Quelltext der Seite College van burgemeester en wethouders

[[Datei:2010-05 beediging wethouders.JPG|mini|Gemeinde [[Oude IJsselstreek]], Mai 2010: Bürgermeister Hans Alberse (links, mit [[Amtskette]]) vereidigt die ''wethouders'' (rechte Bildmitte, im Hintergrund die Gemeinderatsmitglieder)]]
Das '''college van burgemeester en wethouders''', oft abgekürzt ''College van B en W'' oder ''B en W'', {{deS|''Kollegium von Bürgermeister und Beigeordneten''}}, ist die Verwaltungsspitze einer [[Gemeinde (Niederlande)|niederländischen Gemeinde]]. In Deutschland würde das ''college'' als [[Magistrat (Deutschland)|Magistrat]] bezeichnet, die ''[[wethouder]]s'' (wörtlich: Gesetzeshalter) als [[Beigeordneter|Beigeordnete]] oder [[Dezernent]]en. Belgien und Luxemburg kennen auch den Begriff des [[Schöffe (Beigeordneter)|Schöffen]].

Der Bürgermeister und die einzelnen ''wethouders'' sind für abgegrenzte Aufgabenbereiche verantwortlich. Während den Bürgermeister die [[Niederländisches Königshaus|Krone]] einsetzt&nbsp;– in der Praxis der [[Ministerie van Binnenlandse Zaken en Koninkrijksrelaties|Innenminister]], werden die ''wethouders'' vom [[Gemeinderat (Niederlande)|Gemeinderat]] gewählt. ''Wethouders'' dürfen seit 2003 dem Gemeinderat nicht angehören. Zwar ist der Bürgermeister den ''wethouders'' gegenüber nicht weisungsberechtigt, er sitzt dem ''college'' jedoch vor und hat bei Stimmengleichheit die ausschlaggebende Stimme.

== Bürgermeister ==
[[Datei:Toespraak van Van Hall, Bestanddeelnr 920-4497.jpg|hochkant|links|mini|[[Gijs van Hall]] bei seiner Verabschiedung als Amsterdamer Bürgermeister, Rede vor dem Rat und dem ''college'', 1967]]
{{Siehe auch|Bürgermeister#Niederlande|titel1=Bürgermeister in den Niederlanden}}

Da niederländische Bürgermeister vom König bzw. vom Innenminister auf Empfehlung des Gemeinderates eingesetzt werden, können gerade im Falle von großen Städten die Machtverhältnisse im nationalen Parlament, den [[Generalstaaten]], von Bedeutung sein. Es wird darüber diskutiert, ob die Bürgermeister gewählt werden sollen, bislang kam es aber nur in wenigen Gemeinden zu (unverbindlichen) Volksbefragungen.

Im ''college'' verantwortet ein Bürgermeister stets den Aufgabenbereich Innere Sicherheit und Katastrophenschutz, eventuell auch weitere Aufgaben, ferner ist er Vorsitzender des Gemeinderates. Seine Stellung in der lokalen Politik hängt von seiner Erfahrung, den Umständen seiner Ernennung und den Machtverhältnissen vor Ort ab. In kleineren Gemeinden kann er größeren Einfluss haben, weil er durch seine Ausbildung den ''wethouders'' manches voraus hat. In großen Gemeinden ist die Innere Sicherheit meist von erheblicher Bedeutung, so dass dort der Bürgermeister mehr Einfluss hat; außerdem wird für die großen Städte eher ein politisches Schwergewicht zum Bürgermeister ernannt. Ansonsten ist die Stellung eines niederländischen Bürgermeisters eher schwach.

Ein typischer Bürgermeister ist [[Jurist]] oder Verwaltungsexperte und wird für sechs Jahre ernannt. Danach kann die Amtszeit verlängert werden. Üblicherweise übernimmt er nach einiger Zeit das Bürgermeisteramt in einer anderen Gemeinde. Dabei muss er nicht jedes Mal sechs Jahre erfüllen, es kommt auch darauf an, welche Gemeinde gerade „frei“ ist. Manchmal ist ein Bürgermeisteramt ein Abstell- oder Versorgungsposten für einen Minister, dessen landesweite politische Karriere sich dem Ende zuneigt. Für andere, wie für den Amsterdamer [[Job Cohen]], kann das Bürgermeisteramt umgekehrt ein Sprungbrett in die nationale Politik sein.

== Wethouders ==
[[Datei:Hoorzitting koopavond in Amsterdam stadhuis wethouder De Cloe (voorzitter hoorz), Bestanddeelnr 927-7192.jpg|mini|Anhörung im Amsterdamer Rathaus mit ''wethouder'' Cees de Cloe, 1975]]
Ein ''wethouder'' ist üblicherweise ein führendes Mitglied einer Partei vor Ort, oftmals der Spitzenkandidat bei den Gemeinderatswahlen. Nach der Ernennung zum ''wethouder'' durch den Bürgermeister verfällt sein Gemeinderatssitz. Eine ''wethouder''-Position kann als Teilzeitstelle eingerichtet sein. Die Zahl der ''wethouders'' darf bis zu 20 % der Anzahl der Gemeinderatsmitglieder betragen, es müssen aber mindestens zwei sein. Die Zahl der Gemeinderatsmitglieder richtet sich wiederum nach der Einwohnerzahl.

Einer der ''wethouders'', im Normalfall der Hauptvertreter der größten Partei im ''college'', amtiert als stellvertretender Bürgermeister. Die Bezeichnung dafür lautet ''loco-burgemeester''.

=== Geschichte bis 2002 ===
In der Zeit der [[Batavische Republik|Batavischen Republik]] zum Ende des 18.&nbsp;Jahrhunderts ist der Vorläufer des heutigen ''wethouders'' zu verorten. In Gemeinden mit mehr als fünftausend Einwohnern gab es ein ''college'' mit Bürgermeister und ''wethouders''. Letztere kamen aus der ''[[vroedschap]]'' und wurden auch von dieser gewählt. Nach der Wahl mussten sie aber die Mitgliedschaft in der ''vroedschap'' aufgeben. Als die Niederlande Teil des [[Erstes Kaiserreich|Französischen Kaiserreichs]] waren, erhielt der Bürgermeister einen oder zwei Assistenten, die vom [[Präfekt (Frankreich)|Präfekt]] ernannt wurden.<ref name="depositie 17">''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden?'' VNG uitgeverij, 2004. S.&nbsp;17 (ndl.).</ref>

[[Datei:COLLECTIE TROPENMUSEUM Vergadering van het College van Burgemeester en Wethouders met in het midden de burgemeester van Batavia Mr. A. Meyroos TMnr 10001881.jpg|mini|Das ''college van burgemeester en wethouders'' von Batavia, dem heutigen [[Jakarta]] in Indonesien, 1930]]
Mit der Ausrufung des [[Königreich der Niederlande|Königreichs der Niederlande]] 1815 verschwand das Amt des ''wethouders'', bis es 1824 wieder eingeführt wurde. In den Städten gab es vom König eingesetzte ''wethouders'', auf dem flachen Land ''assessoren'', die vom [[Beauftragter der Königin|Provinzbeauftragten]] eingesetzt wurden.<ref name="depositie 17" />

Das Gemeindegesetz von 1851, das auf den Staatsreformer [[Johan Rudolf Thorbecke|Johan Thorbecke]] zurückgeht, gab ''wethouders'' und ''assessoren'' die gleiche Stellung. Sie wurden aus der Mitte des Gemeinderats gewählt. Je Gemeinde gab es minimal zwei ''wethouders''. Sie waren offiziell weiterhin nur Assistenten des Bürgermeisters, dessen Stellung auch deshalb stark war, weil er für die Innere Sicherheit verantwortlich war, die damals wichtigste Aufgabe einer Gemeinde. Allerdings hatte ein ''wethouder'' in einer großen Stadt tendenziell mehr Einfluss als auf dem Lande.<ref>''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden?'' VNG uitgeverij, 2004. S.&nbsp;18 (ndl.).</ref>

Zwischen 1880 und 1945 wuchs der Aufgabenbereich der Gemeinden, vor allem im Hinblick auf die Sozialeinrichtungen. Ein ''wethouder'' gerade in einer großen Stadt wurde einflussreicher, und überhaupt wurde das Gemeindeleben politisierter, Parteien wurden gegründet. Seit 1931 gab es wieder den Ausdruck ''college'', und der ''wethouder'' war nicht mehr dem Bürgermeister zum Beistand verpflichtet. Abermals war die Entwicklung auf dem Lande langsamer und der Bürgermeister meist noch Erster unter Gleichen.<ref>''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden?'' VNG uitgeverij, 2004. S.&nbsp;17f (ndl.).</ref>

Nach 1945 bekamen die Gemeinden noch mehr Aufgaben, und es kam noch häufiger zu ''programmacolleges'', Gemeinderegierungen mit politischer Färbung, Ende der 1960er-Jahre fast nur noch. Man sprach vom ''wethouderssocialisme'', und eine Kommission stellte im Jahr 2004 fest: ''In reichlich vielen Fällen überschattete der erste wethouder der größten politischen Partei den Bürgermeister.'' In kleineren Gemeinden galt dies weniger, auch, weil in Gemeinden bis 18.000 Einwohnern die ''wethouders'' nur in Teilzeit beschäftigt waren.<ref>''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden?'' VNG uitgeverij, 2004. S.&nbsp;19 (ndl.).</ref>

=== Situation seit 2002 ===
[[Datei:2010-03 coalitievorming oude ijsselstreek.JPG|mini|''Coalitievorming'' in [[Oude IJsselstreek]]: Nach den Gemeinderatswahlen vom März 2010 sondiert der Spitzenkandidat der größten Partei die Vorstellungen der Parteien]]
Das 1998 gebildete [[Kabinett Kok II|sozialdemokratisch-liberale Kabinett Kok]] hat mit dem ''wet dualisering gemeentebestuur'' vom März 2002 den Dualismus auf Gemeindeebene eingeführt. Seitdem darf ein ''wethouder'' kein Gemeinderatsmitglied mehr sein. Als Dualismus bezeichnet man es in den Niederlanden, dass in der Staatsleitung die Regierung dem Parlament gegenübersteht. So darf ein Minister kein Parlamentsmitglied sein, auch wenn er ursprünglich beispielsweise seine Partei in den Wahlkampf geführt hat.

Eine Kommission veröffentlichte 2004 einen Bericht, demzufolge die Entflechtung von ''college'' und Gemeinderat nur unzureichend praktikabel ist und oft ignoriert wird. Weiterhin hat eine Ratsfraktion, die ''wethouders'' stellt, einen großen Informationsvorsprung gegenüber anderen Fraktionen, und ein ''wethouder'' hat einen großen Einfluss auf „seine“ Fraktion. Dieser darf er zwar nicht mehr angehören, dennoch besuchen viele ''wethouders'' die Fraktionssitzungen.<ref>''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden?'' VNG uitgeverij, 2004. S.&nbsp;24 (ndl.).</ref>

Für den Gemeinderat, so die Kommission, ist es schwierig, seine Rolle als derjenige zu finden, der Richtlinien vorgibt. Generell trete er unabhängiger auf. ''Wethouders'' klagen darüber, dass der Gemeinderat sich zu sehr mit Details und sich selbst beschäftige und eine „Kultur des Abrechnens“ und des Machtstreits entstanden sei.<ref>''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden?'' VNG uitgeverij, 2004. S.&nbsp;25 (ndl.).</ref> Die endgültigen Folgen der Dualisierung seien jedoch erst nach zwei Wahlperioden absehbar, urteilte die Kommission.<ref>''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden?'' VNG uitgeverij, 2004. S.&nbsp;31 (ndl.).</ref>

== Weblinks ==
* [https://www.uni-muenster.de/NiederlandeNet/nl-wissen/politik/verwaltungsstrukturen/interview_beem.html ''Ich habe die Königin nicht getroffen.''] Interview mit dem Bürgermeister Thijs van Beem, Winterswijk. NiederlandeNet der [[Westfälische Wilhelms-Universität Münster|Universität Münster]]
* ''De positie van de wethouder. De toekomst van het verleden? Tweede jaarbericht van de begeleidingscommissie Vernieuwingsimpuls dualisme en locale democratie.'' VNG uitgeverij, 2004 (ndl.)

== Einzelnachweise ==
<references />

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[[Kategorie:Kommunalverwaltung]]
[[Kategorie:Recht (Niederlande)]]