Elisabeth Mette

Elisabeth Mette (* 21. Januar 1953 in Niederding, Oberbayern) ist eine deutsche Juristin und Richterin. Sie war von 2010 bis 2018 Präsidentin des Bayerischen Landessozialgerichts. Damit stand sie als erste Frau an der Spitze dieses Gerichts und war eine von drei Frauen, die ein Gericht in Bayern leiteten. Außerdem war sie von 2009 bis 2017 Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof.

Werdegang

Juristische Karriere

Elisabeth Mette begann 1979 ihre berufliche Laufbahn als Regierungsrätin z. A. beim Versorgungsamt München II.<ref name=":0">StMAS: Amtseinführung des Präsidenten des BayLSG. 14. November 2018, abgerufen am 21. Februar 2021 (). </ref> Im Juni 1980 wurde sie als Richterin auf Probe an das Sozialgericht München versetzt und wechselte kurze Zeit später an das Sozialgericht Augsburg. Von Januar 2000 an war sie als Richterin am Bayerischen Landessozialgericht tätig, seit 1. Januar 2007 als Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht in Schweinfurt. Mit Wirkung vom 1. Januar 2009 wurde sie zur Leiterin der Zweigstelle des Bayerischen Landessozialgerichts in Schweinfurt ernannt und am 15. Oktober 2009 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Bayerischen Landessozialgerichts.

Am 13. Juli 2010 bestimmte sie der Bayerische Ministerrat in Nachfolge des ausscheidenden Klaus Brödl zur Präsidentin des Bayerischen Landessozialgerichts. Sie trat die Stelle am 23. Juli 2010 an.<ref>Deutscher Richterbund (Hrsg.): Handbuch der Justiz 2016/2017. S. 497. </ref> Damit war sie eine von drei Frauen, die ein Gericht in Bayern leiteten. Ende August 2018 trat Elisabeth Mette in den Ruhestand.<ref name=":0" />

Bayerischer Verfassungsgerichtshof

Am 11. November 2009 wurde Mette vom Bayerischen Landtag mit 132 von 151 Stimmen zum berufsrichterlichen Mitglied am Bayerischen Verfassungsgerichtshof gewählt. Nach Ablauf der Wahlperiode trat Mette nicht mehr zur Wahl für dieses Ehrenamt an. Am 17. Oktober 2017 wurde Tatjana Lilienfeld, damals Richterin am Bayerischen Landessozialgericht, zu ihrer Nachfolgerin gewählt.<ref>Bayerischer Landtag: Plenarprotokoll 17/113 v. 17.10.17. 2020-10-17, 17. Oktober 2017, S. 10165, abgerufen am 21. Februar 2021. </ref>

Schlichtungsstelle

Seit dem 15. Juli 2020 ist Mette Schlichterin bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft. Diese ist eine Anlaufstelle für Verbraucher nach dem Verbraucherbeteiligungsgesetz (VSBG). Sie besteht seit 2011 und schlichtet vermögensrechtliche Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten.<ref>LTO: Elisabeth Mette neue Schlichterin der Anwaltschaft. Abgerufen am 21. Februar 2021. </ref> Im Tätigkeitsbericht der Schlichtungsstelle für 2020 formulierte die Juristin das Ziel, althergebrachte ebenso wie moderne Kommunikationsmittel vermehrt zu nutzen, um die Schlichtungsstelle als Einrichtung zur konsensualen Konfliktlösung zu präsentieren, deren Inanspruchnahme sich für beide Seiten lohne. 2020 wurden 1.012 Fälle angenommen, gut 62 Prozent der unterbreiteten Vorschläge, und zwar überwiegend aus dem Zivil- und Familienrecht. Die Verfahrensdauer sei um etwa 11 Prozent verkürzt worden.<ref>10 Jahre Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft. Abgerufen am 21. Februar 2021. </ref>

Positionen

2017 forderte Elisabeth Mette mehr Sozialrecht in der juristischen Ausbildung.<ref>LSG-Präsidentin fordert mehr Sozialrecht in der Juristenausbildung. Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland, 2. Mai 2018, abgerufen am 6. Dezember 2024. </ref> Als Mitglied der Expertenkommission zur Überarbeitung des Polizeiaufgabengesetzes bereitete sie ab 2018 zahlreiche Änderungen dieses Gesetzes vor, die zu einer Novelle des Gesetzes im Jahr 2020 führten. Unter anderem wurden eine reduzierte Höchstdauer des Gewahrsams, eine Beschränkung des Einsatzes von Body-Cams in Wohnungen sowie ein besserer Opferschutz und Rechtsschutz für die Betroffenen erreicht.<ref name=":1">Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Novelle des Polizeiaufgabengesetzes: Stärkung der Bürgerrechte - Sicherstellung der effektiven Gefahrenabwehr - Aufrechterhaltung des hohen Schutzniveaus für die Bürger - Einleitung der Verbandsanhörung. CSU - Fraktion im bayerischen Landtag, 2. Dezember 2020, abgerufen am 21. Februar 2021. </ref>

Ämter und Mitgliedschaften

• Mitherausgeberin der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht<ref>Herausgeberschaft der Neuen Zeitschrift für Sozialrecht: Neue Zeitschrift für Sozialrecht. 2015, ehemals im Vorlage:IconExternal (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 21. Februar 2021.@1@2Vorlage:Toter Link/www.aevwl.de (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref>
• Ab 2015 Mitglied im erweiterten Vorstand der Münchener Juristischen Gesellschaft e. V.<ref>Münchener Juristische Gesellschaft e. V.: Zusammensetzung des Vorstands. 2015, abgerufen am 21. Februar 2021. </ref>
• 2018 bis 2019 Mitglied der Expertenkommission zum Polizeiaufgabengesetz<ref>Kommission kritisiert Polizeigesetz - Herrmann gesteht Fehleinschätzung ein. 30. August 2019, abgerufen am 21. Februar 2021. </ref>
• Seit Februar 2020 Leitung der Projektgruppe des Bistums Augsburg zur Untersuchung von sexueller Gewalt in Kinderheimen<ref>Bistum leitet weitere Untersuchung zu Missbrauchsfällen ein. Abgerufen am 21. Februar 2021. </ref><ref>Bistum sucht nach Jahrzehnten Missbrauchsopfer aus Heimen. In: Die Welt. 4. Februar 2020 (welt.de [abgerufen am 21. Februar 2021]). </ref><ref>Bayerische Staatszeitung. Abgerufen am 21. Februar 2021 (). </ref>

Weblinks

• Abschlussbericht der PAG-Kommission zur Begleitung des neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes; Elisabeth Mette war Kommissionsmitglied
• Foto von Elisabeth Mette

Einzelnachweise

<references />