Marktregulierung

Unter Marktregulierung oder Markteingriff versteht man im Rahmen der Prozesspolitik die staatliche Überwachung und Kontrolle des Marktgeschehens und der Marktentwicklung sowie die Beeinflussung des Marktverhaltens der Marktteilnehmer durch Rechtsnormen und Einschaltung spezifischer Regulierungsbehörden zur Erfüllung der Staatsziele.

Das Wort Marktregulierung ist ein Kompositum, das sich aus dem Markt als Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage nach einem ökonomischen Gut und „Regulierung“ als Ordnung ({{#invoke:Vorlage:lang|full|CODE=la |SCRIPTING=Latn |SERVICE=lateinisch}}, „regeln, ordnen“) zusammensetzt. Arnold Picot zufolge bedeutet Regulierung, „dass der Staat dem privaten Handeln Beschränkungen auferlegt“.<ref>Arnold Picot, Theorien der Regulierung und ihre Bedeutung für den Regulierungsprozess, 2008, S. 9</ref> Dies kann durch Gesetze, Verordnungen oder andere Mittel geschehen, die die Rahmenbedingungen des Handelns festlegen.<ref>Arnold Picot, Theorien der Regulierung und ihre Bedeutung für den Regulierungsprozess, 2008, S. 9</ref> Dabei unterliegen nicht alle Marktteilnehmer in einer Volkswirtschaft den gleichen Beschränkungen, sondern diese betreffen nur bestimmte Marktsegmente („sektorspezifische Regulierung“). Marktregulierung ist eine Form von Prozesspolitik<ref>Jamal Ibrahim Haidar, Impact of Business Regulatory Reforms on Economic Growth, in: Journal of the Japanese and International Economies, Elsevier, vol. 26(3), S. 285–307</ref> und wird mit Marktversagen begründet.<ref>Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag, 4. Auflage, Mannheim, Bibliographisches Institut 2009, Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2009, Stichwort: Regulierung</ref>

In marktwirtschaftlichen Systemen gilt der Grundsatz, dass Angebot und Nachfrage durch den Preis zum Ausgleich kommen und die Märkte sich frei entfalten sollen (Marktfreiheit). Diese Wirtschaftsordnung macht hiervon jedoch Ausnahmen, wenn die Marktstruktur auf einem Teilmarkt zu strukturellen Fehlentwicklungen führt oder der Staat wegen der Bedeutung des Teilmarkts für die gesamte Volkswirtschaft eingreift. Strukturelle Fehlentwicklungen versucht der Staat durch Interventionen zu korrigieren (Agrarmarkt), bei volkswirtschaftlich bedeutsamen Teilmärkten macht er den Marktzutritt von Marktteilnehmern von der Überwindung gesetzlicher Marktzutrittsschranken abhängig (Finanzmarkt). Marktregulierung wird als Alternative zwischen den Extrempositionen einer freien (unregulierten) Marktwirtschaft und Kommunismus verstanden.<ref>Roman Michalczyk, Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb, Mohr Siebeck, 2010, ISBN 978-3-16-150638-3, S. 11</ref> In der Zentralverwaltungswirtschaft ist die Marktregulierung Teil der Ordnungspolitik.

Der Begriff Regulierung wird in Wissenschaft und Praxis weder einheitlich verwendet noch definiert, er ist wesentlich durch amerikanische Literatur geprägt. Im deutschen Wirtschaftsverwaltungsrecht gibt es den Begriff erst seit etwa 1990, obwohl es Formen von Regulierung bereits seit dem 19. Jahrhundert auch in Deutschland gab.<ref>Roman Michalczyk, Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb, Mohr Siebeck, 2010, ISBN 978-3-16-150638-3, S. 10 f.</ref>

Geschichte

Das älteste aller städtischen Rechte ist das Maß- und Marktrecht, welches sich gewöhnlich die Bischöfe für ihre Städte vorbehielten.<ref>{{#if: SCgNAAAAYAAJ&pg=PA34&dq=Mittelalter+marktrecht&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwj69pzQgLzXAhVrJsAKHXf0B7UQ6AEIMTAB#v=onepage&q=Mittelalter%20marktrecht&f=false | {{#if: {{#if: ||1}} {{#if: SCgNAAAAYAAJ&pg=PA34&dq=Mittelalter+marktrecht&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwj69pzQgLzXAhVrJsAKHXf0B7UQ6AEIMTAB#v=onepage&q=Mittelalter%20marktrecht&f=false ||1}} | <0|&pg={{#if:|RA{{{Band}}}-}}PA|&pg=}}{{#if:|&q=}}#v=onepage|{{#if:|&pg=|}}{{#if:|&q=}}}}{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}|{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}}} {{#if:Gottfried Peter Rauschnick, Das Bürgerthum und Städtewesen der Deutschen im Mittelalter, Bände 1-3, 1829, S. 34|{{#invoke:WLink|getEscapedTitle|Gottfried Peter Rauschnick, Das Bürgerthum und Städtewesen der Deutschen im Mittelalter, Bände 1-3, 1829, S. 34}}|eingeschränkte Vorschau}}{{#if:|| in der Google-Buchsuche}}{{#ifeq:|US|-USA}}{{#if: SCgNAAAAYAAJ&pg=PA34&dq=Mittelalter+marktrecht&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwj69pzQgLzXAhVrJsAKHXf0B7UQ6AEIMTAB#v=onepage&q=Mittelalter%20marktrecht&f=false |{{#invoke: Vorlage:GoogleBook|fine |id=SCgNAAAAYAAJ&pg=PA34&dq=Mittelalter+marktrecht&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwj69pzQgLzXAhVrJsAKHXf0B7UQ6AEIMTAB#v=onepage&q=Mittelalter%20marktrecht&f=false |errN=Parameter „BuchID“ hat falsche Länge |errC=Parameter „BuchID“ enthält ungültige Zeichen |errH=# in der „BuchID“ |errP=Parameterzuweisungen in der „BuchID“ |class=editoronly |cat={{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch}} }} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}}{{#invoke:TemplatePar|check |all= |opt= Suchbegriff= BuchID= Seite= Band= SeitenID= Hervorhebung= Linktext= Land= KeinText= |cat= {{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch |format= }}{{#if:Gottfried Peter Rauschnick, Das Bürgerthum und Städtewesen der Deutschen im Mittelalter, Bände 1-3, 1829, S. 34|{{#if:{{#invoke:WLink|isBracketedLink|Gottfried Peter Rauschnick, Das Bürgerthum und Städtewesen der Deutschen im Mittelalter, Bände 1-3, 1829, S. 34}}|}}}}</ref> Auf diese Weise erhielten Straßburg im Jahre 876, Trier 902, Magdeburg 965, Bremen 966, Mainz 974, Speyer 982, Passau 999 oder Osnabrück 1002 das Marktrecht. Mit dem Marktrecht verliehen die Landesherren das Recht, einen ständigen Markt, einen Wochen- oder Jahrmarkt abzuhalten. Bereits im Mittelalter gab es europaweit verbreitete Grundsätze des Marktrechtes sowie leistungsfähige örtliche Marktordnungen, „darinne nicht nur wegen gedachten marktpreises verfügung geschiehet, sondern auch alles besorget und angeordnet ist, was zur marktfreiheit und gerechtigkeit diensam“.<ref>Gebrüder Grimm, Deutsches Wörterbuch, Band 12, 1885, Sp. 1653 ff.</ref> Die Gilden nahmen dort den Kaufleuten jeden Anreiz zum aggressiven Warenverkauf durch eine umfassende Marktregulierung.<ref>{{#if: J4tR8evfSJQC&pg=PA101&dq=Marktregulierung+mittelalter&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwifhqvYorLXAhVMIsAKHapFCRs4ChDoAQgoMAA#v=onepage&q=Marktregulierung%20mittelalter&f=false | {{#if: {{#if: ||1}} {{#if: J4tR8evfSJQC&pg=PA101&dq=Marktregulierung+mittelalter&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwifhqvYorLXAhVMIsAKHapFCRs4ChDoAQgoMAA#v=onepage&q=Marktregulierung%20mittelalter&f=false ||1}} | <0|&pg={{#if:|RA{{{Band}}}-}}PA|&pg=}}{{#if:|&q=}}#v=onepage|{{#if:|&pg=|}}{{#if:|&q=}}}}{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}|{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}}} {{#if:Christoph Reymann, Das Sonderprivatrecht der Handels- und Verbraucherverträge, 2009, S. 101|{{#invoke:WLink|getEscapedTitle|Christoph Reymann, Das Sonderprivatrecht der Handels- und Verbraucherverträge, 2009, S. 101}}|eingeschränkte Vorschau}}{{#if:|| in der Google-Buchsuche}}{{#ifeq:|US|-USA}}{{#if: J4tR8evfSJQC&pg=PA101&dq=Marktregulierung+mittelalter&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwifhqvYorLXAhVMIsAKHapFCRs4ChDoAQgoMAA#v=onepage&q=Marktregulierung%20mittelalter&f=false |{{#invoke: Vorlage:GoogleBook|fine |id=J4tR8evfSJQC&pg=PA101&dq=Marktregulierung+mittelalter&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwifhqvYorLXAhVMIsAKHapFCRs4ChDoAQgoMAA#v=onepage&q=Marktregulierung%20mittelalter&f=false |errN=Parameter „BuchID“ hat falsche Länge |errC=Parameter „BuchID“ enthält ungültige Zeichen |errH=# in der „BuchID“ |errP=Parameterzuweisungen in der „BuchID“ |class=editoronly |cat={{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch}} }} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}}{{#invoke:TemplatePar|check |all= |opt= Suchbegriff= BuchID= Seite= Band= SeitenID= Hervorhebung= Linktext= Land= KeinText= |cat= {{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch |format= }}{{#if:Christoph Reymann, Das Sonderprivatrecht der Handels- und Verbraucherverträge, 2009, S. 101|{{#if:{{#invoke:WLink|isBracketedLink|Christoph Reymann, Das Sonderprivatrecht der Handels- und Verbraucherverträge, 2009, S. 101}}|}}}}</ref> Gilden beherrschten den Markt, teilten die Produktion gleichmäßig unter den Gildemitgliedern auf und sorgten für ein konstantes Einkommen. Über Zünfte fand eine Regulierung der Berufe und Berufsausbildung im Handwerk statt, indem sie festlegten, wer Meister werden konnte, wo er seinen Betrieb errichten oder wie viele Gesellen er beschäftigen durfte.<ref>Karin Rebmann/Walter Tenfelde/Ernst Uhe, Berufs- und Wirtschaftspädagogik, 1998, S. 61</ref>

Auf Betreiben von Erzherzog Karl II. erfolgte im Jahre 1581 die Gründung der Steyrer „Compagnie oder bürgerliche Eisenhandelsgesellschaft“ mit dem Ziel des gemeinsamen Eisen- und Stahleinkaufs zur Marktregulierung sowie finanzieller Absicherung der Hammerwerke.<ref>Rudolf Holbach/Michel Pauly (Hrsg.), Städtische Wirtschaft im Mittelalter, 2011, S. 314</ref> Bei dieser Marktregulierung tauchte der Staat als Käufer auf, was als Vorbild für die späteren Devisenmarktinterventionen der Zentralbanken gilt. Jacques Savary wies 1675 darauf hin, dass ohne Ordnung das Geschäft nicht leben könne, selbst wenn man alle nötigen Kenntnisse habe.<ref>Jacques Savary, Le parfait négociant, 1675, S. 177</ref>

Adam Smith forderte in seinem Buch Der Wohlstand der Nationen (März 1776), dass der Staat nicht in das Marktgeschehen eingreifen solle, sondern nur die Rahmenbedingungen von ihm so zu gestalten seien, dass die Märkte funktionieren und der Wettbewerb gesichert wird.<ref>Adam Smith, Der Wohlstand der Nationen, 1776/2003, S. 452</ref> Die Marktwirtschaft kann demnach nur durch staatliche Maßnahmen wie der Marktregulierung funktionieren, weil sie sich nicht selber organisieren und stabilisieren kann. Denn das Marktversagen ({{#invoke:Vorlage:lang|full|CODE=en|SCRIPTING=Latn|SERVICE=englisch}}) kann durch die Marktteilnehmer nicht selbst behoben werden.<ref>Steven P. Crowley, Theories of Regulation, in: Columbia Law Review vol. 98, 1998, S. 12</ref> Deshalb gab es erste Ansätze von Regulierungen bereits durch die staatlichen Konzessionen bei Eisenbahnen, etwa durch den englischen „London-Birmingham Railway Act“ vom Mai 1833. In den USA entwickelte sich die Regulierung auf Bundesebene ebenfalls bei der Eisenbahn um 1880.<ref>{{#if: DFCGT9ZCon8C&printsec=frontcover&dq=Roman+Michalczyk+regulierung+19.+jahrhundert&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiaybS4lbTXAhXsC8AKHfzSATIQ6AEIKTAA#v=onepage&q=Roman%20Michalczyk%20regulierung%2019.%20jahrhundert&f=false | {{#if: {{#if: ||1}} {{#if: DFCGT9ZCon8C&printsec=frontcover&dq=Roman+Michalczyk+regulierung+19.+jahrhundert&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiaybS4lbTXAhXsC8AKHfzSATIQ6AEIKTAA#v=onepage&q=Roman%20Michalczyk%20regulierung%2019.%20jahrhundert&f=false ||1}} | <0|&pg={{#if:|RA{{{Band}}}-}}PA|&pg=}}{{#if:|&q=}}#v=onepage|{{#if:|&pg=|}}{{#if:|&q=}}}}{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}|{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}}} {{#if:Roman Michalczyk, Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb, 2010, S. 3|{{#invoke:WLink|getEscapedTitle|Roman Michalczyk, Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb, 2010, S. 3}}|eingeschränkte Vorschau}}{{#if:|| in der Google-Buchsuche}}{{#ifeq:|US|-USA}}{{#if: DFCGT9ZCon8C&printsec=frontcover&dq=Roman+Michalczyk+regulierung+19.+jahrhundert&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiaybS4lbTXAhXsC8AKHfzSATIQ6AEIKTAA#v=onepage&q=Roman%20Michalczyk%20regulierung%2019.%20jahrhundert&f=false |{{#invoke: Vorlage:GoogleBook|fine |id=DFCGT9ZCon8C&printsec=frontcover&dq=Roman+Michalczyk+regulierung+19.+jahrhundert&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiaybS4lbTXAhXsC8AKHfzSATIQ6AEIKTAA#v=onepage&q=Roman%20Michalczyk%20regulierung%2019.%20jahrhundert&f=false |errN=Parameter „BuchID“ hat falsche Länge |errC=Parameter „BuchID“ enthält ungültige Zeichen |errH=# in der „BuchID“ |errP=Parameterzuweisungen in der „BuchID“ |class=editoronly |cat={{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch}} }} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}}{{#invoke:TemplatePar|check |all= |opt= Suchbegriff= BuchID= Seite= Band= SeitenID= Hervorhebung= Linktext= Land= KeinText= |cat= {{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch |format= }}{{#if:Roman Michalczyk, Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb, 2010, S. 3|{{#if:{{#invoke:WLink|isBracketedLink|Roman Michalczyk, Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb, 2010, S. 3}}|}}}}</ref> Sie schrieben den meist privaten Eisenbahngesellschaften mit Konzessionen die Marktordnung vor, mit der sie die Eisenbahn zu betreiben hatten.

Karl Marx verwendete seit 1844 in seiner Kapitalismuskritik den Topos der „Anarchie des Marktes“ oder der „Anarchie der Produktion“. Er prangerte die „Konzentration der Kapitalien und des Grundbesitzes, die Überproduktion, die Krisen, den notwendigen Untergang der kleinen Bürger und Bauern, das Elend des Proletariats, die Anarchie in der Produktion …“ an.<ref>Karl Marx/Friedrich Engels, Briefwechsel, 1842/1948, S. 484 f.</ref> In seinem Hauptwerk Das Kapital. Band I sprach Marx 1863 von „Anarchie und Katastrophen der kapitalistischen Produktion im großen und ganzen, …“ und von Kapitalisten, „die keine Autorität anerkennen als die der Konkurrenz“.<ref>Karl Marx, Das Kapital, Band 1, 1863, S. 377</ref> Marx ging von der Zügellosigkeit der Märkte und Kapitalisten aus, die unkontrolliert ihrer Profitgier nachgehen könnten.

Marver H. Bernstein fand im Jahre 1955 heraus, dass Marktregulierungen über längere Zeiträume hinweg oft zu einem als Capture bezeichneten Zustand führen, der sich dadurch auszeichnet, dass der Regulierer durch die intensive Zusammenarbeit mit dem regulierten Unternehmen dessen Sichtweise annimmt und keine effektive Regulierung mehr erfolgt.<ref>Marver H. Bernstein, Regulating Business by Independent Commissions, 1955, S. 1 ff.</ref> Seit Gründung der EWG im März 1957 erhielt der Begriff Marktregulierung einen interventionistischen Inhalt, denn die EWG griff in den Agrarmarkt durch Aufkäufe der Überproduktion landwirtschaftlicher Produkte (Milch- und Molkereiprodukte) durch Produktionsquoten preisstabilisierend ein („Butterberg“, „Milchschwemme“). Um die landwirtschaftlichen Erzeugnisse in den freien Warenverkehr der neu gegründeten EWG einzubeziehen und zugleich die öffentliche Unterstützung der Landwirtschaft zu erhalten, wurden die bisherigen nationalstaatlichen Interventionsmechanismen auf die Ebene der EWG übertragen.<ref>Europäisches Parlament, Kurzdarstellungen zur Europäischen Union, 2017</ref> Auch der im Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sieht in {{#switch: dejure

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Die von George Stigler im Jahre 1971 begründete normative Theorie der Regulierung<ref>George Stigler, The Theory of Economic Regulation, in: Bell Journal of Economics and Management Science, vol. 3, 1971, S. 3–18</ref> geht davon aus, dass der Staat stets dann in die Märkte eingreift, wenn dadurch Missstände beseitigt und das Allgemeinwohl verbessert werden können.<ref>Richard A. Posner, Theories of Economic Regulation, in: Bell Journal of Economics and Management Science vol. 5, 1974, S. 326</ref> In der Analyse des Anlasses für die Etablierung von Regulierung werden zwei Theoriestränge unterschieden. Der positive Ansatz von Stigler geht davon aus, dass Regulierung durch die Marktteilnehmer selber hervorgerufen wird. Für seine Theorie, dass auch die Regulierung selbst ein nachgefragtes Gut ist, wurde er mit dem Wirtschaftsnobelpreis ausgezeichnet. Die normativen Theorien dagegen sehen Marktversagen als Anlass. Alle Theorien beziehen sich allerdings nur auf die verschiedenen Spielarten von Regulierung in den Vereinigten Staaten.<ref>Roman Michalczyk, Europäische Ursprünge der Regulierung von Wettbewerb, Mohr Siebeck, 2010, ISBN 978-3-16-150638-3, S. 11</ref> Ursprünglich begründete man die Regulierung mit dem Marktversagen natürlicher Monopole.<ref>Jürgen Müller/Ingo Vogelsang, Staatliche Regulierung, 1979, S. 36–41</ref> Samuel Peltzman stellte 1976 dieser Theorie die positive Theorie der Regulierung gegenüber, bei der auch der Regulierer einen eigenen Nutzen verfolgt.<ref>Sam Peltzman, Toward a More General Theory of Regulation, in: The Journal of Law and Economics vol.19, 1976, S. 211 ff.</ref>

Vor allem haben Wirtschaftskrisen, Finanzkrisen oder Bankenkrisen zum Einsatz oder zur Verschärfung von Regulierungen im Finanzwesen beigetragen. Der US-amerikanische Glass-Steagall Act vom Februar 1932 reagierte auf die im Oktober 1929 beginnende Great Depression, die Deutsche Bankenkrise vom Juni 1931 brachte die Einführung des Kreditwesengesetzes im Januar 1935. Die Devisenmarktinterventionen der Zentralbanken vor allem in der Ära der frei schwankenden Wechselkurse („Floating“) ab März 1973 galten als massive Marktregulierung, und zwar nicht durch Gesetze, sondern durch operative Eingriffe in das Marktgeschehen zur Stabilisierung der Währungskurse. Als Folge hiervon führte die Insolvenz der Herstatt-Bank im Juni 1974 zu einer verbesserten Einlagensicherung sowie im August 1974 zum Grundsatz Ia, der Kreditinstitute zwang, die offenen Positionen in Devisen und Edelmetallen in einem bestimmten Verhältnis zum haftenden Eigenkapital zu begrenzen. Die Finanzkrise ab 2007 löste in allen EU-Mitgliedstaaten insbesondere Regulierungen wie Basel II mit Solvabilitätsverordnung (SolvV) und den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) aus, die noch im Januar 2007 in Kraft traten. Die Kapitaladäquanzverordnung ersetzte im Januar 2014 die SolvV und gilt als umfassendste Kontingentierung der Bankgeschäfte und Kreditrisiken von Kreditinstituten in allen EU-Mitgliedstaaten.

Aufgaben der Marktregulierung

Die Marktregulierung befasst sich vor allem mit drei Schwerpunkten, nämlich der Monopolisierung, negativen Externalitäten und Informationsasymmetrien:<ref>{{#if: IVAfBAAAQBAJ&pg=PA74&dq=Marktregulierung+Monopole&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjI7MuRi7TXAhVEIcAKHb-eDsIQ6AEIPTAE#v=onepage&q=Marktregulierung%20Monopole&f=false | {{#if: {{#if: ||1}} {{#if: IVAfBAAAQBAJ&pg=PA74&dq=Marktregulierung+Monopole&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjI7MuRi7TXAhVEIcAKHb-eDsIQ6AEIPTAE#v=onepage&q=Marktregulierung%20Monopole&f=false ||1}} | <0|&pg={{#if:|RA{{{Band}}}-}}PA|&pg=}}{{#if:|&q=}}#v=onepage|{{#if:|&pg=|}}{{#if:|&q=}}}}{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}|{{#if:|q=%7B%7B%7BSuchbegriff%7D%7D%7D}}}} {{#if:Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 2007, S. 74 f.|{{#invoke:WLink|getEscapedTitle|Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 2007, S. 74 f.}}|eingeschränkte Vorschau}}{{#if:|| in der Google-Buchsuche}}{{#ifeq:|US|-USA}}{{#if: IVAfBAAAQBAJ&pg=PA74&dq=Marktregulierung+Monopole&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjI7MuRi7TXAhVEIcAKHb-eDsIQ6AEIPTAE#v=onepage&q=Marktregulierung%20Monopole&f=false |{{#invoke: Vorlage:GoogleBook|fine |id=IVAfBAAAQBAJ&pg=PA74&dq=Marktregulierung+Monopole&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjI7MuRi7TXAhVEIcAKHb-eDsIQ6AEIPTAE#v=onepage&q=Marktregulierung%20Monopole&f=false |errN=Parameter „BuchID“ hat falsche Länge |errC=Parameter „BuchID“ enthält ungültige Zeichen |errH=# in der „BuchID“ |errP=Parameterzuweisungen in der „BuchID“ |class=editoronly |cat={{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch}} }} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}} | {{#ifeq: 0 | 0 | }}}}{{#invoke:TemplatePar|check |all= |opt= Suchbegriff= BuchID= Seite= Band= SeitenID= Hervorhebung= Linktext= Land= KeinText= |cat= {{#ifeq: 0 | 0 | Wikipedia:Vorlagenfehler/Vorlage:Google Buch}} |template= Vorlage:Google Buch |format= }}{{#if:Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 2007, S. 74 f.|{{#if:{{#invoke:WLink|isBracketedLink|Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 2007, S. 74 f.}}|}}}}</ref>

• Natürliche Monopole (Eisenbahn, Energieversorgung oder Telekommunikation) binden ökonomische Transaktionen an ihr stationäres Netz (Schienennetz, Versorgungsnetz, Kommunikationsnetz), wobei die Betriebskosten der Monopole mit zunehmendem Auslastungsgrad nur unwesentlich steigen. Wettbewerb ist hier wegen Marktschranken, Skaleneffekten und Ressourcenverbrauchs nicht erwünscht. Eine Marktregulierung muss Walter Eucken zufolge dort greifen, wo Marktteilnehmer natürliche Monopole haben.<ref>Walter Eucken, Grundsätze der Wirtschaftspolitik, 1952, S. 295</ref>

Regulierungsaufgaben werden in diesen Fällen häufig von einer Regulierungsbehörde wahrgenommen, es sind hier vor allem zu nennen<ref>Roland Czada, Markt in: Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 1. Auflage 2007, GWV Fachverlage GmbH, ISBN 978-3-531-14748-2, S. 73 f.</ref> die Sicherstellung einer ausreichenden Infrastruktur, die auch eine Versorgung bei Spitzenlast gewährleistet; die Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung. Unternehmen haben ein natürliches Interesse, bevorzugt lukrative Ballungsgebiete zu versorgen (Rosinenpickerei), die Versorgung weniger attraktiver Gebiete kann erheblich kostenintensiver sein. Deshalb wird für derartige Monopolisten häufig ein gesetzlicher Kontrahierungszwang erlassen, das heißt, dass das Unternehmen die Leistungserbringung gegenüber keinem (zahlungskräftigen) Bürger ablehnen darf. Konsumentenschutz erfolgt zudem durch Kontrolle der AGB<ref>Gerhard Baumgartner, Ausgliederung und Öffentlicher Dienst, Springer-Verlag, 2006, ISBN 978-3-211-31115-8, S. 125</ref> und Höchstpreisregulierung. Damit ein Monopolist potentielle Wettbewerber von der Netznutzung nicht ausschließen kann, werden oft Netzzugangsregelungen getroffen, vor allem Marktzugangs-, Preis- und Tarifregulierungen.

• Negative Externalitäten treten auf, wenn einzelne Marktteilnehmer finanzielle oder sonstige Lasten auf unbeteiligte Dritte überwälzen und damit soziale Kosten erzeugen (beispielsweise schädigt der Schadstoffausstoß einer Chemiefabrik den benachbarten Obstanbau). Externalitäten sind also nicht kompensierte Auswirkungen ökonomischer Entscheidungen auf unbeteiligte Marktteilnehmer.<ref>N. Gregory Mankiw, Grundzüge der Volkswirtschaftslehre, 3. Aufl., Stuttgart, 2004, S. 221–227</ref> Diese nicht kompensierten Auswirkungen können negativ oder positiv sein. Negative Externalitäten bewirken eine Produktionsmenge über dem sozialen Optimum, positive Externalitäten eine Produktionsmenge unter dem sozialen Optimum. Im Fall von Externalitäten ist das Ziel der Marktregulierung, nicht kompensierte Auswirkungen durch verschiedene Instrumente zu internalisieren.<ref>N. Gregory Mankiw, Principles of Economics, 6. Auflage, South-Western College Publications. S. 201</ref> Negative Externalitäten können aus der Monopolbildung resultieren und können Umweltbelastungen oder Gesundheitsschäden zur Folge haben. Marktregulierung erfolgt hier beispielsweise durch das Immissionsrecht.

Umweltverschmutzung

Mögliche Regulierungsmaßnahmen sind:<ref>Roland Czada, Markt in: Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 1. Auflage 2007, GWV Fachverlage GmbH, ISBN 978-3-531-14748-2, S. 74</ref> gesetzliche Vorschriften zur Umweltverträglichkeit technischer Anlagen, die Besteuerung des Schadstoffausstoßes oder der Emissionsrechtehandel.<ref>Bodo Sturm/Carsten Vogt, Umweltökonomik, Physica-Verlag, 2011, ISBN 978-3-7908-2642-5, S. 99</ref>

Finanzwesen

Das Finanzwesen besteht vor allem aus Kreditinstituten und Versicherern, die auf den Finanzmärkten als Marktteilnehmer agieren. Unregulierte Finanzmärkte haben in der Vergangenheit mehrmals schwere Finanz- und Wirtschaftskrisen verursacht. Zum Beispiel führten der Schwarze Donnerstag bzw. in Europa der Schwarze Freitag von 1929 zur Großen Depression und zur Weltwirtschaftskrise. Auch die Finanzkrise ab 2007 wurde durch Deregulierungen bzw. unzureichende Finanzmarktregulierungen verschärft.<ref>OECD, Wirtschaftsausblick Vol. 2011/1, Nummer 89, Mai 2011, OECD Publishing, ISBN 978-92-64-09252-5, S. 342</ref> Regulierungsmaßnahmen sind hier u. a. Finanzmarktaufsicht, Bankenregulierung oder Systemrelevante Banken gesetzlich zur Bildung von Kapitalrücklagen zu zwingen, damit im Falle einer Finanzkrise keine Rettungsaktion auf Steuerzahlerkosten erforderlich wird.<ref>Roland Czada, Markt in: Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 1. Auflage 2007, GWV Fachverlage GmbH, ISBN 978-3-531-14748-2, S. 74</ref> Die Regulierung der Versicherungsmärkte wird überwiegend mit den Besonderheiten des Produktes Versicherungen und des Produktionsverfahrens begründet.<ref>{{#invoke:Vorlage:Literatur|f}}</ref> Besonderheiten sind die hohe Informationsasymmetrie zwischen Versicherungsnehmer und Versicherer und die besondere Gläubigerposition der Versicherungsnehmer,<ref>{{#if: cANpL7tZVbsC&pg=PA329&dq=regulierung+versicherungen&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiRtoSMztDlAhXE2aQKHcYwAFgQ6AEIQzAD#v=onepage&q=regulierung%20versicherungen&f=false

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In allen EU-Mitgliedstaaten tauchte der regulierte Markt im Zusammenhang mit der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente auf, die in Deutschland mit dem Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) im November 2007 in deutsches Recht transformiert wurde. Der Rechtsbegriff „regulierter Markt“ ersetzt seitdem den „amtlichen Markt“ und den „geregelten Markt“, die nicht mehr existieren.

Forschung und Technologie

Wenn ein Unternehmen eine neue Technologie entwickelt oder ein Wissenschaftler eine neue Entdeckung macht, können andere Unternehmen oder andere Wissenschaftler von dieser Innovation profitieren, ohne dass der ursprüngliche Erfinder kompensiert wird. Regulierungsmaßnahmen sind hier u. a.<ref>N. Gregory Mankiw, Principles of Economics. 6. Auflage, South-Western College Publications. S. 201 f.</ref> Subventionen oder Patente.

• Informationsasymmetrien bestehen zwischen Anbieter und Verbraucher von Produkten oder Dienstleistungen in Bezug auf Marktpreise und Produktqualität/Dienstleistungsqualität (Verbraucher sind übervorteilt, wenn sie das Preis-Leistungs-Verhältnis nicht einschätzen können und daher ohne regulative Eingriffe von überhöhten Preisen bedroht sind). Beispiele sind u. a. Lebensmittelqualität, Arzneimittel und ärztliche Leistungen. Marktregulierung erfolgt hier durch<ref>Roland Czada, Markt in: Arthur Benz/Susanne Lütz/Uwe Schimank/Georg Simonis (Hrsg.), Handbuch Governance, 1. Auflage 2007, GWV Fachverlage GmbH, ISBN 978-3-531-14748-2, S. 74</ref> Kennzeichnungspflichten, Verbraucherschutz sowie die Pflicht zu Produktkennzeichnungen oder Aufklärungspflichten.

Regulierung wird zum Teil über die Bekämpfung von Marktversagen hinaus in ihrer „Gewährleistungsfunktion“ als Voraussetzung und Rahmen für den Markt gesehen.<ref>Josef Ruthig/Stefan Storr: Öffentliches Wirtschaftsrecht. Verlag C.F. Müller, Heidelberg 2008, ISBN 3-8114-8110-X, S. 15, Fn. 81</ref> Der Marktzutritt für bestimmte Wirtschaftszweige ist in vielen Staaten durch Marktregulierung generell beschränkt. So benötigen Kreditinstitute eine Banklizenz ({{#switch: juris

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Folgen

Der Staat kann auf Marktversagen oder Marktstörungen (wie Monopole, marktbeherrschende Stellung oder sonstige Marktmacht) durch Marktrecht, Marktordnung, Interventionismus (Staatsinterventionismus), Marktschranken, Regulierungsbehörden (Kartellbehörden, Bankenaufsicht, Bundesnetzagentur) oder bloße moralische Appelle reagieren. Marktregulierung dient damit dem Schutz der Marktteilnehmer, insbesondere dem Verbraucherschutz und der Sicherung des Wettbewerbs. Sie kann Märkte abschotten oder bestimmte Marktteilnehmer privilegieren oder behindern.

Siehe auch

• Preiskontrolle
• Preisstopp
• Regulativer Kapitalismus

Einzelnachweise

<references />

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