Quelltext der Seite Rechtskraft (Österreich)

In der [[österreich]]ischen Rechtssprache bezeichnet der Begriff '''Rechtskraft''' die Endgültigkeit von [[Urteil (Recht)|gerichtlichen Urteilen]], [[Gerichtsbeschluss|Gerichtsbeschlüssen]] und [[Urteil (Österreich)|Erkenntnissen]] sowie das Eintreten der [[Unanfechtbarkeit]] von verwaltungs[[Behörde|behördlichen]] Entscheidungen, das sind vor allem [[Bescheid#Österreich|Bescheid]]e und [[Bescheid|Bewilligungen]], aber auch [[Straferkenntnis]]se oder [[Strafverfügung (Österreich)|Strafverfügungen]].

Eingeschlossen in die Rechtskraft sind auch die Voraussetzungen, unter denen diese [[Wirksamkeit (Recht)|Rechtswirkung]]en eintreten (etwa [[Frist]]setzungen). Rechtskraft tritt ein, wenn kein [[Rechtsbehelf| ordentliches Rechtsmittel]] mehr zulässig ist (häufiger Fall: die Rechtsmittelfrist verstreicht ungenützt). Rechtskräftige Entscheidungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden können – in der Regel auf Wunsch einer Verfahrenspartei – mit einem ''Rechtskraftstempel''<ref>[http://www.help.gv.at/Content.Node/99/Seite.990004.html ''Rechtskraftstempel''], help.gv</ref> versehen werden, der als Nachweis der Rechtskraft gilt.

Im Unterschied etwa zum [[Rechtskraft (Deutschland)|Begriff im deutschen Recht]] umfasst der Sachverhalt in Österreich nicht nur [[judikative]], sondern auch [[administrative]] Maßnahmen. Daher sind verwaltungsbehördliche Bescheide oder Straferkenntnisse bzw. -verfügungen in Österreich [[Rechtsakt]]e, und Verwaltungsbehörden ab der zweiten Rechtsstufe [[Rechtsinstanz]]en im Sinn des Begriffs in [[Deutschland]].

== Literatur ==
* {{Literatur|Herausgeber=[[Michael Holoubek]], Michael Lang |Titel=Rechtskraft im Verwaltungs- und Abgabenverfahren |Verlag=Linde |Ort= Wien |Jahr=2008 |ISBN=978-3-7073-1057-3 |Kommentar=zum Spannungsverhältnis von [[Rechtsrichtigkeit]] und [[Rechtssicherheit]]}}

== Weblinks ==
* [http://www.help.gv.at/Content.Node/99/Seite.991274.html ''Rechtskraft'']. In: [[HELP.gv.at]] – Begriffslexikon

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}

[[Kategorie:Zivilprozessrecht (Österreich)]]