imported>Maclemo: /* Neu eingerichtete Bezirkshauptmannschaften */

2026-03-28T20:20:23Z

Neu eingerichtete Bezirkshauptmannschaften

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[[Datei:Bezirkshauptmannschaft Steyr 1984.jpg|mini|Schild an der Fassade der Bezirkshauptmannschaft [[Steyr]], Oberösterreich, mit dem kaiserlich-königlichen Staatswappen (Aufnahme 1984)]]
[[Datei:Bezirkshauptmannschaft bruck an der leitha.jpg|mini|Die Bezirkshauptmannschaft von [[Bruck an der Leitha]]]]

Die '''Bezirkshauptmannschaft''' (abgekürzt häufig ''BH'') ist in [[Österreich]] eine Landesbehörde, die außerhalb der [[Statutarstadt (Österreich)|Statutarstädte]] die Aufgaben der [[Bezirksverwaltungsbehörde]] wahrnimmt. Ihr örtlicher Zuständigkeitsbereich (Sprengel) wird '''politischer Bezirk''', in [[Niederösterreich]] und [[Vorarlberg]] jedoch '''Verwaltungsbezirk''' genannt. [[Wien]] ist nicht nur ein [[Land (Österreich)|Bundesland]], sondern gleichzeitig auch eine Statutarstadt, daher ist hier keine Bezirkshauptmannschaft eingerichtet – die entsprechenden Aufgaben werden vom [[Magistrat der Stadt Wien]] wahrgenommen.
Die Bezirkshauptmannschaft wird vom [[Bezirkshauptmann]], einem Landesbediensteten, geleitet. Aufgrund der Organisation der Bezirkshauptmannschaft als monokratische Behörde kommen dem Bezirkshauptmann selbst alle Aufgaben der Bezirkshauptmannschaft zu, die er dann an die anderen Bediensteten delegieren kann. Behörde ist aber die Bezirkshauptmannschaft selbst.<ref>[https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWR_2016170214_20171027L03 Rechtssatz zu Erkenntnis Ra 2016/17/0214], [[Verwaltungsgerichtshof (Österreich)|Verwaltungsgerichtshof]]</ref> Für weibliche Funktionsträger darf der Begriff ''Bezirkshauptfrau'' verwendet werden.

== Stellung der Bezirkshauptmannschaften ==
In Bundesangelegenheiten ''(mittelbare Bundesverwaltung)'' haben die Bezirkshauptmannschaften Weisungen des [[Landeshauptmann]]s bzw. des von ihm beauftragten [[Landesrat (Österreich)|Landesrats]], in Landesangelegenheiten Weisungen der Landesregierung als Kollegialorgan zu beachten. In Bundesangelegenheiten untersteht der Landeshauptmann bzw. der Landesrat diesbezüglich dem Weisungsrecht des zuständigen Bundesministers.

Das jeweilige [[Land (Österreich)|Land]] hat festzulegen, welche Gemeinden zu einem bestimmten politischen Bezirk zählen. Jede Gemeinde, die nicht durch Landesgesetz zur [[Statutarstadt (Österreich)|Stadt mit eigenem Statut]] erklärt wurde, gehört einem politischen Bezirk an.

Die Bezirkshauptmannschaft wird als Landesbehörde von einem bzw. einer von der [[Landesregierung (Österreich)|Landesregierung]] bestellten, beamteten Bezirkshauptmann oder Bezirkshauptfrau geleitet. Auch die anderen Bediensteten sind Landesbeamte bzw. -angestellte.

Mit Stand 2017 bestehen in Österreich 79 Bezirkshauptmannschaften. Diese sind für in etwa 98 Prozent des österreichischen Staatsgebietes mit rund zwei Dritteln der Einwohner als Bezirksverwaltungsbehörden zuständig.
{{Siehe auch|Liste der Bezirke und Statutarstädte in Österreich}}

== Aufgaben ==
Die Bezirkshauptmannschaft ist im Verwaltungsbezirk für alle Verwaltungsaufgaben zuständig, soweit nicht das jeweilige Gesetz die Zuständigkeit einer anderen Behörde übertragen hat. Man spricht im Zusammenhang mit dem Aufgabenbereich daher auch von einer „subsidiären Allzuständigkeit“ der Bezirkshauptmannschaft. Obwohl die Bezirkshauptmannschaft organisatorisch eine Landesbehörde ist, erfüllt sie sowohl Aufgaben der Landesverwaltung als auch der [[Mittelbare Bundesverwaltung (Österreich)|mittelbaren Bundesverwaltung]].

;Beispiele für angesiedelte Fachgebiete:
* [[Amtsarzt]]
* [[Amtstierarzt]]
* [[Gewerbeaufsicht|Gewerbe-]], [[Wasserrecht|Wasser-]], [[Straßenverkehrsrecht|(Straßen-)Verkehrsrecht]]
* Sozialamt
* [[Sicherheitsbehörde (Österreich)|Sicherheitspolizei]]
* [[Fremdenpolizei]]
* [[Forstrecht|Forst-]] und [[Jagdrecht (Österreich)|Jagd-]] und [[Fischereirecht|Fischereiverwaltung]]
* [[Gemeindeaufsicht]]
* [[Verwaltungsstrafgesetz 1991|Verwaltungsstrafsachen]]

Ausstellung und Verlängerung folgender Dokumente:
* Aufenthaltstitel von [[Drittstaatsangehöriger|Drittstaatsangehörigen]]
* [[Identitätsausweis]]
* [[Führerschein]]
* [[Personalausweis#Österreich|Personalausweis]]
* [[Reisepass]]
* [[Waffengesetz (Österreich)|waffenrechtliche Urkunden]]
** [[Waffenbesitzkarte (Österreich)|Waffenbesitzkarte]]
** [[Waffenpass (Österreich)|Waffenpass]]

Außerhalb des örtlichen Wirkungsbereiches der Landespolizeidirektionen als Sicherheitsbehörden I. Instanz (ein solcher besteht derzeit für die Stadtgemeinde [[Leoben]] im [[Bezirk Leoben]] und für die Stadtgemeinde [[Schwechat]] samt Flughafen im [[Bezirk Bruck an der Leitha]]) obliegt die [[Sicherheitsverwaltung]] den Bezirkshauptmannschaften. Die [[Bezirkspolizeikommando|Bezirkspolizeikommanden]] und deren [[Polizeiinspektion#Österreich|Polizeiinspektionen]] des [[Wachkörper]]s [[Bundespolizei (Österreich)|Bundespolizei]] sind diesen bei der Besorgung der Sicherheitsverwaltung unterstellt. Für die Bezirksverwaltungsbehörde versehen die ihnen unterstellten oder beigegebenen Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes den Exekutivdienst.

Bis zum 1. März 1998 waren die Bezirkshauptmannschaften auch für die Ausgabe der [[Kfz-Kennzeichen (Österreich)|Kfz-Kennzeichen]] zuständig, weshalb jede ihre eigene Serie mit dem entsprechenden Kürzel hat. Jetzt werden die Kennzeichen von Zulassungsstellen der Versicherung ausgegeben. Die Zuteilung der Nummerntafeln erfolgt direkt bei den ermächtigten Kennzeichentafelherstellern, nicht bei der Behörde.

Nicht zuständig ist die Bezirkshauptmannschaft für das Justizwesen. Daher entsprechen die Gerichtsbezirke nicht immer den politischen Bezirken.

== Politische Exposituren, Außenstellen und Verwaltungsgemeinschaften ==
In manchen Bezirken gab es so genannte [[Politische Expositur]]en als Dependance (Außenstelle) einer Bezirkshauptmannschaft, der für ihren Sprengel alle Zuständigkeiten der Bezirkshauptmannschaft übertragen sind. Seit 2012 gibt es nur mehr eine im steirischen [[Bezirk Liezen]]: die [[Politische Expositur Gröbming]]. Eine Politische Expositur betreut einen Teil des Bezirks und wird von einem Expositurleiter geleitet. Sie ist keine eigenständige Behörde.

In manchen Bezirken gibt es auch Außenstellen, die als Filialen anzusehen sind. Dort werden häufig nur die wichtigsten Aufgaben wie Ausstellung von Reisepässen und Führerscheinen wahrgenommen.

Weiters gibt es seit dem Jahr 2016 erstmals eine [[Verwaltungsgemeinschaft (Oberösterreich)|Verwaltungsgemeinschaft]] zwischen den Bezirkshauptmannschaften für die Bezirke [[Bezirk Eferding|Eferding]] und [[Bezirk Grieskirchen|Grieskirchen]] in Oberösterreich, die von einem gemeinsamen Bezirkshauptmann geleitet wird. Hierbei handelt es sich weiterhin um zwei getrennte Behörden, die nur durch [[Personalunion]] verbunden sind.

== Geschichte ==
[[Datei:Stampiglie Bezirkshauptmannschaft Bozen ante 1918.jpg|mini|Stempelmarke der Bezirkshauptmannschaft [[Bozen]], vor 1918]]
Bezirkshauptmannschaften wurden im [[Kaisertum Österreich]] ab 1849 in allen [[Kronland (Österreich)|Kronländern]] eingerichtet<ref>{{ANNO|rgb|00|00|1849|595|NAME=Allgemeines Reichs-Gesetz- und Regierungsblatt für das Kaiserthum Österreich|RGBl. 295/1849. Kaiserliche Entschließung, wodurch die Grundzüge für die Organisation der politischen Verwaltungs-Behörden genehmiget werden|ZUSATZ=|ALTSEITE=459–469.|anno-plus=ja}}</ref>, um die [[Gemeindeautonomie|autonom eingerichteten]] Ortsgemeinden eines Gebietes zur nächstgrößeren Verwaltungseinheit zusammenfassen zu können. (Nächsthöhere Instanz über den Bezirkshauptmannschaften war in gesamtstaatlichen Angelegenheiten der k.k. [[Statthalter#Österreich|Statthalter]], in Landesangelegenheiten der [[Landesausschuss (Österreich)|Landesausschuss]].) 1854 sprach man juristisch von ''gemischten Bezirksämtern'', in denen Verwaltung und [[Rechtspflege|Justiz]] noch nicht getrennt waren.

In ihrer heutigen Form gehen sie auf die [[Cisleithanien|cisleithanische]] [[Dezemberverfassung|Verfassung Altösterreichs von 1867]] zurück, auf Grund derer sie 1868 gesetzlich geregelt wurden.<ref>{{ANNO|rgb|00|00|1868|104|NAME=Reichs-Gesetz-Blatt für das Kaiserthum Österreich|RGBl. 44/1868. Gesetz vom 19. Mai 1868 über die Einrichtung der politischen Verwaltungsbehörden (…)|ZUSATZ=|ALTSEITE=76–81.|anno-plus=ja}}</ref>
Das Gesetz bestimmte in seinen §§ 10 und 11, dass jedes Land in politische Amtsbezirke gegliedert wird, denen vom Innenminister ernannte Bezirkshauptmänner vorstehen.

Nach dem [[Zerfall der Habsburgermonarchie]] 1918 blieben Bezirkshauptmannschaften in der Republik [[Österreich]] und der [[Tschechoslowakei]] erhalten. [[Karl Renner]] überlegte 1918/19, demokratisch gewählte Bezirkschefs und -parlamente in die republikanische Verfassung Österreichs aufzunehmen, setzte sich damit aber nicht durch. (Nur im Land Wien bestehen seit 1920 gewählte [[Bezirksvorsteher#Österreich|Bezirksvorsteher]] und [[Bezirksvertretung]]en, die kommunalpolitische, aber keine behördlichen Kompetenzen haben.)

Im Übergangsgesetz 1920, einem Verfassungsgesetz, das mit Kundmachung des Bundeskanzlers vom 26. September 1925 wiederverlautbart wurde,<ref>
{{ANNO|bgb|00|00|1925|1448|NAME=Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich|BGBl 1925/368|ZUSATZ=|ALTSEITE=1412–1420.|anno-plus=ja}}</ref> wurden die Bezirkshauptmannschaften weiterhin für bestehend erklärt, da die betreffenden gesetzlichen Regelungen nicht in Widerspruch zur 1920 beschlossenen Bundesverfassung standen. Seit 1925 sind sie verfassungsrechtlich als Landesbehörden definiert, die aber auch Aufgaben der mittelbaren Bundesverwaltung wahrzunehmen haben. Die Auflassung einer Bezirkshauptmannschaft durch das Land bedarf in Hinblick auf deren Aufgaben in Bundesangelegenheiten gemäß Art. 15 Abs. 10 [[Bundes-Verfassungsgesetz]] der Zustimmung des Bundes.

Nach dem [[Anschluss Österreichs]] wurden 1939 mit dem [[Ostmarkgesetz]] die reichsdeutschen Verwaltungsstrukturen eingeführt. Der Bezirkshauptmann hieß bereits ab 1. Jänner 1939 ''Landrat'', die Bezirkshauptmannschaft ''Landkreis''.<ref>[https://de.wikisource.org/wiki/Dritte_Verordnung_%C3%BCber_den_Neuaufbau_des_Reichs Dritte Verordnung über den Neuaufbau des Reichs vom 29. November 1938 (Reichsgesetzbl. I, S. 1675–1676)]</ref> Zum 1. Mai 1945 endeten diese Regelungen und die Bezirkshauptmannschaften entstanden neu.<ref>4. ''Verfassungsgesetz vom 1. Mai 1945 über das neuerliche Wirksamwerden des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 (Verfassungs-Überleitungsgesetz - V-ÜG.)'', Staatsgesetzbl. f. d. Republik Österreich, 2. Stück, S. 7 (vgl. Art. 3, 2., 4. Abs.) [https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1945_4_0/1945_4_0.pdf Digitalisat]</ref>

Im Gegensatz zu [[Deutschland]] gab es in [[Österreich]] bis 2011 keine Gebietsreformen ([[Kreisreform]]) mit Zusammenlegungen von Bezirken. 2011 begann das Land [[Steiermark]], das mit großen Budgetproblemen zu kämpfen hat, aus Kostengründen mit der Zusammenlegung benachbarter Bezirke bzw. Bezirkshauptmannschaften.

=== Aufgelassene Bezirkshauptmannschaften ===
Aufgelassen und nicht wieder errichtet wurden bisher folgende Bezirkshauptmannschaften:
* 1891
** [[Bezirk Hernals|Hernals]] (1868; 1891 wegen Eingemeindung des Großteils nach Wien aufgelöst)
** [[Bezirk Sechshaus|Sechshaus]] (1868; 1891 wegen Eingemeindung nach Wien aufgelöst)
** [[Bezirk Hietzing|Hietzing]] (1890; ab 1892 Hietzing-Umgebung; 1938 aufgelöst)
** [[Bezirk Währing|Währing]] (1890; 1892 wegen Eingemeindung nach Wien aufgelöst)
* 1905 [[Bezirk Groß-Enzersdorf|Floridsdorf]] (bis 1896 BH [[Groß-Enzersdorf]]; ab 1897 ''Floridsdorf'' wegen Eingemeindung nach Wien; 1905 Weiterbestand als Floridsdorf-Umgebung)
* 1938
** [[Gröbming]] (später [[politische Expositur]])
** [[Bezirk Pöggstall|Pöggstall]] (1899; 1938 zwischen Melk (ehemalige Gerichtsbezirke Persenbeug und Pöggstall) sowie Zwettl (ehemaliger Gerichtsbezirk Ottenschlag) aufgeteilt)
** [[Bezirk Hietzing-Umgebung|Hietzing-Umgebung]] sowie [[Bezirk Floridsdorf-Umgebung|Floridsdorf-Umgebung]] (beide wegen Eingemeindung in NS-[[Groß-Wien]])
* 2012 [[Bezirk Judenburg|Judenburg]] und [[Bezirk Knittelfeld|Knittelfeld]] (Zusammenführung zum neuen [[Bezirk Murtal]] mit Sitz in Judenburg)
* 2013
** [[Bezirk Mürzzuschlag|Mürzzuschlag]] und [[Bezirk Bruck an der Mur|Bruck an der Mur]] (Zusammenführung zum neuen [[Bezirk Bruck-Mürzzuschlag]] mit Sitz in [[Bruck an der Mur]])
** [[Bezirk Fürstenfeld|Fürstenfeld]] und [[Bezirk Hartberg|Hartberg]] (Zusammenführung zum neuen [[Bezirk Hartberg-Fürstenfeld]] mit Sitz in [[Hartberg]])
** [[Bezirk Radkersburg|Radkersburg]] und [[Bezirk Feldbach|Feldbach]] (Zusammenführung zum neuen [[Bezirk Südoststeiermark]] mit zwei Haupthäusern in [[Feldbach (Steiermark)|Feldbach]] und [[Bad Radkersburg]]<ref>{{Webarchiv|url=http://www.bh-suedoststeiermark.steiermark.at/cms/beitrag/11943857/68787687/ |wayback=20170103211513 |text=Eröffnung der BH-Außenstelle Mureck }} auf der Seite der steiermärkischen Landesregierung abgerufen am 3. Jänner 2017</ref>)
* 2016 [[Bezirk Wien-Umgebung|Wien-Umgebung]] (mit Ende 2016 aufgelöst; die Gemeinden wurden auf die angrenzenden Bezirke aufgeteilt)

=== Neu eingerichtete Bezirkshauptmannschaften ===
Seit 1868 neu eingerichtete Bezirkshauptmannschaften (im heutigen Österreich, heute nicht mehr bestehende sind kursiv gesetzt):
* ''1873 [[Gröbming]] für den [[Bezirk Gröbming]]''
* ''1890 [[Währing (Wiener Bezirksteil)|Währing]] für den [[Bezirk Währing]]''
* ''1890 [[Hietzing (Wiener Bezirksteil)|Hietzing]] für den [[Bezirk Hietzing]]''
* 1891 [[Voitsberg]] für den [[Bezirk Voitsberg]]
* 1892 [[Tulln]] für den [[Bezirk Tulln]]
* ''1892 Hietzing-Umgebung für den [[Bezirk Hietzing-Umgebung]]''
* 1896 [[Melk]] für den [[Bezirk Melk]]
* 1896 [[Hallein]] für den [[Bezirk Hallein]]
* 1897 [[Mödling]] für den [[Bezirk Mödling]] (1938 aufgelöst; 1954 Tätigkeit wieder aufgenommen)
* 1899 [[Gmünd (Niederösterreich)|Gmünd]] für den [[Bezirk Gmünd]] (1922 Verkleinerung durch [[Vertrag von Saint-Germain|Staatsvertrag von St. Germain]])
* ''1899 [[Pöggstall]] für den [[Bezirk Pöggstall]]''
* 1901 [[Gänserndorf]] für den [[Bezirk Gänserndorf]]
* ''1903 [[Mürzzuschlag]] für den [[Bezirk Mürzzuschlag]]''
* 1903 [[Urfahr]] für den [[Bezirk Urfahr-Umgebung|Bezirk Urfahr]] (1919 nach der Eingemeindung von Urfahr nach [[Linz]] in Urfahr-Umgebung umbenannt)
* ''1906 Floridsdorf-Umgebung für den [[Bezirk Floridsdorf-Umgebung]]''
* 1907 [[Eferding]] für den [[Bezirk Eferding]]
* 1911 [[Grieskirchen]] für den [[Bezirk Grieskirchen]]
* 1921 entstanden aus bis dahin ungarischen munizipalen Oberstuhlrichterämtern (Stuhlbezirken) sechs [[Burgenland|burgenländische]] Bezirkshauptmannschaften und zwei Freistädte (Städte mit eigenem Statut). In [[Jennersdorf]] wurde aus dem westlichen Teil des Stuhlbezirks St. Gotthard der [[Bezirk Jennersdorf]] gebildet.
* ''1938 [[Fürstenfeld]] für den [[Bezirk Fürstenfeld]]''
* ''1946 [[Knittelfeld]] für den [[Bezirk Knittelfeld]]'' (Wiedererrichtung nach der 1938 erfolgten Eingliederung nach Judenburg)
* 1953 [[Lilienfeld]] für den [[Bezirk Lilienfeld]] (1868; 1890 aufgelöst; 1897 Tätigkeit wieder aufgenommen; 1933 Bestand als Expositur von St. Pölten; 1938 Tätigkeit wieder aufgenommen als Landratsamt; 1945 Bestand als Expositur von St. Pölten)
* ''1954 [[Bezirk Wien-Umgebung]] (nach der Ausgliederung des Gebiets aus [[Groß-Wien]], letzter Sitz [[Klosterneuburg]])''
* 1969 [[Dornbirn]] für den [[Bezirk Dornbirn]]
* 1982 [[Feldkirchen in Kärnten]] für den [[Bezirk Feldkirchen]]
* 2012 Murtal für den [[Bezirk Murtal]] mit Sitz in [[Judenburg]]
* 2013 Bruck-Mürzzuschlag für den [[Bezirk Bruck-Mürzzuschlag]] mit Sitz in [[Bruck an der Mur]]
* 2013 Hartberg-Fürstenfeld für den [[Bezirk Hartberg-Fürstenfeld]] mit Sitz in [[Hartberg]]
* 2013 Südoststeiermark für den [[Bezirk Südoststeiermark]] mit Sitz in [[Feldbach (Steiermark)|Feldbach]]

== Literatur ==
* Kurt Hürbe: ''Die Bezirkshauptmannschaft in Niederösterreich. Kompetenzen, Funktion, Arbeitsweise''. Erste Auflage. Wissenschaftliche Schriftenreihe Niederösterreich, Band 3/4, {{ZDB|527774-7}}. Verlag Niederösterreichisches Pressehaus, St. Pölten/Wien 1974, ISBN 3-85326-503-0.
* [[Karl Gutkas]], Josef Demmelbauer: ''Die Bezirkshauptmannschaft gestern und heute.'' NÖ-Schriften, Band 74, {{ZDB|1056796-3}}. Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, Wien 1994, ISBN 3-85006-065-9.
* Stephan Rihs: ''Die Bezirkshauptmannschaft: Grundlagen und Zukunftspotenzial einer unterschätzten Behörde im österreichischen Föderalismus'' (= Juristische Schriftenreihe, Band 292). Wien 2021, ISBN 978-3-7046-8806-4.

== Siehe auch ==
* [[Liste der Bezirke und Statutarstädte in Österreich]]

== Weblinks ==
{{Commonscat|Bezirkshauptmannschaften|audio=0|video=0}}
{{Wiktionary}}
* {{Austriaforum|AEIOU/Bezirkshauptmannschaft}}
* [http://www.tirol.gv.at/bezirke/landeck/bh-diplom/ Geschichte der Bezirksverwaltung]

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Normdaten|TYP=s|GND=4145204-5}}

[[Kategorie:Behörde (Österreich)|*]]
[[Kategorie:Verwaltungsgliederung Österreichs]]
[[Kategorie:Cisleithanien]]

Bezirkshauptmannschaft - Versionsgeschichte

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