Quelltext der Seite Bahnprivatisierung

[[Datei:Hamburg SPD Bundesparteitag Demo Anti-Bahnprivatisierung.jpg|mini|Protest gegen die teilweise Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG (Bundesparteitag der SPD in Hamburg 2007)]]

Eine '''Bahnprivatisierung''' ist ein Maßnahmenpaket zur [[Privatisierung]] eines [[Eisenbahnunternehmen]]s.

Bahnprivatisierungen fanden in vielen Ländern statt. Vor dem Beschließen einer Bahnprivatisierung wird versucht, die Vorteile eines privatwirtschaftlich geführten Unternehmens abzuwägen gegen die Nachteile der [[Rendite]]erwartungen privater Investoren. Überzogene Ausschüttungen in Form von [[Dividende]]n entziehen dem Bahnunternehmen flüssiges Kapital und führen oft zu verringerten Investitionen.

Als erfolgreiche Privatisierung wird die [[Japan Railways]] beschrieben und als Negativbeispiel wird oft die [[Schienenverkehr in Großbritannien#Geschichte|Bahnprivatisierung in Großbritannien]] genannt.<ref>''{{Toter Link |url=http://www.3sat.de/3sat.php?http://www.3sat.de/nano/bstuecke/97592/index.html |text=Bahnprivatisierung in England ein schlimmer Misserfolg. }}'' In: ''3sat.de.'' 20. September 2006.</ref><ref>Tim Engartner: ''Die Privatisierung der Deutschen Bahn – Über die Implementierung marktorientierter Verkehrspolitik'', 2008, S. 270.</ref> Die [[Eisenbahn in Neuseeland#Eigentümer und Betreiber|Bahnprivatisierung in Neuseeland]] wurde 2008 rückgängig gemacht.<ref>[https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/erfolglose-privatisierung-neuseeland-verstaatlicht-wieder-die-bahn-1.215929 ''Erfolglose Privatisierung. Neuseeland verstaatlicht wieder die Bahn.''] In: ''Sueddeutsche.de.'' 17. Mai 2010, abgerufen am 29. Januar 2022.</ref> Die konkrete Ausgestaltung der Bahnprivatisierung war in den jeweiligen Staaten sehr unterschiedlich und reichte von der Kapitalprivatisierung eines integrierten Unternehmens (Neuseeland) bis hin zur beinahe vollständigen Auflösung der bestehenden Strukturen und kompletten Ersetzung durch einen Ausschreibungswettbewerb (Großbritannien).

== Nationales ==
=== Deutschland ===
==== Gründung der Deutsche Bahn AG ====
Bedingt durch die [[Deutsche Wiedervereinigung]] gab es bis zum 31. Dezember 1993 mit der [[Deutsche Bundesbahn|Deutschen Bundesbahn]] in den alten Bundesländern und der [[Deutsche Reichsbahn (1945–1993)|Deutschen Reichsbahn]] in den neuen Bundesländern zwei Staatsbahnen im Bundesbesitz. Mit der [[Bahnreform (Deutschland)|Bahnreform]] wurde das Eisenbahnwesen in Deutschland neu geordnet. Zum 1. Januar 1994 wurden die beiden Staatsbahnen zur weiterhin bundeseigenen, aber privatrechtlich organisierten [[Deutsche Bahn|Deutsche Bahn AG]] fusioniert.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.deutschebahn.com/de/konzern/geschichte/themen/bahnreform-1188014 |titel=Die Gründung der Deutschen Bahn AG |werk=DeutscheBahn.com |abruf=2022-01-29}}</ref> 1999 wurde die Deutsche Bahn AG in eine [[Holding]] umgewandelt, indem einzelne Tochteraktiengesellschaften für den [[DB Fernverkehr|Fernverkehr]], [[DB Regio|Nahverkehr]], [[DB Cargo|Güterverkehr]], das [[DB Netz|Eisenbahnnetz]] sowie die [[DB Station&Service|Personenbahnhöfe]] gegründet wurden. Ursprünglich war geplant, die Dachholding aufzulösen und die Tochtergesellschaften einzeln zu privatisieren.<ref>{{Internetquelle |autor=Gerrit Brinkhaus |url=https://www.faz.net/aktuell/politik/bahnreform-von-england-lernen-heisst-es-anders-machen-116183.html |titel=Bahnreform. „Von England lernen, heißt es anders machen“ |werk=FAZ.NET |datum=2001-03-13 |abruf=2022-01-29}}</ref>

Im Herbst 2004 kündigte der damalige DB-Aufsichtsratsvorsitzende [[Michael Frenzel (Manager)|Michael Frenzel]] an, den Zeitplan für den [[Börsengang]] des Unternehmens zu überdenken. Der bis dahin bis Mitte 2006 vorgesehene Börsengang als integrierter Konzern (Infrastruktur und Bahnbetrieb) wurde verschoben.<ref name="eri-2004-482">Meldung ''Börsengang verschoben''. In: ''[[Eisenbahn-Revue International]]'', Heft 11/2004, {{ISSN|1421-2811}}, S.&nbsp;482.</ref>

Im November 2008 sollte erneut eine Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn erfolgen, jedoch mit veränderter Konzeption: Nur das Tochterunternehmen [[DB&nbsp;Mobility Logistics&nbsp;AG]] mit den Personenverkehrs- und Logistiksparten solle an die Börse gehen, sodass die Infrastruktur vollständig in öffentlicher Hand verbliebe. Jedoch kam es wegen der [[Finanzkrise ab 2007]] wieder nicht zur Umsetzung.

Gegen die Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn&nbsp;AG wenden sich vor allem Organisationen, die in dem Bündnis [[Bahn für Alle]] zusammengeschlossen sind. Der Dokumentarfilm ''[[Bahn unterm Hammer]] von'' 2007 stellt Beispiele für positive und negative Entwicklungen im Zuge von Bahnprivatisierungen dar.

In der Diskussion um eine Bahnprivatisierung werden verschiedene Argumente genannt. Verfechter einer Privatisierung erklären, dass mehr Wettbewerb zu Effizienzsteigerungen und damit zu besseren Leistungen für die Kunden führen würde. Die Entlastung der öffentlichen Haushalte sei ein weiterer Grund, die Bahn zu privatisieren. Außerdem könne man mit einer Privatisierung den hohen Kapitalbedarf der Deutschen Bahn AG decken und so notwendige Investitionen finanzieren. Kritiker argumentieren hingegen, dass es mit einer Privatisierung weniger politische Einwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten gebe und Subventionen somit nicht mehr gesteuert werden könnten. Ein Rückgang des unprofitablen Regionalverkehrs wäre eine mögliche Folge. Das Verkehrsmittel Eisenbahn, bestehend aus Güter-, Personennah- und Personenfernverkehr, bedürfe eines hohen Koordinations- und Kooperationsbedarfs, der in einem intensiven Wettbewerb zwischen den Anbietern evtl. nicht gewährleistet werden könne, was folglich zu nicht abgestimmten Fahrplänen und Ineffizienzen führen würde.<ref>Karsten Weihe, Simon Knoll (Hrsg.): [https://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/4960/1/bahn_preprint_tuprints.pdf ''Soll die Deutsche Bahn privatisiert werden?''] 2015, TU Darmstadt, tuprints, abgerufen am 29. Januar 2022.</ref>

Die [[Monopolkommission]] empfahl in einem Sondergutachten im September 2009, die Transportunternehmen der Deutschen Bahn möglichst bald zu privatisieren. So könnten ''faire Wettbewerbsbedingungen'' beim Zugriff auf die Infrastruktur für einen Qualitäts- und Preiswettbewerb bei der Bahn und zum Vorteil der Verbraucher geschaffen werden.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.monopolkommission.de/sg_55/presse_s55.pdf |text=''Monopolkommission stellt Sondergutachten zur Wettbewerbssituation auf den Eisenbahnmärkten vor.'' |wayback=20120304171416}}. (PDF; 227&nbsp;kB). Presseinformation der Monopolkommission vom 21. September 2009.</ref> Ob Marktliberalisierungen im Schienenverkehr wirklich Vorteile wie Kostenersparnisse und Produktivitätssteigerungen mit sich bringen, ist stark diskutiert und es gibt trotz vieler Untersuchungen keinen wissenschaftlichen Konsens, da die Ergebnisse stark vom jeweiligen Liberalisierungsmodell und den nationalen Rahmenbedingungen abhängen.

==== Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs ====
Im Zuge der [[Bahnreform (Deutschland)|Bahnreform]] fand ab 1996 die Regionalisierung des [[Schienenpersonennahverkehr]]s durch das [[Regionalisierungsgesetz]] statt. Der Regionalverkehr wird seitdem durch die [[ÖPNV-Aufgabenträger|Aufgabenträger]] beauftragt (zumeist ausgeschrieben); die jahrelang geübte Praxis der Direktvergaben an [[DB Regio]] musste nach dem Abellio-Urteil des BGH im Jahr 2011 größtenteils zugunsten von Ausschreibungen aufgegeben werden.<ref>BGH, ''Abellio Rail v. Verkehrsverbund Rhein-Ruhr'', Beschluss vom 8. Februar 2011 – X ZB 4/10 (OLG Düsseldorf) = NZBau 2011, 175.</ref><ref>{{Internetquelle |autor=David Schraven |url=https://www.waz.de/wirtschaft/article4256226/bgh-kippt-verkehrsvertrag-von-bahn-und-vrr.html |titel=BGH kippt Verkehrsvertrag von Bahn und VRR |werk=Westdeutsche Allgemeine Zeitung |hrsg=Funke Mediengruppe |datum=2011-02-07 |abruf=2022-01-31 |sprache=de}}</ref>

Durch die Regionalisierung stieg der Marktanteil der [[Nichtbundeseigene Eisenbahn|nichtbundeseigenen Eisenbahnen]] am Nahverkehr in Deutschland bis 2023 auf 41,5 %.<ref>{{Internetquelle |url=https://die-gueterbahnen.com/assets/files/news/2023/broschuere_wettbewerber_report_eisenbahnen_2023-24.pdf |titel=8. Wettbewerber-Report Eisenbahnen |hrsg=Die Güterbahnen, Mofair |datum=2023-09-11 |seiten=27 |sprache=de |abruf=2024-02-05}}</ref> Je nach Quelle werden 87 bis 92 Prozent der Betriebsleistung im SPNV jedoch von Unternehmen erbracht, die im Mehrheitsbesitz von Nationalstaaten, Bundesländern oder Kommunen sind.<ref>{{Internetquelle |autor=Paul Meerkamp |url=https://background.tagesspiegel.de/mobilitaet/das-rennen-der-staatsbahnen |titel=Das Rennen der Staatsbahnen |werk=Tagesspiegel Background Verkehr & Smart Mobility |datum=2024-02-08 |sprache=de |abruf=2024-03-14}}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://www.mobifair.eu/2024/02/klimaschutzziele-drohen-am-verkehr-zu-scheitern-europa-erstickt-an-falscher-wettbewerbspolitik/ |titel=Klimaschutzziele drohen am Verkehr zu scheitern – Europa erstickt an falscher Wettbewerbspolitik |werk=Mobifair e. V. |datum=2024-02-02 |sprache=de-DE |abruf=2024-03-14}}</ref>

=== Großbritannien ===
Mit dem von der Major-Regierung entworfenen ''Railways Act'' 1993 wurde beschlossen, das bisherige Staatsunternehmen ''[[British Rail]]'' aufzuspalten. Ende November 2024 beschloss das [[Britisches Parlament|britische Parlament]] die Privatisierung des Personenverkehrs aufzuheben.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.legislation.gov.uk/ukpga/2024/25 |titel=Passenger Railway Services (Public Ownership) Act 2024 |hrsg=[[Parlament des Vereinigten Königreichs]] |sprache=en |archiv-url=http://web.archive.org/web/20251215014446/https://www.legislation.gov.uk/ukpga/2024/25 |archiv-datum=2025-12-15 |abruf=2026-01-14}}</ref> Die auslaufenden Betreiberverträge (Franchiseverträge) werden nicht erneuert und die vertragsnehmenden EVUs gehen in den Besitz des britischen Verkehrsministeriums (''Depeartment for Transport'', DfT) über, bis die mit Parlamentsbeschluss vom  November 2025<ref>{{Internetquelle |url=https://bills.parliament.uk/bills/4030 |titel=Railways Bill |werk=Parliamentary Bills |hrsg=[[Parlament des Vereinigten Königreichs]] |sprache=en |abruf=2026-01-14}}</ref> vorgesehene neue Betreiberorganisation [[Great British Railways]] (GBR) Infrastruktur und Betrieb des Personenverkehrs übernimmt. Dies ist für das Jahr 2027 vorgesehen.<ref>{{Internetquelle |autor=Rob Hakimian |url=https://www.newcivilengineer.com/?p=301487 |titel=‘Still much to do’: Rail industry assesses reform progress in government’s first 18 months |werk=New Civil Engineer |datum=2026-01-13 |sprache=en |abruf=2026-01-14 |zitat=... GBR will be established in 2027 ...}}</ref>

==== Struktur ====
Die Infrastruktur fiel an das 1996 an die Börse gebrachte Unternehmen ''[[Railtrack]]''. Der Personenverkehr wurde im Gegensatz zu anderen Ländern nicht kapitalprivatisiert, sondern für den Fern- und Nahverkehr wurden rund&nbsp;25 Franchises ausgeschrieben, um die sich Eisenbahnverkehrsunternehmen (''Train Operating Companies'', TOC) bewerben konnten. Um einen Übergang des Wagenmaterials bei Neuausschreibung der Franchises zu ermöglichen, wurden drei sogenannte Rollmaterialunternehmen (''Rolling Stock Companies'', ROSCO) gebildet, die an die ''EVU Rollmaterial'' vermieten. Weitere Geschäftsbereiche von British Rail, etwa ''BR Business Systems'' (heute Teil von [[Atos (Unternehmen)|Atos]]), wurden an Unternehmen aus dem privaten Sektor verkauft.

Nach einer Reihe von spektakulären Unfällen in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren, die auf fehlende Zugsicherungssysteme (u.&nbsp;a. in [[Eisenbahnunfall von Ladbroke Grove|Ladbroke Grove]]) und mangelhafte Wartung der Infrastruktur zurückzuführen waren (u.&nbsp;a. in [[Hatfield (Hertfordshire)|Hatfield]]), stand das Unternehmen Railtrack vor der Insolvenz. Das Schienennetz wird daher seit 2002 durch das neu gegründete staatliche Unternehmen [[Network Rail]] betrieben. Das Sicherheitsniveau ist inzwischen vergleichbar mit den französischen und deutschen Eisenbahnen.<ref name="co-Railway">{{Internetquelle |url=https://www.networkrail.co.uk/communities/safety-in-the-community/safety-campaigns/ |titel=Railway safety campaigns |werk=networkrail.co.uk |sprache=en |abruf=2022-01-29}}</ref>

Die Franchises werden alle sieben bis zwanzig Jahre neu ausgeschrieben. Beim Wechsel des Franchises werden sämtliche Mitarbeiter außer leitende Angestellte übernommen (sogenannter ''Betriebsübergang''/TUPE). Es bestehen ein einheitliches Buchungs- und Tarifsystem sowie ein gemeinsames Fahrplansystem (RJIS, Rail Journey Information System), die durch den Verband der Eisenbahnverkehrsunternehmen [[Rail Delivery Group]] verwaltet werden. Die Bahn in Großbritannien hat mittlerweile eine der jüngsten Wagenflotten in Europa.<ref>RAIL Magazine, Heft 658 (1. Dezember 2010), S. 43.</ref> Viele Anbieter bieten Internetzugang an.<ref>''[https://www.nationalrail.co.uk/stations_destinations/44866.aspx Wi-Fi Onboard Trains.]'' In: ''National Rail Enquiries.''</ref>

==== Folgen ====
Die Bahnprivatisierung in Großbritannien wird häufig als Negativbeispiel herangezogen.<ref>Nadine Lange: ''[https://www.tagesspiegel.de/kultur/trainspotting-geschichten-fuer-geplagte-s-bahn-fahrer/3690118.html Mutterland des Kapitalismus.]'' In: ''Tagesspiegel.de.'' 5. Januar 2011, abgerufen am 29. Januar 2022.</ref> Im Vereinigten Königreich führte die Privatisierung der Eisenbahn zu Kostenüberschreitungen und schließlich zum Konkurs der Eisenbahninfrastrukturgesellschaft. 
So ging McNulty in seiner Studie von 2011 von einer 20- bis 30-prozentigen Kostenerhöhung aus.<ref>Die Information dieses Belegs liegt hinter einer Bezahlschranke bei [http://www.ft.com/cms/s/0/5d2c5cbc-80b4-11e0-85a4-00144feabdc0.html#axzz1MgnehMUQ Financial Times.]</ref> Jedoch gibt es auch Beobachter, die ein positives Urteil fällen und auf gestiegene Passagierzahlen und gesunkene Kosten verweisen<ref>Sonja Lindenberg: [http://www.dw.de/dw/article/0,,2015484,00.html ''Experiment Bahnprivatisierung'']. In: ''Deutsche Welle.'' 11. Mai 2006, abgerufen am 29. Januar 2022.</ref> sowie die Vorteile der Trennung von Netz und Betrieb in Bezug auf Wettbewerb und Fahrgastinformation hervorheben.<ref>Maximilian Yang: ''Contracting Out – The Privatisation of the British Railway System and its Implications for Germany'', in: [[GreifRecht]] 2013, S. 15–24.</ref><ref>Joachim Kemnitz, Rainer Engel: ''[https://www.pro-bahn.de/pbz/articles/2007-4-13_18.pdf Großbritannien: Trennung bringt Bahn in Schwung.]'' In: ''derFahrgast 4/2007,'' S. 13–18 (PDF; 442&nbsp;kB).</ref>
<!-- Die EU-Kommission hat dem britischen Modell teilweise Vorbildcharakter für eine erfolgreiche Marktöffnung zugesprochen. Dies gilt für das einheitliche nationale Buchungssystem mit durchgängiger Tarifierung und fairer Verteilung der Einkünfte, die unabhängige staatliche Regulierung durch das [[Office of Rail Regulation]], das neutrale und unparteiische Vertriebssystem sowie die neutrale Fahrgastinformation an Bahnhöfen.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.atoc.org/media-centre/latest-press-releases/britains-rail-industry-praised-as-one-for-europe-to-emulate-100516 |archive-is=20130502223847 |text=''Britain’s rail industry praised as one for Europe to emulate.''}}. In: ''ATOC.org.'' 14. Oktober 2010, abgerufen am 29. Januar 2022.</ref> -->

=== Japan ===
Das defizitäre Staatsunternehmen ''[[Japanese National Railways]]''&nbsp;(JNR) wurde im Jahr 1987 umstrukturiert und daraus die ''[[Japan Railways]]'' gebildet.<ref>Vgl. Charles Weathers: ''Restructuring labour unions in Japan’s National Railways'', Japanese Studies (Volume 12, Issue 3, 1992), S. 19.</ref>

Die JR-Gruppe besteht aus sechs Regionalgesellschaften für den Personenverkehr und aus je einem Tochterunternehmen für Güterverkehr, Forschung und Entwicklung sowie Informationstechnologie. Drei der sechs Regionalgesellschaften ''(JR&nbsp;Central, JR&nbsp;East, JR&nbsp;West)'' vollzogen in den 1990er Jahren den Börsengang, die anderen Unternehmen befinden sich im Staatseigentum.

Ein einheitlicher Tarif sowie ein einheitliches Buchungssystem (MARS, Multi Access Reservation System) werden von der gesamten JR-Gruppe betrieben.<ref>{{Webarchiv |url=http://www.jrs.co.jp/staticpages/index.php/english#e02 |wayback=20100608180821 |text=''Core Services.''}}. In: ''JR Systems.'' Abgerufen am 29. Januar 2022.</ref>

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:Öffentliche Wirtschaft]]
[[Kategorie:Privatisierung]]
[[Kategorie:Wirtschaftspolitik]]
[[en:Transit privatization]]