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Oberstes Verfassungsgericht Ägyptens

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Datei:Supreme Constitutional Court of Egypt 埃及最高憲法法院 - panoramio.jpg
Gebäude des Verfassungsgerichtes (2004)

Das Oberste Verfassungsgericht (arabisch المحكمة الدستورية العليا, DMG {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value)) ist ein Justizorgan der Republik Ägypten.<ref name="ger">Höchstes Verfassungsgericht Ägyptens nimmt Arbeit wieder auf. Abgerufen am 31. Dezember 2012.</ref> Vorsitzender des Verfassungsgerichts ist seit Juli 2013 Adli Mansur.

Geschichte

Das Hohe Gericht wurde im Jahre 1979 im Zuge der Demokratisierung des Landes durch den Präsidenten Anwar as-Sadat eingerichtet und ersetzte das Oberste Gericht, welches zehn Jahre zuvor durch Gamal Abdel Nasser eingeführt wurde.

Im Jahre 2003 ernannte Präsident Hosni Mubarak die Richterin Tahani al-Gebali, zur Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts; sie ist die erste Frau, die den Posten bekam. Nach den landesweiten Umstürzen ab 2010 erhielt das Verfassungsgericht vielfach Drohungen von religiösen Gruppen wie der islamistischen Freiheits- und Gerechtigkeitspartei. Bei den Protesten im Dezember 2012 wurde das Gebäude des Gerichts von Parteianhängern umzingelt, die Richter wurden an ihrer Arbeit gehindert.<ref name="ger" /> Die Muslimbrüder drohten dem Verfassungsgericht sogar mit seiner Abschaffung.<ref name="dschör" />

Die durch Muslimbrüder und Salafisten ausgearbeitete neue Verfassung von 2012 minderte die Stellung des Gerichts und gab stattdessen religiösen Gruppen wie der Azhar-Universität stärkere Entscheidungsgewalt bei der Kontrolle von Gesetzen.<ref name="dschör">Ägypten: Verfassungsrichter beklagen psychologischen Mordanschlag. Abgerufen am 31. Dezember 2012.</ref>

Sitz

Der Sitz des Obersten Verfassungsgerichts ist Maadi, ein Vorort der Hauptstadt Kairo. Das Gebäude des ägyptischen Architekten Ahmad Mito wurde 1991 errichtet und gilt als wichtiges Beispiel postmoderner Architektur in Ägypten.<ref name=":0">Thomas Meyer-Wieser: Architekturführer Kairo. DOM Publishers, Berlin 2014, ISBN 978-3-86922-267-7, S. 288, Nr. 191.</ref>

Weblinks

Einzelnachweise

<references />