnet. Im Zuge der Aufarbeitung dieses Falles verteidigte der Personalratsvorsitzende der Bundesanwaltschaft von Stahl und forderte seine Rehabilitierung. Grund seiner Entlassung seien keineswegs fehlerhafte Presseerklärungen gewesen, sondern das Nichtbefolgen eines „[[Redeverbot|Maulkorb-Erlasses]]“ von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger.<ref name="welt_1993-09-27">{{Internetquelle |url=http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13683270.html |titel=Justiz: Das falsche Schwein |abruf=2020-11-13 |werk=[[Der Spiegel]] |datum=1993-09-27}}</ref> Von Stahl war mit seiner Ministerin bereits im Zusammenhang mit dem [[Mykonos-Attentat]] aneinandergeraten.<ref>{{Internetquelle |autor=Michael Stoessinger |url=https://www.zeit.de/1994/02/handel-mit-den-henkern |titel=Handel mit den Henkern |werk= |hrsg=Die Zeit |datum=7. Januar 1994 |abruf=15.05.2020 |sprache=}}</ref> Stahls Nachfolger als Generalbundesanwalt wurde [[Kay Nehm]].

Die im Rahmen der durch den Fälschungsskandal um [[Claas Relotius]] erfolgte Aufarbeitung alter Spiegelartikel ergab laut der [[Die Welt|Welt]], dass der „Spiegel“ mit der Berichterstattung über die Abläufe in Bad Kleinen auf Basis einer mangelhaft geprüften und falschen Aussage einen journalistischen Fehler begangen habe.<ref name=welt_2020-10-29>{{Internetquelle |url=https://www.welt.de/kultur/medien/article218945686/Spiegel-gesteht-Fehler-bei-Titelgeschichte-zu-Bad-Kleinen-ein.html |titel=„Spiegel“ gesteht „journalistische Fehler“ bei Titelgeschichte zu Bad Kleinen ein |abruf=2020-11-13 |werk=[[Die Welt]] |datum=2020-10-29}}</ref>

=== Anwaltstätigkeit ===
Nach der Versetzung in den Ruhestand zog von Stahl sich aus der Parteipolitik zurück und betätigte sich als Rechtsanwalt und Strafverteidiger, spezialisiert auf das Wirtschafts- und Steuerstrafrecht.

2015 gründete Alexander von Stahl zusammen mit [[Oliver Klein (Rechtsanwalt)|Oliver Klein]] eine eigene Anwaltskanzlei.

==== Verfassungsbeschwerde für die Junge Freiheit ====
''Details siehe [[Junge-Freiheit-Urteil]]''

Im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit übernahm Alexander von Stahl die juristische Vertretung der Berliner Wochenzeitung ''[[Junge Freiheit]]'' bei ihrer [[Verfassungsbeschwerde (Deutschland)|Verfassungsbeschwerde]] wegen der Erwähnung des Blattes im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen und der Behauptung, es lägen „tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht des Rechtsextremismus“ bei der Zeitung vor. In dem [[Junge-Freiheit-Urteil|Urteil]] vom 24. Mai 2005 hob das [[Bundesverfassungsgericht]] die Urteile der Vorinstanzen auf, da sowohl das [[Verwaltungsgericht Düsseldorf]] als auch das [[Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen|Oberverwaltungsgericht Münster]] den grundrechtswidrigen Eingriff in die Pressefreiheit durch behördliche Verdachtsveröffentlichungen nicht ausreichend gewürdigt hätten. Die teils jahrelangen Streitigkeiten endeten 2006 durch einen Vergleich. 2006 unterzeichnete von Stahl den von der ''Jungen Freiheit'' initiierten „Appell für die Pressefreiheit“ gegen den Ausschluss der ''Jungen Freiheit'' von der [[Leipziger Buchmesse]].<ref>{{Internetquelle |autor=nz |url=http://www.netzeitung.de/nachrichten_archiv/381288_564_Prominente_setzen_sich_fuer_Junge_Freiheit_ein.html |titel=''Prominente setzen sich für „Junge Freiheit“ ein.'' |archiv-url=https://web.archive.org/web/20140113201034/http://www.netzeitung.de/nachrichten_archiv/381288_564_Prominente_setzen_sich_fuer_Junge_Freiheit_ein.html |archiv-datum=2014-01-13 |zugriff=2013-01-02 |kommentar=in ''[[Netzeitung]]'', 7. Februar 2006}}</ref>

=== Sonstiges ===
Von Stahl lebt in [[Ettlingen]] und ist Mitglied der katholischen Studentenverbindung A.V. Zollern Münster im [[Cartellverband der katholischen deutschen Studentenverbindungen|CV]]. Weiterhin war er Aufsichtsratsmitglied der myTV Internet-Fernsehen AG des Unternehmensberaters Frank Didszuleit.
Von Stahl war unter anderem Referent im ''[[Institut für Staatspolitik]]''.<ref>Seite 119 im Buch ''"Rechte Netzwerke — eine Gefahr"'' von [[Stephan Braun (Politiker)|Stephan Braun]] und Daniel Hoersch, Springer-Verlag, 2013</ref>

== Veröffentlichungen ==
* ''Terrorismus und Spionage. Einschätzungen des Generalbundesanwalts.'' Übersee-Club, Hamburg 1991.
* ''Das Erbe des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).'' Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Speyer 1993.
* ''Kampf um die Pressefreiheit. Chronologie eines Skandals. Die Verfassungsbeschwerde der Wochenzeitung 'Junge Freiheit' wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit durch Verfassungsschutzberichte des Landes NRW.'' Reihe Dokumentation, Bde. 5–7, Edition JF, Berlin 2003–2004: ISBN 3-929886-15-4, ISBN 3-929886-17-0, ISBN 3-929886-18-9

== Weblinks ==
* {{DNB-Portal|112752926}}
* {{Munzinger|00000019547|Alexander von Stahl }}
* [http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/pressefreiheit-junge-freiheit-vor-bundesverfassungsgericht-erfolgreich-11251288.html „Junge Freiheit“ vor Bundesverfassungsgericht erfolgreich] [[Frankfurter Allgemeine Zeitung]] vom 28. Juni 2005
* [https://www.generalbundesanwalt.de/DE/Wir-ueber-uns/AlexandervonStahl/AlexandervonStahl-node.html Alexander von Stahl bei der Generalbundesanwaltschaft]

== Einzelnachweise ==
<references/>

{{Navigationsleiste Generalbundesanwalt}}

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[[Kategorie:Korporierter im CV]]
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[[Kategorie:Staatssekretär (Berlin)]]

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|KURZBESCHREIBUNG=deutscher Politiker (FDP) und Generalbundesanwalt
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