Digitale Gesellschaft (Deutschland)

Digitale Gesellschaft e. V. ()
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Rechtsform	(ZVR: )
Gründung	in
Auflösung
Gründer
Sitz	()
Vorläufer
Nachfolger
Zweck
Vorsitz	Louisa Zech, Lars Bretthauer, Konstantin Macher
Geschäftsführung
Eigentümer
Umsatz	()
Stiftungskapital	()
Beschäftigte	()
Freiwillige	()
Mitglieder	()
Website

Digitale Gesellschaft e. V., kurz auch „digiges“, ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, der sich für Bürgerrechte und Verbraucherschutz im Bereich der Netzpolitik engagiert. Der Verein wurde im Jahr 2010 gegründet.<ref>Transparenz › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref>

Ziel

Der 2010 gegründete Verein engagiert sich vor allem im Bereich der Grund- und Freiheitsrechte und setzt sich für „eine offene Wissenskultur sowie weitreichende Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten an politischen Entscheidungsprozessen ein.“ Ziel ist es, laut Satzung, „[eine] gerechte und demokratische Teilhabe aller Menschen am digitalen und vernetzten Zeitalter [zu erreichen]“ und „[...] Rechte und Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Bürgerinnen und Bürger [zu vertreten].“<ref>Satzung › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. 18. Mai 2011, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref>

Daraus leitet der Verein für sich zwei zu lösende Grundprobleme ab: Einerseits möchte er eine Kampagneninfrastruktur aufbauen, um basierend auf der Erfahrung von sozialen Bewegungen diese „digital weiterzudenken“ und damit gegen oder für bestimmte Gesetze, Verträge oder Beschlüsse zu werben. Auf der anderen Seite möchte der Verein eine „wirksame Interessenvertretung für digitale Bürger- und Verbraucherrechte“ sein, um beispielsweise Stellungnahmen zu verfassen oder bei Anhörungen präsent zu sein.<ref>Idee › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref>

Aktivitäten

Datei:Digitale Gesellschaft Abmahnwache Leistungsschutzrecht (8518641798).jpg

„Abmahnwache Leistungsschutzrecht“ vor dem Brandenburger Tor in Berlin (März 2013)

Datei:DigiGes PRISM01.jpg

Demonstration mit dem Titel „Yes We Scan“ gegen das Überwachungsprogramm PRISM am Berliner Checkpoint Charlie (Juni 2013)

Bürgerrechte und Verbraucherschutz sind die thematischen Grundbereiche des Digitale Gesellschaft e. V. Zu den Themen des Vereins gehören unter anderem Massenüberwachung, Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz, Transparenz und Open Data.<ref>Jahresrückblick 2014. (PDF, 3,2 MB) Digitale Gesellschaft e. V., 19. Januar 2015, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref>

So betreibt der Verein klassische, öffentliche Kampagnenarbeit, um seine politischen Ziele zu erreichen. Gemeinsam mit anderen Organisationen der Zivilgesellschaft opponierte er gegen den Handelsvertrag TTIP,<ref>TTIP: Frontalangriff auf die europäische Zivilgesellschaft › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> gegen die von der Großen Koalition im Jahr 2015 beschlossene Vorratsdatenspeicherung<ref>Eine freiheitliche Gesellschaft verteidigen – VDS stoppen! › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> und die Speicherung von Fluggastdaten.<ref>Stoppt die Fluggastdaten-Speicherung! › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> Zudem warb der Verein für eine Abschaffung der Störerhaftung bei offenen WLAN-Netzen<ref>WLAN-Störerhaftung beseitigen › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> und für eine nutzerfreundliche Reform des Urheberrechts.<ref>Petition: Recht Auf Remix › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> Für bestimmte Kampagnen werden auch eigene Kampagnenwebseiten erstellt und beworben.

Der Verein organisiert im Rahmen seiner thematischen Lobbyarbeit Demonstrationen, veranstaltet den monatlich stattfindenden „Netzpolitischen Abend“ (in der Berliner C-Base) zu netzpolitischen Themen im Allgemeinen und bespielt eine wöchentliche Radiosendung mit dem Titel „In digitaler Gesellschaft“ auf dem Berliner Radiosender FLUX FM.

Rezeption

Der Verein wird stark über seine bürgerrechtliche Arbeit wahrgenommen und identifiziert und wird bei Beschlüssen politischer Entscheidungsträger in Deutschland und in der Europäischen Union in den Medien zitiert.<ref>Oliver Wolff: Vectoring: Technischer Fortschritt oder Bremsklotz für den Glasfaserausbau? | Politik Digital. In: politik-digital.de. 28. April 2016, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref><ref>Netzpolitiker von Koalition für Änderungen beim WLAN-Gesetz. In: Zeit Online. 3. Dezember 2015, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref><ref>Copyright-Abkommen: Warum Acta in den Papierkorb gehört. In: Spiegel Online. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> Der Verein wird auch stark über eines seiner bekanntesten Mitglieder, Markus Beckedahl, wahrgenommen.<ref>Re:publica feiert den #Aufschrei. In: Süddeutsche Zeitung Online. 8. Mai 2013, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref><ref>Christoph Seils: Protest-Organisation Campact – Die Empörungsmaschine. In: Cicero Online. 30. September 2015, archiviert vom Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar) am 4. Mai 2016; abgerufen am 4. Mai 2016. </ref><ref>Simon Forst: Offline sein als Statement? In: Tagesspiegel.de. 29. Februar 2016, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> Dieser schreibt regelmäßig in dem von ihm gegründeten netzpolitischen Blog Netzpolitik.org über die Arbeit des Vereins.

Aufgrund der Tatsache, dass einige Mitglieder des Vereins ebenfalls eine Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen haben oder hatten, wurde die Digitale Gesellschaft e. V. als „netzpolitischer Verein der Grünen“ – analog zu D64 (SPD) und cnetz (CDU/CSU) – bezeichnet.<ref>Michael König und Johannes Kuhn: Was CNetz, D64 und Digiges wollen. In: Süddeutsche Zeitung Online. 5. April 2012, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref><ref>Netzaktivisten feiern Acta-Ablehnung. In: Süddeutsche Zeitung Online. 4. Juli 2012, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> Der Verein selbst bezeichnet sich als parteiunabhängig.<ref name=":0">FAQ › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 3. April 2025. </ref>

Mitglieder

Der eingetragene Verein hat seinen Sitz in Berlin, ist als gemeinnützig anerkannt<ref>Anlage zum Bescheid für 2022 zur Körperschaftssteuer. (PDF, 629 kB) 24. Juli 2024, abgerufen am 3. April 2025. </ref> und verfügt laut eigenen Angaben über rund 40 Mitglieder,<ref name=":0" /> wobei inzwischen um Fördermitglieder geworben wird. Ein dreiköpfiger, ehrenamtlicher Vorstand bestehend aus Lars Bretthauer, Konstantin Macher und Louisa Zech leitet den Verein.<ref>Transparenz – Digitale Gesellschaft. Abgerufen am 23. Februar 2025. </ref> In der Geschäftsstelle arbeiten nach eigenen Angaben zwei hauptamtliche Mitarbeiter – ein Hauptgeschäftsführer und ein politischer Geschäftsführer – sowie Praktikanten und Hilfskräfte.<ref>Unsere Mitarbeiter › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref>

Gründungsmitglieder von Digitale Gesellschaft e. V. sind vor allem in der netzpolitischen Szene Berlins bekannte Menschen,<ref>Netzgemeinde gründet Digitale Gesellschaft. In: Zeit Online. 11. April 2011, abgerufen am 4. Mai 2016. </ref> unter anderem Markus Beckedahl, Andreas Gebhard, Falk Steiner, Matthias Mehldau, Andre Meister, Markus Reuter, Benjamin von der Ahe, Linus Neumann, Leonhard Dobusch und Rüdiger Weis.<ref>Mitglieder › Digitale Gesellschaft. In: digitalegesellschaft.de. Abgerufen am 4. Mai 2016. </ref>

Weblinks

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Commons: Digitale Gesellschaft – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizieller Internetauftritt
• Eintrag im Lobbyregister des Deutschen Bundestages

Einzelnachweise

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