Kabinettsbüro

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Der Hauptsitz von Kabinettsbüro und Kabinettssekretariat in Nagatachō, Chiyoda.

Das Kabinettsbüro oder Kabinettsamt (jap. , naikaku-fu, engl. Cabinet Office) ist eine Behörde im japanischen Kabinett. Sie untersteht dem Premierminister und unterstützt ihn und sein Kabinett bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Neben dem Kabinettssekretariat koordiniert es die Tätigkeit der Ministerien. Außerdem sind ihm eine Reihe von Behörden zugeordnet, darunter das Kaiserliche Hofamt, die Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit (, kokka kōan iinkai), die Wettbewerbskommission (, kōsei torihiki iinkai), die Polizeibehörde (, keisatsu-chō) und die kinyū-chō (, dt.: Finanzbehörde; zuständig für die Regulierung des Finanz- und Bankensektors). Es gibt jährlich das Weißbuch der japanischen Wirtschaft heraus. Das Kabinettsbüro wurde in seiner heutigen Form 2001 bei der Reform der Zentralregierung geschaffen.

Minister für besondere Aufgaben

Darüber hinaus sind dem Kabinettsbüro formal und damit im Haushalt auch eine Reihe von Staatsministern zugeordnet, die keinem Ministerium (, -shō) vorstehen, die tokumei tantō daijin (), deutsch etwa „Minister für besondere Aufgaben“. Ihre Zahl ist nicht festgelegt, aber drei Minister sind im naikaku-fu setchi-hō, dem „Gesetz zur Einrichtung des Kabinettsbüros“, selbst explizit vorgeschrieben: für Okinawa und den Konflikt um die Südkurilen (in Japan offiziell „Nördliche Territorien“), für das Finanzwesen und für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Weitere Minister für besondere Aufgaben gibt bzw. gab es unter anderem für:

• Wirtschafts- und Fiskalpolitik (, keizai-zaisei-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter der Wirtschaftsplanungsbehörde, keizai-kikaku-chō, die 2001 in das Kabinettsbüro integriert wurde,
• Wissenschaft- und Technologiepolitik, (, kagaku-gijutsu-seisaku) als Nachfolger für den Minister als Leiter die Wissenschafts- und Technologiebehörde, kagaku-gijutsu-chō, die 2001 in das Kultusministerium integriert wurde,
• Katastrophenschutz (, bōsai).

Einige Ministerpositionen für besondere Aufgaben wie die ursprünglich zwei Minister für Geburtenrückgang und Geschlechtergleichstellung wurden mehrfach neu zugeschnitten oder umbenannt. Mehrere wurden nach dem Machtverlust der LDP 2009 neu geschaffen, darunter die Zuständigkeiten für neue Institutionen beim Kabinettsbüro: die „Strategiekonferenz für regionale Souveränität“ (chiiki shuken senryaku kaigi) und die „Konferenz zur Erneuerung der Verwaltung“ (gyōsei sasshin kaigi).

Weitgehend vollständige Liste (bis 2024) der , Zeitspannen nur für die Zeit in der sie als solche existierten

• Okinawa & „Nördliche Territorien“ (), durchgehend seit 2001, Vorläufer mit Kabinettsrang: Okinawa-Behörde
• Katastrophenschutz (), durchgehend seit 2001
• Finanzsektor (), durchgehend seit 2001, zugehörige Behörde Kin’yū-chō ()
• Wirtschafts- & Fiskalpolitik (), durchgehend seit 2001, Vorläufer mit Kabinettsrang: Wirtschaftsplanungsamt
• Wissenschafts- & Technologiepolitik (), durchgehend seit 2001
• hier zusammengefasst als Geburtenrückgang & Geschlechtergleichstellung, in der Regel in Personalunion besetzt
  • Geschlechtergleichstellung (), 2001–2005 und seit 2007 (zwischenzeitlich zusammengelegt)
  • Erziehung junger Menschen & Maßnahmen bzgl. Geburtenrückgang (), 2003–2005
  • Geburtenrückgang & Geschlechtergleichstellung (), 2005–2007
  • Geburtenrückgang (), seit 2007
• Verbraucher[schutz] & Lebensmittelsicherheit (), seit 2009
  • Lebensmittelsicherheit (), 2003–2009
  • Verbraucher[schutz] (), September 2009
• in Personalunion besetzt
  • „Kinderpolitik“ (), seit 2022, zugehörige Behörde: Kodomo-katei-chō („Behörde für Kinder & Haushalte/Familien“)
  • „Aktivierung junger Menschen“ (), seit 2022
• Weltraumpolitik (), seit 2008
• Maritimes/„Meerespolitik“ (), seit 2017
• Deregulierung/„Regulierungsreform“ (), 2001–2009 & seit 2012
• die „Organisation zur Wiederbelebung der Industrie“ (; von 2003 bis 2007 bestehendes öffentliches Unternehmen), 2003–2005
• den Schutz persönlicher Daten (), 2003–2005
• das My-Number-System (; umfassende Sozialversicherungsnummer), 2016–2021
• die „Cool-Japan“-Strategie (), seit 2016
• Strategie zum geistigen Eigentum (), seit 2016
• „neues Gemeinwesen“ (; Programm zur Förderung von PPPs, zivilgesellschaftlichen Institutionen u. ä.), 2010–2012
• Reformen zur Dezentralisierung (), 2006–2009 & 2012–2014
• „Förderung regionaler Souveränität“ (), 2009–2012
• „nationale strategische Sonderzonen“ (; Teil der „local Abenomics“) 2013–2015
• „Regionalbelebung“ (; Teil der „local Abenomics“), seit 2014
• „Erneuerung der Verwaltung“ (; s. Gyōsei Sasshin Kaigi), 2009–2012
• die „Organisation zur Unterstützung von Entschädigungen für Atomkraftschäden & Reaktorückbau etc.“ (; 2011 eingerichtete Sonderkörperschaft, s. Tōhoku-Erdbeben 2011), seit 2014
  • die „Organisation zur Unterstützung von Entschädigungen für Atomkraftschäden“ (), 2011–2014
• „Atomkraftkatastrophenschutz“ (), seit 2012
  • „Atomkraftverwaltung“ (), 2011–2012
• „Ainu-Maßnahmen/Politik“ (), seit 2022
• „wirtschaftliche Sicherheit“ (), seit 2022
• „Digitalreformen“ (), seit 2022
• „Zusammenleben & Zusammenarbeit“ (), seit 2024

Darüber hinaus gibt es seit 2001 informell bezüglich gesetzlicher Grundlage mit im Vergleich kurzfristigeren Aufgaben „beauftragte Minister“ (). Solche Zuständigkeiten sind beim Kabinettssekretariat angesiedelt.

Weblinks

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Commons: Kabinettsbüro – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website (japanisch, englisch)
• Eintrag im bei kotobank.jp

Ministerien	Auswärtige Angelegenheiten/MOFA | Kultus & Wissenschaft/engl. Bildung, Kultur, Sport, Wissenschaft und Technologie/MEXT | Finanzen/MOF | Soziales & Arbeit/Gesundheit, Arbeit und Soziales/MHLW | Allgemeine Angelegenheiten/engl. Innere Angelegenheiten und Kommunikation/MIC | Justiz/MOJ | Land & Verkehr/engl. Land, Infrastruktur, Verkehr und Tourismus/MLIT | Landwirtschaft, Forsten und Fischerei/MAFF | Umwelt/MOE | Verteidigung/MOD | Wirtschaft & Industrie/engl. Wirtschaft, Handel und Industrie/METI	Datei:Go-shichi no kiri crest 2.svg
Andere Behörden mit Kabinettsrang	Kabinettssekretariat/CAS | Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit/NPSC
Sonstige Behörden der Zentralregierung	Legislativbüro des Kabinetts/CLB | Nationaler Sicherheitsrat/NSC | Personalamt/engl. Nationales Personalamt/NPA | Kabinettsamt/Kabinettsbüro/CAO | Kaiserliches Hofamt/IHA | Kommission für fairen Handel/engl. Japanische Kommission für fairen Handel/JFTC | Polizeibehörde/engl. Nationale Polizeibehörde/NPA | Kommission für den Schutz persönlicher Daten/PPC | Finanz[markt]behörde/FSA* | Verbraucherbehörde/CAA* | Kommission für Kasinoaufsicht/JCRC | Wiederaufbaubehörde** | Rechnungshof/BAJ***| Digitalbehörde**

*: mit einem zuständigen Minister für besondere Aufgaben beim Kabinettsamt im Kabinett vertreten
**: per Sondergesetz durch einen Minister im Kabinett vertreten
***: per Verfassung unabhängig vom Kabinett

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