Quelltext der Seite Arbeitsgericht Lörrach

[[Datei:Lörrach - Arbeitsgericht.jpg|miniatur|Arbeitsgericht Lörrach]]
Das '''Arbeitsgericht Lörrach''' war bis Ende 2017 ein Gericht der [[Arbeitsgerichtsbarkeit (Deutschland)|Arbeitsgerichtsbarkeit]] in Baden-Württemberg. Im Gebäude des Arbeitsgerichts Lörrach befindet sich eine kleine Gerichtsbibliothek mit Entscheidungssammlungen, Zeitschriften und Fachbücher vorwiegend zum Arbeitsrecht.<ref>[https://arbeitsgericht-freiburg.justiz-bw.de/pb/,Lde/4707531 ''Bibliothek - Kammern Lörrach''], aufgerufen am 30. August 2023.</ref> Der reine Präsenzbestand dient in erster Linie den Rechtspflegern und Richtern; nach Absprache sind externe Besucher zugelassen.<ref>[https://sigel.staatsbibliothek-berlin.de/suche?hit=2&q=L%C3%B6rrach&sort= ''Arbeitsgericht Lörrach, Bibliothek''], aufgerufen am 30. August 2023.</ref> Das Gebäude des Arbeitsgerichts Lörrach wurde 1731 erbaut und beherbergte ursprünglich die alte Burgvogtei.<ref>[https://arbeitsgericht-freiburg.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Arbeitsgericht/Kammern+Villingen-Loerrach ''Gebäude - Kammern Lörrach''], aufgerufen am 30. August 2023.</ref>

== Gerichtssitz und -bezirk ==
Das Gericht hatte seinen Sitz in [[Lörrach]] in der ''Weinbrennerstraße 5''. Es unterhielt zwei Kammern in [[Radolfzell]] in der ''Seetorstraße 5''.

Das Arbeitsgericht Lörrach mit seinem Direktor Claus-Peter Wahl war für arbeitsrechtliche Streitigkeiten aus dem [[Landkreis Lörrach]], dem [[Landkreis Konstanz]] und dem [[Landkreis Waldshut]] zuständig.

== Übergeordnete Gerichte ==
Dem Arbeitsgericht Lörrach waren das [[Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg]] und im weiteren Rechtszug das [[Bundesarbeitsgericht]] übergeordnet.

== Geschichte ==
Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926<ref>RGBl. I S. 507</ref> wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbstständige Gerichte, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am [[Landgericht Freiburg]] entstand so 1927 das [[Landesarbeitsgericht Freiburg]] als eines von sechs Landesarbeitsgerichten in der [[Republik Baden]]. Als erstinstanzliches Gericht entstand in Lörrach das Arbeitsgericht Lörrach. Sein Sprengel umfasste die Gerichtsbezirke der Amtsgerichte [[Amtsgericht Lörrach|Lörrach]], [[Amtsgericht Schopfheim|Schopfheim]], [[Amtsgericht Schönau|Schönau]] und vom Amtsgerichtsbezirk [[Amtsgericht Säckingen|Säckingen]] die Gemeinden [[Rheinfelden (Baden)|Rheinfelden]], [[Öflingen]], [[Karkau]], [[Niederschwörstadt|Nieder-]] und [[Oberschwörstadt]].<ref>Ausführungsverordnung zum Arbeitsgerichtsgesetz vom 12. Mai 1927; in: Badisches Gesetz- und Verordnungsblatt, 1927, 14 Stück, S. 101 f., [https://digital.blb-karlsruhe.de/blbihd/periodical/pageview/890429 Digitalisat].</ref>

Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß [[Kontrollratsgesetz]] 21 vom 30. März 1946 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. Die Umsetzung in [[Baden (Südbaden)|Baden]] erfolgte aber erst durch die ''Anordnung über die Errichtung der Arbeitsgerichtsbehörden'' vom 8. März 1949. Damit entstand das Arbeitsgericht Lörrach neu. Sein Sprengel umfasste jetzt die Gerichtsbezirke der Amtsgerichte Lörrach, [[Amtsgericht Waldshut|Waldshut]], Säckingen, Schopfheim, [[Amtsgericht Müllheim|Müllheim]] und Schönau.<ref>Badisches Gesetz- und Verordnungsblatt, Regierungsblatt der Landesregierung Baden 14–17/1949, S. 156, [https://digital.blb-karlsruhe.de/periodical/pageview/897558 Digitalisat].</ref><ref>Sandra Eichfelder: Der Beginn – Die Errichtung der Arbeitsgerichte in Baden-Württemberg nach 1945; in: Angela Borgstedt und Eberhard Natter (Hrsg.): Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg 1946–2016, 2016, ISBN 978-3-922596-99-8, S. 32–44.</ref>

Als Folge der Bildung des Landes Baden-Württemberg wurde das Landesarbeitsgericht Freiburg 1956 aufgehoben. Seine Aufgaben übernahm das [[Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg]]. 

Durch das baden-württembergische Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gerichte für Arbeitssachen vom 24. Oktober 2017 wurde das Gericht zum 1. Januar 2018 aufgelöst. Seitdem bestehen in Lörrach auswärtige Kammern des [[Arbeitsgericht Freiburg|Arbeitsgerichts Freiburg]]. Die Kammern in Radolfzell sind seitdem dem neu errichteten [[Arbeitsgericht Villingen-Schwenningen]] zugeordnet.<ref>[http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=VB-BW-GBl2017560&psml=bsbawueprod.psml&max=true Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gerichte für Arbeitssachen vom 24. Oktober 2017], GBl. S. 560</ref>

== Siehe auch ==
* [[Liste historischer deutscher Gerichte#Historische Gerichte im heutigen Baden-Württemberg|Liste historischer deutscher Gerichte]]

== Weblinks ==
* [http://www.arbg-loerrach.de/servlet/PB/menu/1177925/index.html Offizielle Website]
* [http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=ArbG%20L%F6rrach Übersicht der Rechtsprechung des Arbeitsgerichts Lörrach]
* [http://www.badische-zeitung.de/loerrach/arbeitsrichter-zum-maultaschen-urteil-ein-bisschen-ehrlich-geht-nicht--22794328.html Interview mit dem Direktor des Arbeitsgerichts über das „Maultaschenurteil“, Badische Zeitung vom 18. November 2009]

== Einzelnachweise ==
<references/>

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[[Kategorie:Ehemaliges Arbeitsgericht (Baden-Württemberg)|Lorrach]]
[[Kategorie:Organisation (Lörrach)|Arbeitsgericht]]
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[[Kategorie:Aufgelöst 1945]]
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[[Kategorie:Aufgelöst 2017]]