First Minister and deputy First Minister
Vorlage:Infobox Amt Der First Minister and deputy First Minister ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value)) sind Positionen in der Exekutive Nordirlands. Sie stehen dem Büro des Ersten Ministers und stellvertretenden Ersten Ministers von Nordirland ({{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Vorlage:lang:103: attempt to index field 'wikibase' (a nil value), OFMDFM) vor.
Aufgabenbereiche
Der Erste Minister und sein Stellvertreter sind in der Amtsausführung gleichgestellt und treffen Entscheidungen zusammen. Sie sitzen den Versammlungen des Exekutivkomitees (englisch Executive Committee) vor und koordinieren die Aufgaben des Komitees, welches aus dem Ersten Minister, seinem Stellvertreter und den Ministern Nordirlands besteht.
Inhaltlich sind sie u. a. für folgende Themenbereiche zuständig:<ref>Ministerial Code. Northern Ireland Exectutive, abgerufen am 23. Mai 2017 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
- Wirtschaftspolitik
- Gleichstellung
- Menschenrechte
- Angelegenheiten der Europäischen Union
Ernennung
Die Partei mit den meisten Sitzen in der Nordirland-Versammlung nominiert den First Minister. Die größte Partei, die nicht der gleichen Gruppe (d. h. „Unionisten“, „Nationalisten“ oder „Andere“) angehört, nominiert den deputy First Minister. Eine Wahl findet nicht mehr statt.<ref>The Assembly and Executive. Northern Ireland Assemlby Education Service, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 2. April 2017; abgerufen am 23. Mai 2017 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref><ref>Northern Ireland Act 1998. The National Archives, abgerufen am 23. Mai 2017 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>
Sollte der First Minister oder der deputy First Minister sein Amt aufgeben, muss innerhalb von sieben Tagen ein Nachfolger bestimmt werden und das Amt mit dem Amtseid, den sogenannten Pledge of Office, antreten, ansonsten muss der britische Minister für Nordirland das Datum für eine Neuwahl festlegen.
Allerdings ist es möglich, das Amt für einen Zeitraum bis zu sechs Wochen ruhen zu lassen. Dies geschah etwa am 11. Januar 2010, als der Erste Minister Peter Robinson vorübergehend die Amtsgeschäfte niederlegte. Bis zum 3. Februar 2010 vertrat ihn Arlene Foster im Amt. Vom 10. September bis 20. Oktober 2015 wurde er erneut von Arlene Foster vertreten. Peter Robinson hat zum 11. Januar 2016 seinen endgültigen Rückzug aus der Politik angekündigt, danach folgte ihm Arlene Foster als Erste Ministerin. Der stellvertretende Erste Minister Martin McGuinness legte am 19. September 2011 vorübergehend sein Amt nieder, weil er in der Republik Irland Ende Oktober 2011 zur Präsidentschaftswahl antrat. Er wurde bis zum 31. Oktober 2011 von John O’Dowd vertreten, der ebenfalls Mitglied der Nordirland-Versammlung ist. Am 9. Januar 2017 trat McGuinness aus gesundheitlichen Gründen von diesem Amt zurück.
Die derzeitige Regelung gilt, seitdem das St Andrews Agreement im Oktober 2006 zwischen den Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Republik Irland und den Parteien Nordirlands vereinbart wurde. Bis 2006 wurden der Erster Minister und der stellvertretende Erster Minister gemeinsam gewählt, wobei je einer aus den Gruppen der Nationalisten und Unionisten stammen musste. Dadurch wurde sichergestellt, dass nicht nur die Mehrheit der Versammlung, sondern auch eine Mehrheit innerhalb der Gruppen der Nationalisten und Unionisten vorlag.
Liste der Amtsinhaber
Erster Minister
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Am 15. Oktober 2002 wurde die Nordirland-Versammlung durch die britische Regierung aufgelöst. In dieser Zeit wurde das Amt des Ersten Ministers und des stellvertretenden ersten Ministers durch den Nordirland-Minister wahrgenommen. Am 8. Mai 2007 trat die Versammlung wieder zusammen.
Stellvertretender Erster Minister
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Siehe auch
Weblinks
- Offizielle Website (englisch)
Einzelnachweise
<references />
Erste Minister: David Trimble | Reg Empey (kommissarisch) | David Trimble | Ian Paisley | Peter Robinson | Arlene Foster (kommissarisch) | Peter Robinson | Arlene Foster (kommissarisch) | Peter Robinson | Arlene Foster | Paul Givan | Michelle O’Neill
Stellvertretende Erste Minister: Seamus Mallon | Mark Durkan | Martin McGuinness | John O’Dowd (kommissarisch) | Martin McGuinness | Michelle O’Neill | Emma Little-Pengelly