Quelltext der Seite Liechtensteinische Gesetzessammlung

<!--schweizbezogen-->
<!-- ACHTUNG! Dieser Artikel ist «schweiz- bzw. liechtensteinbezogen». In der Schweiz und in
     Liechtenstein wird «ss» anstelle von «ß» verwendet. Ebenso existieren besondere Typographieregeln 
     bei den Zahlen: Der Tausendertrenner ist ein Apostroph (') und bei Geldbeträgen wird als Dezimalkomma der Punkt (.)
     verwendet. Beispiel: 21'513.45 Franken; «Strasse» anstatt «Straße» -->
Die '''Liechtensteinische Gesetzessammlung''' ('''LILEX''') ist eine im Rahmen des [[E-Government]] der Allgemeinheit unentgeltlich und ohne Registrierung zugängliche Online-Dokumentation des gesamten Datenbestandes der Rechtsvorschriften des [[Liechtenstein|Fürstentums Liechtenstein]].

== Umfang und Leistung ==
In der Gesetzesdatenbank Lilex können sämtliche Rechtsvorschriften des Fürstentums Liechtenstein kostenlos abgerufen werden. Die Datenbank erlaubt die einfache sowie die kombinierte Volltextsuche in der Systematischen (aktuell geltende, konsolidierte Erlasse) und in der Chronologischen Sammlung. Die Suche erfolgt standardmässig im Landesrecht, kann aber wahlweise auch im Staatvertragsrecht oder im gesamten Rechtsbestand durchgeführt werden. Ebenso kann die Suche auf Erlasstitel oder Abkürzungen beschränkt werden. Die Daten werden in den Datenformaten [[Hypertext Markup Language|HTML]] und [[Portable Document Format|PDF]] zur Verfügung gestellt.

Die Datenbank wird im Hinblick auf die konsolidierten Fassungen<ref>Gemäß LILEX ist eine "konsolidierte Rechtsvorschrift (...) ein Grunderlass, in welchen sämtliche Abänderungen eingearbeitet sind. Diese Daten dienen ausschliesslich der Information und entfalten keine Rechtswirkung."</ref> in der Regel monatlich aktualisiert (Menüpunkt "Einfache Suche" und "Erweiterte Suche"). Im Menüpunkt "Landesgesetzblatt authentisch" wird tagesaktuell aktualisiert (soweit neue Landesgesetzblätter erschienen sind).

Seit 1. Januar 2013 kommen den in der Rechtsdatenbank Lilex veröffentlichten Rechtsvorschriften verbindliche Geltung zu (wie im österreichischen [[Rechtsinformationssystem des Bundes|RIS]]).

Lilex beinhaltet keine Rechtsprechung von [[Gerichtsorganisation in Liechtenstein|liechtensteinischen Gerichten]] oder des [[EFTA-Gerichtshof]]es. Die Judikatur liechtensteinischer Gerichte ist teilweise kostenlos auf einer eigenen Webseite abrufbar. Daneben gibt es auch kostenpflichtige Services von spezialisierten Verlagen und juristischen Zeitschriften.

== Entwicklung und Aktualisierung ==
Die Aufgabe der Entwicklung und Aktualisierung der Lilex-Datenbank obliegt dem [[ Rechtsdienst der liechtensteinischen Regierung|Rechtsdienst der Regierung]] (RDR). Dieser ist eine auf Dauer eingerichtete Stabsstelle der [[Regierung des Fürstentums Liechtenstein|liechtensteinischen Regierung]] und dem Regierungschef direkt unterstellt. 

Dem Rechtsdienst obliegt neben der Aktualisierung und Entwicklung von Lilex die Herausgabe des [[Gesetzblatt|Landesgesetzblattes]] (LGBl), des Registers LR sowie der Textausgaben. Damit verbunden sind unter anderem die technischen Vorarbeiten und das Korrekturlesen der im Landesgesetzblatt zu veröffentlichenden Rechtsvorschriften.

== Aufbau der Lilex-Datenbank ==
Die liechtensteinische Gesetzessammlung folgt der Systematik [[Systematische Sammlung des Bundesrechts|der schweizerischen Gesetzessammlung]]. Folgende Zahlengruppen sind in Gebrauch, wobei Erlasse aus der Sammlung der [[Staatsvertrag|Staatsverträge]] mit einer vorangestellten Ziffer «0» gekennzeichnet werden:

;Landesrecht
* 1. Staat – Volk – Behörden
* 2. Privatrecht – Zivilrechtspflege – Vollstreckung
* 3. Strafrecht – Strafrechtspflege – Strafvollzug 
* 4. Schule – Wissenschaft – Kultur 
* 5. Landesverteidigung 
* 6. Finanzen 
* 7. Bauwesen – Öffentliche Werke – Energie – Verkehr 
* 8. Gesundheit – Arbeit – Soziale Sicherheit 
* 9. Wirtschaft 

;Staatsverträge
* 0.1. Internationales Recht im Allgemeinen
* 0.2. Privatrecht – Zivilrechtspflege – Vollstreckung
* 0.3. Strafrecht – Rechtshilfe
* 0.4. Schule – Wissenschaft – Kultur
* 0.5. Krieg. Neutralität
* 0.6. Finanzen
* 0.7. Öffentliche Werke – Energie – Verkehr
* 0.8. Gesundheit – Arbeit – Soziale Sicherheit
* 0.9. Wirtschaft

== Weiterentwicklung – elektronische Datenbank ==
Am 25. April 2012 wurde eine Revision des Kundmachungsgesetzes vom Landtag verabschiedet, und damit die Rechtsgrundlage für die rechtswirksame elektronische Kundmachung von Rechtsvorschriften im Landesgesetzblatt geschaffen (vgl. LGBl. 2012 Nr. 172). Ab dem 1. Januar 2013 ist damit allein die elektronische Kundmachung von Rechtsvorschriften im Internet rechtsverbindlich. Die Kundmachung in Papierform entfällt.

Zur Gewährleistung der Authentizität und Integrität der Rechtsvorschriften werden die entsprechenden Dateien mit einer elektronischen Signatur versehen und in einem aufwärtskompatiblen Format erstellt (vgl. dazu den Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag zur Abänderung des Kundmachungsgesetzes BuA Nr. 2011/132<ref> {{Webarchiv | url=http://www.bua.llv.li/ | wayback=20140324232716 | text=BuA im Webauftritt der Liechtensteinischen Landesverwaltung}}</ref>). Die neue liechtensteinische Regelung orientiert sich diesbezüglich an der österreichischen Regelung ([[Rechtsinformationssystem des Bundes]]), welche international nach wie vor als vorbildlich gilt und sich in der Praxis bewährt hat.

== Weblinks ==
* [http://www.gesetze.li/ Lilex-Datenbank]
* [http://www.gerichtsentscheidungen.li/ Kostenlose Datenbank ausgewählter Gerichtsentscheidungen] in Liechtenstein

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}} 

[[Kategorie:E-Government]]
[[Kategorie:Behörde (Liechtenstein)]]
[[Kategorie:Recht (Liechtenstein)]]
[[Kategorie:Online-Datenbank (Recht)]]