Arbeitsgericht Lübeck

Datei:Arbeitsgericht Lübeck.jpg

Das Gebäude des Arbeitsgerichtes Lübeck (2009)

Das Arbeitsgericht Lübeck ist ein deutsches Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit im Bundesland Schleswig-Holstein.

Gerichtssitz und -bezirk

Arbeitsgericht Lübeck (Schleswig-Holstein)

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Lage der Arbeitsgerichte in den jeweiligen Gerichtsbezirken in Schleswig-Holstein

ArbG Flensburg

ArbG Elmshorn

ArbG Neumünster

ArbG Kiel

ArbG Lübeck

Das Gericht hat seinen Sitz in der Hansestadt Lübeck.<ref>§ 53 Abs. 1 des Landesjustizgesetzes (LJG) vom 17. April 2018, GVOBl. 2018, 231, ber. 441.</ref>

Der Gerichtsbezirk umfasst die Hansestadt Lübeck sowie die Kreise Stormarn, Herzogtum Lauenburg und Ostholstein.<ref>§ 53 Abs. 2 Nr. 4 LJG.</ref> Er ist ungefähr 3640 km² groß. In ihm leben etwa 854.000 Einwohner.<ref>Stand: 31. Dezember 2016, Statistischer Bericht (XLSX; 177 kB) des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein, abgerufen am 28. Februar 2018.</ref>

Schleswig-Holsteins Justizministerin Kerstin von der Decken plante im Herbst 2024, Teile der Fachgerichtsbarkeit an einem Ort zu konzentrieren. Alle Arbeits- und Sozialgerichte in der Fläche würden dazu geschlossen und an einem noch zu bestimmenden Standort zusammengezogen. Es gäbe bei den Gerichtsgebäuden einen erheblichen Sanierungsstau, zudem sei es schwierig, die Organisationseinheiten personell aufrechtzuerhalten.<ref>www.lto.de, „Schleswig-Holstein schließt alle Arbeits- und Sozialgerichte“, 25. September 2024, abgerufen am 4. Oktober 2024</ref> Die Landesregierung hat den Plan zur Reform dann allerdings noch 2024 geändert: Das Arbeitsgericht Lübeck soll erhalten bleiben, ihm soll aber das jetzige Arbeitsgericht Elmshorn (örtlich nach Itzehoe verlegt) als auswärtige Kammern zugeschlagen werden.<ref>Gerichtsstrukturen zukunftsfähig aufstellen. In: www.schleswig-holstein.de. Land Schleswig-Holstein, 13. März 2025, abgerufen am 23. März 2025. </ref>

Gerichtsgebäude

Das Gericht ist untergebracht in einem Gebäude unter der Anschrift Neustraße 2a im Stadtteil St. Gertrud.

Leitung

Direktor des Arbeitsgerichtes war bis Ende 2015 Dieter Sibbers. Ihm folgte im August 2016 Gregor Steidle.<ref>Arbeitsgericht mit neuem Direktor. In: Lübecker Nachrichten. 5. August 2016, S. 10.</ref> Seit August 2023 ist Ulf Kortstock Direktor des Gerichtes.

Übergeordnete Gerichte

Übergeordnet ist dem Arbeitsgericht das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein mit Sitz in der Landeshauptstadt Kiel. Im weiteren Rechtszug übergeordnet ist dem Gericht das Bundesarbeitsgericht in Erfurt.

Geschichte

Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926<ref>RGBl. I S. 507</ref> wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. In Lübeck entstand das Arbeitsgericht Lübeck.

Mit dem Groß-Hamburg-Gesetz von 1937 wurde ein Landesarbeitsgericht Lübeck geschaffen und das Arbeitsgericht Lübeck diesem zum 31. März 1937 zugeordnet. Gleichzeitig wurden die oldenburgischen Arbeitsgerichte Eutin und Bad Schwartau aufgehoben und deren Sprengel sowie der Gerichtsbezirk des Amtsgerichtes Reinfeld dem Arbeitsgericht Lübeck zugelegt.<ref name="rgbl_1937__312">Gesetz über die Gerichtsgliederung in Groß-Hamburg und anderen Gebietsteilen vom 16. März 1937, RGBl. I S. 312.</ref>

Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. Bei den Beratungen über die Umsetzung wurde als Maßstab gewählt, dass die Bezirke der Arbeitsgerichte denen der Arbeitsämter entsprechen sollten. Danach wurde das Arbeitsgericht Lübeck neu gebildet.<ref>Werner Kind-Krüger: Der Wiederaufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit in Schleswig-Holstein nach 1945. Digitalisat</ref>

Siehe auch

Weblinks

Internetpräsenz des Arbeitsgerichtes Lübeck. Abgerufen am 28. Februar 2018.
Übersicht der Rechtsprechung des Arbeitsgerichtes Lübeck. Abgerufen am 28. Februar 2018.

Einzelnachweise

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53.87717710.695719Koordinaten: 53° 52′ 37,8″ N, 10° 41′ 44,6″ O

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