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Patent-Troll

2025-05-16T05:44:21Z

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'''Patent-Troll''' (auch „Patenttroll“, „Patentjäger“, „Patenthai“ oder „Patentfreibeuter“) ist eine abwertende Bezeichnung für [[Person]]en oder [[Unternehmen]] (sogenannte Schutzrechtsdurchsetzungsgesellschaften), die [[Patent]]e für den Zweck erwerben und besitzen, um von Unternehmen, die auf die Nutzung dieser Patente angewiesen sind, Lizenzgebühren verlangen zu können. Dem Patent-Troll wird vorgeworfen, in erpresserischer Manier betroffene Unternehmen durch Androhung von Unterlassungsklagen zu überhöhten Lizenzvereinbarungen zu drängen. Dieses Verhalten wird als ''Patent-Trolling'' bezeichnet. Dabei zeichnet einen Patent-Troll aus, dass er selbst das Patent gar nicht nutzen möchte oder nicht einmal nutzen kann, da er selbst gar keine Produktion oder Produktentwicklung betreibt. Im Englischen werden solche Unternehmen daher auch als „Non-Practising Entities“ (NPE) bezeichnet. Die Bezeichnung Patent-Troll wird insbesondere für Unternehmen verwendet, die dieses Verhalten als hauptsächliches Geschäftsmodell betreiben und deren Belegschaft größtenteils nicht aus technischem, sondern aus juristischem Personal besteht.

== Begriffsherkunft ==
Erstmals öffentlich wurde der Begriff ''Patenttroll'' in den neunziger Jahren vom damaligen [[Intel]]-Anwalt Peter Detkin gebraucht,<ref>{{Webarchiv |url=http://www.phonetel.com/pdfs/LWTrolls.pdf |text=phonetel.com |wayback=20150421065003 |archiv-bot=2019-05-06 07:02:59 InternetArchiveBot}} (PDF)</ref> der ihn nach Seitenwechsel als Mitbegründer von [[Intellectual Ventures]] inzwischen als „plaintiff I don’t like“ (zu dt.: ''Kläger, den ich nicht mag'') relativiert.<ref>{{Literatur |Autor=Christoph Ann |Titel=Von Patenthaien, Trollen und Vorschlägen zur Schädlingsbekämpfung |Sammelwerk=GRUR |Nummer=8 |Datum=2009 |Seiten=XI}}</ref> Der Begriff „Troll“ wurde jedoch nicht von Detkin, sondern von seiner Kollegin Anne Gundelfinger kreiert. Nachdem Intel wegen der Benutzung des Begriffs Patent-''Erpresser'' für einen Prozessgegner von diesem auf [[Verleumdung (Deutschland)|Verleumdung]] (libel) verklagt worden war, suchte die Intel-Rechtsabteilung eine nicht wegklagbare Bezeichnung für die immer öfter auftretenden Gesellschaften und Einzelpersonen, die sich auf die Verwertung von Patenten spezialisierten, ohne selbst Produkte im Markt zu verkaufen. Delkin veranstaltete einen internen Wettbewerb und Gundelfingers Vorschlag ''Troll'' gewann.<ref>Joff Wild: ''The real inventors of the term “patent troll” revealed''. IAM Magazine, 22. August 2008, {{Webarchiv|url=http://www.iam-magazine.com/blog/detail.aspx?g=cff2afd3-c24e-42e5-aa68-a4b4e7524177 |wayback=20140719075727 |text=iam blog |archiv-bot=2022-12-25 23:54:28 InternetArchiveBot }}</ref>

== Varianten ==
Der Begriff Patent-Troll wird auch im Zusammenhang mit [[Trivialpatent]]en gebraucht. In diesem Fall versucht der Patent-Troll, möglichst breit und vage formulierte Patente zu erwerben, welche [[Verhältnismäßigkeitsprinzip (Deutschland)|unverhältnismäßig]] hohe Einnahmen von Lizenzgebühren ermöglichen.<ref>{{Literatur |Autor=Ansgar Ohly |Titel=„Patenttrolle“ oder: Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch unter Verhältnismäßigkeitsvorbehalt? – Aktuelle Entwicklungen im US-Patentrecht und ihre Bedeutung für das deutsche und europäische Patentsystem |Band=10 |Verlag=GRUR Int |Datum=2008 |Seiten=787–798}}</ref> Dadurch ist es später leichter möglich, das Patent auf interessante Bereiche auszudehnen, da es im Nachhinein bei einem bekannten Gegenstand allen Betrachtern, auch und gerade den Richtern, psychologisch leichter ist, einen unklaren Sachverhalt „auf den Verletzungsgegenstand zu lesen“.

Eine andere Strategie von Patent-Trollen besteht darin, recht komplexe Sachverhalte, z. B. der Regelungstechnik, patentamtlich schützen zu lassen und dann andere Unternehmen damit zu konfrontieren.<ref>Markus Reitzig, Joachim Henkel, Christopher Heath: [On Sharks, Trolls, and Their Patent Prey - Unrealistic Damage Awards and Firms’ Strategies of “Being Infringed”]. PDF, Oktober 2006.</ref> Die betroffenen Unternehmen können sich dann nur zu hohen Kosten verteidigen und ziehen eine Lizenzregelung als kleineres Übel vor.

Eine weitere Spielart des Patent-Trollings ist es, aus einem Bündel zahlreicher Patente vorzugehen,<ref>{{Literatur |Autor=Willi Schickedanz |Titel=Patentverletzung durch Einsatz von geschützten Bauteilen in komplexen Vorrichtungen und die Rolle der Patent-Trolle |Sammelwerk=GRUR Int. |Nummer=11 |Datum=2009 |Seiten=901–907}}</ref> mit gleicher Absicht und – erwartungsgemäß – ähnlich abschreckender Wirkung auf den Angegriffenen. Mit diesen Patenten werden dann gerade kleine und mittlere Unternehmen, die in den Patenten beschriebene Erfindungen unabhängig machen oder diese Techniken benutzen, in langwierige Rechtsstreitigkeiten verwickelt.

== Beispiele ==
Die deutsche Firma [[w:en:IPCom|IPCom]] hat sich auf das Geschäftsmodell des Patent-Trolls spezialisiert und wurde für seine Patentklagen gegen Mobiltelefonunternehmen wie [[Apple]], [[HTC Corporation|HTC]] und [[Nokia]] bekannt. Seit dem Jahr 2007 nutzt IPCom von ihr erworbene [[Robert Bosch GmbH|Bosch]]-Patente zum Eintreiben von Lizenzgebühren.<ref>[https://www.juve-patent.com/news-and-stories/people-and-business/how-ipcom-kept-the-mobile-phone-industry-on-tenterhooks-for-13-years/ ''How IPCom kept the mobile phone industry on tenterhooks for 13 years''] Artikel über IPCom, von Mathieu Klos, veröffentlicht auf juve-patent.com vom 19. Februar 2020</ref>

== Wirtschaftlicher Schaden ==
Laut einer 2011 erschienenen Studie der Boston University sollen Patent-Trolle von etwa 1990 bis etwa 2010 einen Schaden von insgesamt 500 Milliarden Dollar an US-Firmen verursacht haben. Dieser Wert wurde aus dem Verlust an Unternehmenswerten (gemessen an Börsenkursen) ermittelt, die mit Patentverletzungen einhergingen.<ref>[http://winfuture.de/news,65671.html Patenttrolle verursachen Milliarden-Schäden] winfuture.de vom 23. September 2011.</ref>

== Öffentliche Kritik ==
Der damalige US-Präsident [[Barack Obama]] kritisierte Patent-Trolle am 14. Februar 2013 in einem [[Google+ Hangouts|Google+ Hangout]]:
{{" |Sprache=en |Text=They don’t actually produce anything themselves, They're just trying to essentially leverage and hijack somebody else’s idea and see if they can extort some money out of them. |Quelle=<ref>[http://business.time.com/2013/06/08/viewpoint-obamas-patent-troll-reform-why-everyone-should-care/ Business.time.com] und unter [http://news.cnet.com/8301-1023_3-57569499-93/obama-were-only-halfway-there-on-patent-reform/ news.cnet.com]</ref>}} (''Tatsächlich produzieren sie gar nichts. Sie versuchen, sich die Ideen anderer Leute zu eigen zu machen und irgendwie Geld herauszuquetschen.'')

== Verteidigung gegen Kritik ==
Im Gegensatz zu Kritik am Geschäftsmodell von Patent-Trollen können diese auch als legitime Patentverwerter oder Makler angesehen werden.<ref>[https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/reform-des-patentrechts-zankpafel-unterlassungsanspruch-werden-die-rechte-der-patentinhaber-eingeschraenkt/26947066.html] Artikel zur geplanten Reform des Patentrechts: ''Zankpafel Unterlassungsanspruch: Werden die Rechte der Patentinhaber eingeschränkt?'', von Heike Anger, veröffentlicht am 24. Februar 2021 auf www.handelsblatt.com</ref> Dabei wird argumentiert, dass Unternehmen, die patentierte Technologien entwickeln, ein berechtigtes Interesse haben könnten, nicht selbst Lizenzgebühren einzutreiben, sondern (einmalig) Verkaufserlöse von einem Patentverwerter (Patent-Troll) zu erhalten.

== Rechtlicher Bezug in Deutschland ==
{{Staatslastig|DE}}
Patent-Trolle nutzen die legalen Möglichkeiten des Patentrechts aus, die es dem Patentinhaber erlauben, Unterlassungsansprüche relativ leicht gegenüber dem Patentverletzer geltend zu machen. Das [[Patentgesetz (Deutschland)|deutsche Patentgesetz]] kennt auch Abwehrinstrumente gegen Patent-Trolle, so etwa §§ 144 und 145. § 144 versucht, wirtschaftliche Waffengleichheit herzustellen. § 145 regelt das Problem der Kettenklagen, bei denen sich eine Klage an die andere reiht.

Auszüge aus dem Deutschen Patentgesetz:
{{§|144|patg|juris}} PatG – – Streitwertherabsetzung
''(1) …, so kann das Gericht […] anordnen, daß die […] Gerichtskosten sich nach einem ihrer Wirtschaftslage angepaßten Teil des Streitwerts bemißt. Die […] begünstigte Partei die Gebühren ihres Rechtsanwalts ebenfalls nur nach diesem Teil des Streitwerts zu entrichten …''

{{§|145|patg|juris}} PatG – Zwang zur Klagekonzentration
''… wegen derselben […] Handlung auf Grund eines anderen Patents nur dann eine weitere Klage erheben, wenn er ohne sein Verschulden nicht in der Lage war, auch dieses Patent in dem früheren Rechtsstreit geltend zu machen.''

Im Jahr 2020 gab es eine Gesetzesinitiative, die unter anderem deutsche Unternehmen besser vor Patent-Trollen schützen soll.<ref>[https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/PatMoG_2.html] Bundesjustizministerium, 28. Oktober 2020: Gesetzgebungsverfahren: Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts</ref> Zukünftig soll bei der Prüfung von Unterlassungsansprüchen die Verhältnismäßigkeit für das betroffene Unternehmen berücksichtigt werden und im Härtefall der Unterlassungsanspruch ausgeschlossen werden können.<ref>[https://www.heise.de/newsticker/meldung/Justizministerium-will-Patent-Trollen-entgegenwirken-4884397.html] ''Justizministerium will Patent-Trollen entgegenwirken'', Artikel von Stefan Krempl, veröffentlicht am 2. September 2020 auf www.heise.de</ref> Das „Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts“ wurde im Juni 2021 verabschiedet. Der Bundestag hat dem Entwurf am 10. Juni 2021 zugestimmt.<ref>[https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw23-de-patentrecht-845708] Deutscher Bundestag, 10. Juni 2021: Bundestag stimmt für moderneres Patentrecht</ref> In der Sitzung des Bundesrates am 25. Juni 2021 wurde kein Einspruch eingelegt.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.bundesrat.de/SharedDocs/downloads/DE/plenarprotokolle/2021/Plenarprotokoll-1006.html |titel=Bundesrat - Plenarprotokolle - Plenarprotokoll 1006. Sitzung, 25.06.2021 |sprache=de |abruf=2021-08-25}}</ref>

== Siehe auch ==
* [[Troll (Netzkultur)]]
* [[U-Boot-Patent]]

== Literatur ==
* Tobias Frick: ''«Patent-Trolling» – Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?'' Verlag Peter Lang, 2014, 542 S., ISBN 978-3-653-97950-3.
* James Bessen: [https://www.foreignaffairs.com/articles/americas/2014-12-15/anti-innovators ''The Anti-Innovators: How Special Interests Undermine Entrepreneurship.''] In: ''[[Foreign Affairs]].'' Jahrgang 94, Nr. 1, Januar/Februar 2015, S. 55–60.
* {{Literatur |Autor=Christian Osterrieth |Titel=Patent-Trolls in Europa – braucht das Patentrecht neue Grenzen? |Verlag=GRUR |Datum=2009 |Seiten=540–545}}
* Thomas Fischermann: [http://www.zeit.de/2005/09/Patentj_8ager_neu ''In der Grauzone – Trickreiche Patentjäger pressen amerikanischen Unternehmen Millionensummen ab. Jetzt kommen sie nach Europa.''] In: ''[[Die Zeit]]'', Nr. 9/2005.

== Einzelnachweise ==
<references responsive />

{{Normdaten|TYP=s|GND=102578071X|REMARK=}}

[[Kategorie:Patentrecht]]
[[Kategorie:Personenbezeichnung (Wirtschaft)]]
[[Kategorie:Schimpfwort (Person)]]

Leitgummi

2025-05-15T02:12:58Z

84.158.119.136: Änderung 256012319 von 84.158.119.136 rückgängig gemacht; Hab's mir anders überlegt.

[[Datei:Philips AV 5684 - LCD modul withe elastomeric connectors-8668.jpg|thumb|right|Zwei leitfähige Elastomerstreifen auf der Rückseite eines LCD]]
'''Leitgummi''' ist ein populärer Begriff für [[elektrischer Leiter|elektrisch leitfähige]] [[Elastomer]]e. Deren [[Spezifischer Widerstand|spezifischer elektrischer Widerstand]] beträgt typischerweise weniger als 1000 <math>\Omega \mathrm m</math>.<ref name="eriks">{{Webarchiv|url=https://www.eriks.de/medien/540/datei/363/Elektrisch-leitfaehige-Elastomer-Compounds.pdf |wayback=20181111173506 |text=Archivierte Kopie |archiv-bot=2022-03-14 14:28:12 InternetArchiveBot }} Firmenschrift der Fa. [[Eriks]] zu leitfähigen Elastomeren, abgerufen am 11. Nov. 2018</ref>

In der [[Elektronik]] versteht man darunter auch anisotrope elastische elektrische [[#Mehrfach-Verbindungen|Elemente zur Mehrfachkontaktierung]], die abwechselnd aus dünnen, elektrisch leitfähigen Kanälen und isolierenden Zwischenlagen bestehen. Sie sind auch als '''Zebragummi''' bekannt.

Die elektrische Leitfähigkeit von Leitgummi ist beträchtlich geringer als die von Metallen und höher als die der als [[Halbleiter]] geführten Elastomere. Die geringe Leitfähigkeit spielt bei den geringen Strömen typischer Anwendungen (zum Beispiel Kontaktierung von [[Flüssigkristallanzeige]]n (LCD), Ableitung elektrostatischer Aufladungen, Signaltasten) keine Rolle.

Leitgummi wird entweder anstelle federnder elektrischer Mehrfach-Kontakte, als [[Schaltkontakt]] oder zur Verhinderung der [[elektrostatische Entladung|elektrostatischen Aufladung]] eingesetzt.

== Zusammensetzung ==
Vulkanisierter [[Naturkautschuk]] wird zur Herstellung z. B. von Autoreifen zwar mit Ruß versetzt, erreicht aber dadurch nicht die Leitfähigkeit von Leitgummi. Zu Leitgummi werden [[synthesekautschuk|synthetische Elastomere]], meistens [[Silikone#Silikonkautschuk und Silikonelastomere|Silikonkautschuk]] durch [[Füllstoff]]e, d. h. leitfähige Partikel wie z. B. Kohlestaub oder Metallpulver. Übliche schwarze Leitgummis verwenden elektrisch besonders aktiven synthetischen [[Ruß]] als Füllstoff.<ref name="eriks"/>

== Mehrfach-Verbindungen ==
[[Datei:Leitgummi.svg|miniatur|hochkant=0.8|Leitgummi als Mehrfach-Verbindung („Zebra“)<br><small>'''A''' = gummierte Seitenflanken für mittelgroße Displays<br/>'''B''' = Seitenflanken aus weichem Moosgummi für große Displays</small>]]
Die anisotropen elektrischen Kontaktelemente wurden 1974 von [[Timothy R. Ponn]] patentiert.<ref name="pat1"/> Die Vermarktung erfolgte in den Folgejahren unter dem [[Markenname]]n ''ZEBRA''. Ein Beispiel für elastische Dauerverbindungen sind die Verbindungsstege ({{enS|''rubber plugs''}} oder {{lang|en|''display rubbers''}}) zwischen Flüssigkristallbildschirmen (LCD) mit der dazugehörigen [[Leiterplatte]]. Sie werden in Anlehnung an den ursprünglich geschützten Markennamen ''ZEBRA'' auch als „Zebras“ oder ''Zebragummi'' bezeichnet, da sie aus einer Vielzahl paralleler Leitgummistücke (schwarz), unterbrochen von nichtleitendem Gummi (hell), bestehen. Das Verbindungsstück enthält oft sehr viel mehr Leitgummielemente, als Anschlussflächen vorhanden sind, sodass die Lücken zwischen den Anschlussflächen auch dann nicht kurzgeschlossen werden, wenn die Position des Zebras bei der Montage abweicht. Die exakte Positionierung des Leitgummis in der Produktion ist daher nicht kritisch und erlaubt kostengünstige Produktionsabläufe.

Der Einsatz einer solchen Leitgummiverbindung ist insbesondere bei Flüssigkristall-Displays nötig, da deren Kontaktflächen sehr dünn sind und die elektrischen Leiterstrukturen auf der Glasplatte nicht gelötet oder metallisch kontaktiert werden können. Es können mit dieser Verbindungsmethode auch zwei Leiterplatten verbunden werden. Der Vorteil dieser Leitgummiverbindungen liegt auch in der Elastizität, somit kann man z. B. bei kleinen Gehäusen wie in [[Mobiltelefon]]en, Quarzuhren, digitalen Panelmetern oder [[Tachometer|Fahrradtachometern]] auch bei Erschütterungen eine sichere Kontaktierung der vielen Verbindungen der Displays mit der Leiterplatte gewährleisten. Die Leitgummis sind dabei einem gewissen Druck ausgesetzt, welcher durch das Gehäuse und die mechanische Fixierung entsteht, und verbinden so [[Leiterplatte]] und LC-Display elektrisch und relativ schocksicher.

Probleme können jedoch bei hoher Feuchtigkeit auftreten. Durch den [[Kapillareffekt]] gelangt Wasser zwischen Leitgummi und Anzeige oder Leiterplatte und kann Kurzschlüsse verursachen. Die Leitgummiverbindungen müssen immer trocken sein und im Rahmen der Produktion staubfrei kontaktiert werden.

Die Langzeitbeständigkeit von Leitgummiverbindungen ist auch eingeschränkt, da sich im Laufe der Zeit der Kunststoff plastisch verformt und aushärtet. Dadurch ist die sichere Kontaktgabe nicht mehr gewährleistet, sobald sich die Kontaktflächen wieder geringfügig entfernen, z. B. auf Grund von Temperaturschwankungen, mechanischer Deformation oder Lageveränderung. In diesem Fall kommt es am Displays mit Punktmatrix zu Ausfall einzelner Spalten oder Zeilen bzw. bei LCDs mit Symbolen zum Ausfall einzelner Symbole oder Bildsegmente.
<div style="clear:right"></div>

== Tasten ==
[[Datei:Rubber keyboard remote control.jpg|mini|Leitgummischeiben einer [[Silikonschaltmatte|Silikonschaltmatte]] für die graphitüberzogenen Schaltkontakte auf der Leiterkarte]]
In [[Taste]]n kann Leitgummi als einer der Kontaktpartner eingesetzt werden, wenn häufige Betätigung und geringe Ströme vorliegen. Die Schaltkontakte bestehen dabei aus einer kammartigen ineinandergreifenden Struktur aus zwei Leiterflächen (Graphit oder vergoldet, zum Beispiel auf einer [[Leiterplatte]]). Das Leitgummistück (englische Bezeichnung ''carbon pill'') verbindet beim Drücken der Taste diese beiden Flächen miteinander.

Leitgummi-Tasten finden sich in kostengünstig herstellbaren Tastaturen wie Computertastaturen, [[Mobiltelefon]]en, [[Fernbedienung]]en oder auch in einzelnen Tastern zur Leiterplattenmontage.

Das Leitgummi-Stück ist meist in ein elastisches Stück nichtleitenden Gummis eingebettet, welches dicht zur Kontaktstruktur bzw. der Leiterplatte oder dem Tastengehäuse abschließt. Leitgummitasten sind daher oft waschbar. Sie sind sehr sicher und zuverlässig und weisen nur ein geringes [[Prellen]] auf.

== Trivia ==
Leitgummi-Streifen (Zebra) werden von Elektronikern und Radio- und Fernsehtechnikern oft scherzhaft „Leidgummi“ genannt. Grund ist die bei Leitgummis auftretende Verhärtung und dadurch bedingte Formveränderung, die eine sichere Kontaktgabe nach jahrelangem Gebrauch verhindert. Die Leitgummis werden für den Ausfall des Displays und somit für den Defekt eines ehemals in der Anschaffung teuren Gerätes als maßgebliche Ursache angesehen und deshalb als „Leidgummi“ tituliert.

== Weblinks ==
{{commonscat|Elastomeric connectors}}

== Einzelnachweise ==
<references>
<ref name="pat1">{{Patent | Land = US | V-Nr = 4008300 | Titel = Multi-conductor element and method of making same | A-Datum = 1974-10-15 | V-Datum = 1977-02-15 | Erfinder = Timothy R. Ponn | Anmelder = A & P Products Inc. }}</ref>
</references>

[[Kategorie:Elektrisches Bauelement]]
[[Kategorie:Kunststoff-Halbzeug]]