Parteien Neuseelands

Das politische System Neuseelands wird von einer vielfältigen Parteienlandschaft geprägt. Normalerweise gehört jeder Abgeordnete (MP; englisch ) des Repräsentantenhauses einer politischen Partei an, parteilose Direktkandidaten gibt es nur selten. Seit Mitte der 1990er-Jahre wird die neuseeländische Politik nicht mehr durch ein reines Zweiparteiensystem bestimmt. Es gibt zwar zwei sehr große Parteien, aber die politische Entwicklung des Landes wird durch kleinere Parteien teilweise signifikant mitbestimmt. Die Parlamentswahlen am 14. Oktober 2023 brachten sechs verschiedene Parteien ins Parlament.<ref name="NZ_Herald_2011" />

Geschichte

Ende des 19. Jahrhunderts entwickelten sich die ersten politischen Parteien aus verschiedenen Interessenverbänden und privaten Gruppierungen heraus. Die erste richtige Partei des Landes, die , wurde 1891 gegründet und bestimmte in den folgenden Jahren ohne Konkurrenz die politische Landschaft. Mit der seit 1912 existierenden wurde in Neuseeland das Zweiparteiensystem begründet. Im Jahr 1916 schließlich entstand die aus mehreren politischen Vereinigungen heraus. Sukzessive näherten sich und an und vertraten in immer mehr Streitfragen eine ähnliche Meinung, bis sie sich 1936 zur zusammenschlossen, um so gemeinsam gegen die antreten zu können.

In den folgenden Jahrzehnten formierten sich zahlreiche kleinere Parteien, wie zum Beispiel die , die , die oder die . Diese hatten aber wegen des damals angewandten Mehrheitswahlrechts nur äußerst selten die Gelegenheit, Abgeordnete im Parlament stellen zu können. Am 6. November 1993 wurde über ein bindendes Referendum von den Wählern entschieden, das Wahlrecht Neuseelands zu ändern und das Wahlsystem () einzuführen. Am 12. Oktober 1996 wurde dann erstmals nach dem neuen Wahlrecht gewählt. Seitdem können auch vormals unbedeutende Parteien maßgeblich die Politik in Neuseeland mitbestimmen, wenn die Mehrheitspartei die absolute Mehrheit verfehlt hat.

Registrierung von Parteien

In Neuseeland gibt es registrierte und nicht registrierte Parteien. Registrierte Parteien müssen über mindestens 500 zahlende Mitglieder verfügen, von denen jeder einzelne in der Lage ist, an allgemeinen Wahlen teilzunehmen. Üblicherweise erstellt jede registrierte Partei eine Wahlliste, um durch die Verhältniswahl Stimmen bekommen zu können. Unregistrierte Parteien sind nur dazu in der Lage, einzelne Kandidaten in einzelnen Wahlkreisen zu nominieren, die durch Mehrheitswahl gewählt werden können.

Parteien im Repräsentantenhaus seit 2023

Die Parteien sind nach Anzahl der aktuellen Anzahl ihrer Sitze im Parlament der Legislaturperiode 2023–2026 aufgelistet.

Partei	Stimmen %	Sitze	Vorsitzende/r	Politische Ziele
	38,06	48		Eine Mitte-rechts gerichtete, konservative Volkspartei, die seit 2008 die meisten Abgeordneten im Parlament stellt und die Regierungskoalition anführt. Sie unterstützt die Idee eines freien Marktes, niedrigere Steuern, sowie weniger Einmischung des Parlaments in Regierungsaufgaben.
	26,91	34		Eine Mitte-links gerichtete, sozialdemokratische Volkspartei, die 2008 zweitgrößte Partei im Parlament und größter Konkurrent der ist.
	11,60	15	und	Eine linksgerichtete, auf Umweltschutz ausgerichtete Partei, die sich vor allem in jüngster Zeit gegen Gentechnik ausspricht und sich für eine Steuer für den Ausstoß von Kohlenstoffdioxid einsetzt. Im Allgemeinen setzt sie sich für eine progressive Sozialpolitik ein.
	8,64	11	David Seymour	Eine im politischen Spektrum Neuseelands rechts angesiedelte Partei, die sich für einen freien Markt, niedrigere Steuern, weniger Ausgaben der Regierung und härtere Bestrafungen für Verbrechen einsetzt. Sie will die Regierung zuverlässiger erscheinen lassen und die Regierungsgeschäfte durchschaubarer machen.
	6,08	8	Winston Peters	Eine rechtsgerichtete, nationalistische und teilweise als populistisch bezeichnete Partei, die sich für eine strikte Begrenzung der Einwanderung, härtere Bestrafung von Verbrechen, Reduzierung von durch den Vertrag von Waitangi zugesicherten Ausgleichszahlungen für die , sowie für die Renationalisierung von privatisierten ehemaligen Staatsunternehmen einsetzt.
	3,08	6	und	Diese Partei setzt sich – wie der Name vermuten lässt – für die Rechte der indigenen Bevölkerung Neuseelands, der , ein. Die Partei entstand erst im Jahr 2004 um herum, einer früheren Ministerin der .

Parteien, die nicht im Repräsentantenhaus vertreten sind

Partei	Stimmen % (2023)	Vorsitzende/r	Politische Ziele
	–	Maki Herbert und Michael Appleby	Eine Partei, die sich – wie der Name vermuten lässt – für die Legalisierung von Cannabis einsetzt
	–
Internet Party	–
	–	Ted Johnston und Helen Houghton	Eine rechts-konservative Partei, die zur Wahl 2011 mit den Themen: Ehrlichkeit, Sicherheit, Wohlstand und Familie antrat. Der Themenbereich der Partei ist besonders ausgeprägt. So tritt die Partei als Beispiel dafür ein, den Eltern wieder die Erlaubnis zu geben, Kinder mit angemessenen Zwangsmaßnahmen disziplinieren zu dürfen.<ref name="thrnew_1"/>
	–		Eine links-stehende Partei, die die Theorie des unterstützt und sich unter anderem für gleiche Bezahlung für Mann und Frau einsetzt, sowie eine paritätische Besetzung der Regierung mit Männern und Frauen. Ein Wahlspruch der Partei im Jahr 2011 war: „Wir glauben, dass das System für die Menschen gemacht ist und nicht die Menschen für das System.“<ref name="dfsocr_1"/> Als war die Partei früher mal ein Bestandteil der .
New Zealand Loyal	1,2
New Zealand Outdoors Party	–	Alan Simmons und Sue Grey
New Zealand People’s Party	–	Anil Sharma
New Zealand TEA Party	–	John Hong und Susanna Kruger
	–	und
	–
(TOP)	2,22	Shai Navot
<ref name="enzbbe_1"/>	–		Die PPNZ beschränkt sich derzeit inhaltlich auf drei Kernthemen: Die Reform des , die Abschaffung des derzeitigen Patentsystems sowie die Stärkung der Bürgerrechte.
	–

In alphabetischer Reihenfolge gelistet.

Aufgelöste ehemalige Partei

Partei	Letzte/r Vorsitzende/r	Jahr der Auflösung	Politische Ziele
		2006	Eine Partei, die sich hauptsächlich für die Reduzierung der Abgeordneten im Repräsentantenhaus von 120 auf 99 ausspricht. Außerdem will sie über alle Gesetzesänderungen durch Referenden entscheiden lassen.
		2006	Eine nationalistische Partei, die sich an der australischen von orientiert und sich zum Beispiel gegen jede besondere Behandlung der einsetzt.
		2006	Eine konservative, christliche Partei, die sich gegen Homo-Ehen, Abtreibung und für eine Stärkung der Ehe ausspricht.
		2006	Eine Partei, die von sich selbst behauptet, den Menschen mehr Freiheit geben zu wollen. Konkret setzt sie sich zum Beispiel für die Abschaffung des neu eingeführten Rauchverbots in Bars und Restaurants ein.
		2007	Eine Partei, die auf den Moralvorstellungen der in gegründeten christlich-fundamentalistischen basiert. Ihre wichtigsten politischen Ziele sind die Stärkung der Familie im öffentlichen Leben, die Verhinderung der Schaffung von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften sowie der Legalisierung der Prostitution.
		2007	Eine Partei, die sich für die anwachsende Gruppe der Pazifischen Insulaner einsetzt, vor allem, weil sie glaubt, dass die großen Parteien die Stimmen dieser Volksgruppe für selbstverständlich halten und sich zu wenig für sie einsetzen.
		2007	Eine Partei, die sich für die Interessen von Jagd- und Fischereivereinen einsetzt. Bei den Wahlen 2005 ging sie eine Fraktion mit United Future ein, obwohl die Parteien nicht fusionierten. Die Zusammenarbeit wurde wegen zu schlechten Ergebnissen eingestellt.
	?	2007	Eine Partei, die sich für die Rechte der einsetzt und – neben der aus der Mana--Bewegung hervorging.
		2009	Eine Partei, die versucht, alle Bürger direkt in politische Prozesse mit ein zu binden. Sie spricht sich für ein ähnliches Referenden-System wie in der Schweiz aus.
		2009	Eine Partei, deren Hauptziel es ist, in Neuseeland eine Republik zu errichten, und somit die konstitutionelle Monarchie abzuschaffen. Außerdem setzt sie sich für eine geschriebene Verfassung, Referenden über wichtige politische Themen und die Abschaffung von besonderen politischen Einrichtungen für bestimmte Volksgruppen ein.
		2012	Eine linksgerichtete Partei mit ehemals nur einem Abgeordneten (MP), die ihre Prioritäten auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die regionale Entwicklung setzte.
		2014	Eine liberale Partei, die sich für einen -Kapitalismus einsetzt und versucht, den Staat möglichst klein zu halten.
	und	2015	Eine demokratisch-sozialistische Partei, die sich für den Wohlfahrtsstaat, ein kostenloses Bildungssystem, intensiveren Umweltschutz sowie die Rechte der einsetzt. Von dieser Partei spaltete sich die ab, als , der frühere Vorsitzende der , die Partei verließ.
		2017	Eine gemäßigte und als offen geltende konservative Partei, die im November 2000 durch den Zusammenschluss von zwei gemäßigten Parteien der Mitte, der , und der entstanden ist. Die Partei vertritt die freie Marktwirtschaft und steht für eine offene, moderne, demokratische und multikulturelle Gesellschaft, in der Eigenständigkeit, Unabhängigkeit und persönliche Verantwortung gefördert wird.
Ban1080	Bill Wallace und Mike Downard	2018	Eine Ein-Themen-Partei, die sich für ein Verbot des Gifts 1080 (Natriumfluoracetat) einsetzt, welches zur Bekämpfung von Possums verwendet wird.
		2021	Eine links stehende Partei, die sich für die indigenen Rechte der einsetzt und wie sie selbst angibt, eine Stimme der Armen sein will und die Enteigneten und Machtlosen in das Parlament bringen möchte.<ref name="mananz_1"/>
		2021	Bei der Parlamentswahl in Neuseeland 2020 erhielt die Partei 0,99 % der Stimmem.

Politische Bewegung

Eine politische Bewegung, die in Neuseeland Beachtung fand, ist die , die die konstitutionelle Monarchie abzuschaffen und Neuseeland in eine Republik umwandeln möchte.

Weblinks

• Weitere Informationen über das Wahlsystem und die Parteien in Neuseeland. , abgerufen am 24. November 2011 (). 

Einzelnachweise

<references> <ref name="NZ_Herald_2011"> . , 2011, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 22. März 2016; abgerufen am 6. Mai 2019 (, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).  </ref>

<ref name="thrnew_1"> . , abgerufen am 24. November 2011 ().  </ref> <ref name="mananz_1"> zur Parlamentswahl im November 2011. (PDF 277 kB) Partei, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 5. April 2012; abgerufen am 18. Oktober 2017 (, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).  </ref> <ref name="dfsocr_1"> . , archiviert vom Vorlage:IconExternal am 18. November 2011; abgerufen am 24. November 2011 (, Originalwebseite nicht mehr verfügbar).  </ref>

<ref name="enzbbe_1"> . , archiviert vom Vorlage:IconExternal am 9. Februar 2013; abgerufen am 27. Dezember 2015 (, Zur Nachwahl am 5. März 2011 im Wahlbezirk Botany zugelassen).  </ref> </references>

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