Quelltext der Seite Fahrzeugkontrolle

{{Dieser Artikel|befasst sich mit einer Überprüfung von Fahrzeugen durch Behörden. Für die regelmäßig vorgeschriebene Sicherheitsüberprüfung siehe [[Hauptuntersuchung]].}}
[[Datei:Polizeikontrolle-Eberswalde.jpg|mini|Fahrzeugkontrolle der [[Polizei Brandenburg]]]]
[[Datei:Fahrzeugkontrolle Motorradpolizei Hamburg.jpg|mini|Motorradstreife der [[Polizei Hamburg|Hamburger Polizei]] bei einer Fahrzeugkontrolle]]
[[Datei:Bammental - Fahrzeugkontrolle - 2016-04-06 18-38-30.jpg|mini|Fahrzeugkontrolle in Bammental bei Heidelberg]]
Eine '''Fahrzeugkontrolle''' ist der Überbegriff für die Durchführung einer Kontrolle eines Fahrzeuges durch Vollzugsbeamte verschiedener Behörden. Sie hat entweder den Grund zur [[Verkehrsüberwachung]] oder die Zielsetzung der [[Öffentliche Sicherheit|Öffentlichen Sicherheit]], dabei sind unterschiedliche Normen einschlägig. Sie unterscheidet sich vor allem hinsichtlich der [[Eigensicherung]]smaßnahmen erheblich von der [[Personenkontrolle]].

Am häufigsten und bekanntesten sind Fahrzeugkontrollen im [[Straßenverkehr]] durch die Polizei, daneben gibt es auch Fahrzeugkontrollen in anderen Bereichen und durch andere Organe, z.&nbsp;B. im Güterkraftverkehr das [[Bundesamt für Güterverkehr]] oder in anderen Bereichen wie der Luft- und Schifffahrt. Dieser Artikel ist auf den Straßenverkehr bezogen.

== Situation in Deutschland ==
=== Rechtliche Grundlagen ===
Die Fahrzeugkontrolle hat unter anderem folgende rechtliche Grundlagen:

* [[Verkehrskontrolle]] nach {{§|36|stvo|juris}} [[Straßenverkehrs-Ordnung (Deutschland)|Straßenverkehrsordnung]]
* [[Polizeikontrolle]] nach [[Polizeirecht]], z.&nbsp;B. für die Bundespolizei das [[Bundespolizeigesetz]]
* [[Kontrollstelle (Strafverfahren)|Kontrollstelle]] (Ermittlungsverfahren im [[Strafverfahren]]) gem. {{§|111|stpo|juris}} [[Strafprozessordnung (Deutschland)|Strafprozessordnung]] (StPO)
* [[Zoll (Behörde)|Zollkontrolle]] gem. [[Abgabenordnung]]
* [[Grenzkontrolle]] an internationalen Grenzen durch die Polizei
* [[Identitätsfeststellung (Recht)|Identitätsfeststellung]] nach der [[Strafprozessordnung (Deutschland)|StPO]]/[[Gesetz über Ordnungswidrigkeiten|OWiG]]

Die genannten Rechtsgrundlagen können sich teilweise auch überschneiden, siehe [[Doppelfunktionale Maßnahme]]. Es gibt verschiedene Intentionen für eine Fahrzeugkontrolle, z.&nbsp;B. die [[Strafverfolgung|Verfolgung von Straftaten]] und Ordnungswidrigkeiten (hier jeweils relevant: [[Identitätsfeststellung (Recht)|Identitätsfeststellung]]), die [[Gefahrenabwehr]], die [[Amtshilfe|Amts-]] und [[Vollzugshilfe]] sowie in seltenen Fällen Unterstützungsersuchen anderer Polizeidienststellen.<ref>{{Literatur |Autor=Fabian Toros, Pascal Förster |Titel=Rechtsfragen zu Fahrzeugkontrollen und Kontrolltagen |Hrsg= |Sammelwerk=Deutsches Polizeiblatt |Band= |Nummer=6 |Auflage= |Verlag= |Ort= |Datum=2018 |ISBN= |Seiten=18ff}}</ref>

=== Durchführung ===
Eine Fahrzeugkontrolle wird fast immer seitens der Polizei oder des [[Zoll (Behörde)|Zolls]] mit Unterstützung eines [[Einsatzfahrzeug]]s durchgeführt. Groß angelegte Kontrollen erfolgen mittels einer [[Standkontrolle]], ebenfalls ein taktischer Begriff. Im [[Polizeilicher Einzeldienst|Einzeldienst]] erfolgen Fahrzeugkontrollen aufgrund einer Einzelfallentscheidung, z.&nbsp;B. unsichere Fahrweise (siehe [[Fahruntüchtigkeit]]).

Eine Taktik ist das sogenannte ''Hamburger Modell'': Der [[Eigensicherung#Polizei|Sicherer]] erscheint zuerst am Fahrzeug, sodass die Insassen abgelenkt sind, erst dann erscheint der einschreitende Beamte am Fahrzeug. Der Vorteil der Vorgehensweise ist, dass nur ein Beamter (der Sicherer) gefährdet ist und dieser bereits einen Überblick über eventuell mitgeführte Waffen erhält.

Bei polizeilichen Anordnungen hat in Deutschland ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung ({{§|80|vwgo|juris}} Abs.&nbsp;2 Nr.&nbsp;2 [[Verwaltungsgerichtsordnung|VwGO]]), d.&nbsp;h., zunächst muss ein Bürger den Anweisungen der Polizei Folge leisten. Über [[Rechtsmittel]] kann die Maßnahme im Rahmen der [[Verwaltungsgerichtsbarkeit]] überprüft werden.

Innerhalb der Schengenstaaten ist für die Polizei gemäß Art.&nbsp;41 [[Schengener Durchführungsübereinkommen|SDÜ]] von 1990 eine [[Nacheile]] beim Verdacht einer Straftat auch bis zu 30&nbsp;km über das eigene Territorium hinaus möglich. Dies gilt allerdings nur auf dem Landweg und für uniformierte Fahrzeuge der Polizei. Beispiel: Ein stark betrunkener Autofahrer fährt von Deutschland nach Österreich; die deutsche Polizeistreife darf ihn auch auf österreichischem Gebiet innerhalb dieser Zone anhalten.

=== Inhalte ===
Inhalte einer Fahrzeugkontrolle sind unter anderem: Die Überprüfung von [[Ausweis]]en sowie die Überprüfung von Personen und der mitgeführten Sachen. Sie kann unter Umständen auch eine [[Durchsuchung (Recht)|Durchsuchung]] beinhalten.

== Begriff in der Schweiz ==

Die Fahrzeugkontrolle ist eine Schweizer Einrichtung zur technischen Untersuchung von [[Kraftfahrzeug]]en auf [[Verkehrssicherheit]], vergleichbar hierbei mit den deutschen Organisationen [[TÜV]], [[DEKRA]], [[Kraftfahrzeug-Überwachungsorganisation freiberuflicher Kfz-Sachverständiger|KÜS]], [[Gesellschaft für Technische Überwachung|GTÜ]] und anderen, insoweit sie Fahrzeuge technisch prüfen. Die Prüfung führt das Strassenverkehrsamt des jeweiligen [[Kanton (Schweiz)|Kantons]] durch.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Verkehrssicherheitsmaßnahme]]
[[Kategorie:Straßenverkehrsrecht]]