Grenzschutz (Israel)

IsraelDatei:Flag of Israel.svg Mischmar HaGvul משמר הגבול — Magav —
class="notheme" colspan="2" style="padding: 1em 0; text-align: center; background-color:#Vorlage:Standardfarbe" | Datei:Emblem of Magav.svg Datei:Flag of the Israel Border Police.svg
Staatliche Ebene	Polizei (Israel)
Stellung der Behörde	Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörde
Aufsichts­behörde(n)	Avschalom Peled, Polizeichef<ref> In: 18. Juli 2024, abgerufen am 20. Juli 2024 (). </ref>
Bestehen	seit 1953
Hauptsitz	Lod, Israel
Behördenleitung	Barik Yitzchak, Kommandant
Mitarbeiter	7.212 (2019)<ref> (PDF) Israeli Police, abgerufen am 5. Juni 2021 (, Offizielle Statistik der israelischen Polizei). </ref>
Website	www.police.gov.il

Die israelische Grenzpolizei (, Akronym der offiziellen hebräischen Bezeichnung: Magav, ) ist ein paramilitärisch organisiertes Polizeikorps des Staates Israel und besteht als solches seit 1953. 1949 wurde sie als den Israelischen Streitkräften unterstehende Gendarmerie gegründet, dann aber der zivilen Polizei angegliedert.

Einsatzprofil

Datei:Jerusalem - 20190205-DSC 1154.jpg

Zwei Beamte an einem Kontrollpunkt an der Via Dolorosa in Jerusalem

Der israelische Grenzschutz nimmt ein weites Einsatzspektrum wahr. Primäres Ziel war stets der Schutz der Grenzen. Diese Aufgabe hat sich aus der ursprünglichen Funktion als Gendarmerie im Rahmen der regulären Armee heraus entwickelt. Zu den Hauptaufgaben gehören der Schutz der Grenzen zu den Palästinensischen Autonomiegebieten, zu Libanon und Syrien, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, besonders in Jerusalem und dem Westjordanland sowie die Terrorismusbekämpfung. Noch heute dient der Grenzschutz als reguläre Polizei in ländlichen Gebieten und im Westjordanland. Zuletzt dient der Magav auch als Assistenztruppe der regulären Armee.

Geschichte

Während des Unabhängigkeitskriegs 1948/1949 erkannte man in Israel die Notwendigkeit eines Korps zur Bewachung der langen und meist offenen Grenzen des noch jungen Staates, insbesondere um illegale Grenzübertritte zu verhindern. Die neugegründete Formation Cheil HaSfar () wurde zuerst den israelischen Streitkräften unterstellt. 1950 entschied der damalige Ministerpräsident David Ben-Gurion das Korps vom IDF zur Polizei zu transferieren. Dieser Vorgang wurde 1953 abgeschlossen, als am 26. April der Oberste Polizeipräsident Ezekiel Sahar () die Grenzpolizei in der heutigen Form gründete. Erster Kommandant der Truppe wurde Pinchas Koppel.

Während der Sueskrise 1956 waren Angehörige der Grenzpolizei für das Massaker von Kafr Qasim verantwortlich. Am zweiten Kriegstag wurde über das israelisch-arabische Dorf eine Ausgangssperre verhängt. Dorfbewohner, die auf den Feldern des Dorfes gearbeitet hatten und sich der Ausgangssperre offenbar nicht bewusst waren, wurden bei ihrer Rückkehr ins Dorf erschossen. 48 arabische Israelis, darunter 23 Kinder und Jugendliche, wurden dabei getötet. Dieses Ereignis löste heftigen Protest in der Öffentlichkeit aus und führte zu einem wegweisenden Urteil des Obersten Gerichtshofs über die Verpflichtung von Soldaten, offensichtlich illegale Befehle zu missachten.<ref></ref>

Bereits in den ersten Jahren zeigte sich, dass es beim Schutz den Grenzen oft an geeignetem Nachwuchs fehlte. Daher kann seit 1963 der Grundwehrdienst auch bei der Grenzpolizei abgeleistet werden. Noch im selben Jahr wurden die ersten 250 Wehrpflichtigen im Grenzpolizeidienst eingesetzt, später stieg diese Zahl deutlich an.

Während des Sechstagekrieges 1967 nahm die Grenzpolizei an der Seite des IDF an den Kämpfen teil. Nach dem Krieg wurde er im Westjordanland und im Gazastreifen eingesetzt und als Teil der Militärverwaltung mit der Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung beauftragt. Seitdem war ein erheblicher Teil der Grenzpolizei in diesen Gebieten tätig, insbesondere während der Jahre der Ersten Intifada und der als Al-Aqsa-Intifada bekannten Zweiten Intifada, die schlussendlich darin endete, dass sich 2005, initiiert durch Ariel Scharons Abkoppelungsplan, die Israelis komplett aus Gaza zurückzogen.

Datei:קצין מג'ב 1955.jpg

Grenzpolizist an einem Checkpoint (1955)

Nach dem Jom-Kippur-Krieg wurde im April 1974 die Verantwortung für die innere Sicherheit von den israelischen Streitkräften auf die israelische Polizei übertragen. Dies erforderte allerdings, dass die Polizei mit Bedrohungen umgehen konnte, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich oblagen. Dem Grenzschutz wurde deshalb die Sicherung der Flug- und Seehäfen übertragen. Des Weiteren sollten sie bei Sabotageakten als erste Kraft zur Stelle sein. Aus diesem Grund wurde noch im gleichen Jahr die paramilitärische Spezialeinheit JAMAM gegründet, deren Haupteinsatzschwerpunkt der Antiterrorkampf ist. 1976 wurde das Hauptquartier der Grenzpolizei in die Stadt Lod verlegt, wo es bis heute residiert.

Vor dem Ersten Libanonkrieg oblag die Sicherung der Nordgrenze den Streitkräften, da sie zur gefährlichsten Grenze von Israel zählte. Als 1982 der Libanonkrieg ausbrach und die Armee im Libanon einmarschierte, unterstützten Einheiten der Grenzpolizei die Armee im Kampf gegen terroristische Organisationen durch Festnahmen und Aufrechterhaltung der Ordnung. 51 Grenzer kamen während dieses Krieges ums Leben. Auch während des Zweiten Libanonkrieges agierte die Grenzpolizei in ähnlichen Unterstützungsaufgaben.

Nachdem 1994/1995 die Luftwaffenoffizierin Alice Miller vor dem Obersten Gericht Israels die Zulassung zur Pilotenausbildung erklagt hatte, wurde in der Knesset ein Gesetzentwurf zur völligen Gleichstellung von Soldatinnen in allen Teilstreitkräften verabschiedet.<ref>Lauren Gelfond Feldinger: In: 21. September 2008, abgerufen am 10. Juni 2010. </ref> Daraufhin verkündete der damalige Kommandant der Grenzpolizei, Jisrael Sadan, dass der Grenzschutz sich den Streitkräften insoweit anschließe und nun seine Beamtinnen auch auf Dienstposten mit unmittelbarem Kampfauftrag einsetzen würde.

Der Grenzschutz musste sich in den Jahren 2016/2017 vor allem in Jerusalem immer wieder mit palästinensischen Gewalttätern auseinandersetzen. Am 3. Februar 2016 wurde bei einem Anschlag am Damaskustor die Beamtin Hadar Cohen getötet.<ref>Judah Ari Gross: The Times of Israel, 3. Februar 2016, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref>

Datei:Jerusalem Border Patrol on Jaffa Street in Jerusalem.jpg

Grenzpolizistinnen an der Jaffa Street in Jerusalem

Am 16. Juni 2017 wurde an gleicher Stelle die Beamtin Hadas Malka durch mehrere Messerstiche getötet.<ref>Dani Ishai Behan: In: 17. Juni 2017, abgerufen am 17. Juni 2017 (). </ref> Bei einem weiteren Angriff auf das Damaskustor und einem Anschlag auf den Tempelberg wurden insgesamt zwei Grenzpolizisten getötet. Bei einem anschließenden Schusswechsel tötete die Polizei die Terroristen.<ref> Berliner Morgenpost, 14. Juli 2017, abgerufen am 5. Juni 2021. </ref> Schon 2016 wurden beim Tod von Hadar Cohen kritische Stimmen laut, dass die „Ausbildung des Mädchens“ gar nicht abgeschlossen gewesen sei.<ref>Yaniv Kubovich und Ilan Lior: Haʾaretz, 3. Februar 2016, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref> Als Folge dessen und auch weil immer mehr weibliche Anwärter den Dienst beim Grenzschutz antreten wollten, gründete der Magav die Hadar-Kompanie (benannt nach Hadar Cohen), um eine bessere Ausbildung der Beamtinnen gewährleisten zu können.<ref>Meir Turgeman: ynetnews, 28. Juli 2017, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref>

Am 26. September 2017 starb mit Solomon Gavriyah ein weiterer Grenzpolizist in Ausübung seines Dienstes. Er und zwei zivile Wachmänner starben bei einem Anschlag in der Siedlung Har Adar.<ref>Raoul Wootliff, Tamar Pileggi und Dov Lieber: The Times of Israel, 26. September 2017, abgerufen am 6. Juni 2021 (). </ref>

Als es in ganz Israel im Zuge des Israel-Gaza-Konflikt 2021 zu massiven Ausschreitungen zwischen arabischen und jüdischen Israelis kam, wurde der Grenzschutz zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt.<ref>Stuart Winer: The Times of Israel, 13. Mai 2021, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref>

Am 21. August 2021 wurde der Beamte Barʾel Chadaria Schmuʾeli () bei Ausschreitungen an der Grenze zum Gazastreifen von einer Kugel, abgefeuert durch einen palästinensischen Schützen, schwer am Kopf getroffen. Neun Tage später erlag er seinen Verletzungen.<ref>Michael Starr, Tal Spungin: The Jerusalem Post, 30. August 2021, abgerufen am 28. März 2022 (). </ref>

Am 27. März 2022 kamen die beiden Beamten, die jüdische Schirʾel Aboukaret () und den drusischen Yazan Fallach (arabisch ) in Chadera bei einem Terrorakt des ISIS ums Leben. Dabei wurden auch zwölf Zivilisten verletzt. Die beiden Attentäter waren zwei arabisch-stämmige Israelis, die ihre Tat zuvor in einem Video auf Facebook ankündigten und dabei auch dem ISIS die Treue schworen. Andere Grenzschutzbeamte, die sich in unmittelbarer Nähe aufhielten, konnten schließlich die beiden Terroristen töten.<ref> The Jerusalem Post, 27. März 2022, abgerufen am 28. März 2022 (). </ref>

Struktur

Personal

Der Grenzschutz besteht sowohl aus Berufsbeamten als auch aus Wehrpflichtigen, die dort ihren Grundwehrdienst absolvieren. Männer und Frauen im Alter von 18 Jahren können sich dazu entscheiden, ihre Pflichtdienstzeit bei der Polizei abzuleisten. Diese beträgt für beiderlei Geschlecht drei Jahre. Drittes Standbein sind sogenannte Matmid (; uniformierte Volontäre), meist handelt es sich dabei um Personen, die damals ihren aktiven Dienst dort bestritten haben, die sich freiwillig zum Dienst verpflichten und ein gewisses Pensum an Stunden pro Woche absolvieren.

Die israelische Grenzpolizei ist dafür bekannt, dass sie wegen der Mehrsprachigkeit viele Soldaten aus Minderheiten einbezieht, dies gilt besonders für drusische Rekruten, aber auch Soldaten mit tscherkessischem, arabisch-christlichem und beduinischem Hintergrund.<ref></ref> Aber auch bei den sogenannten Lone soldiers des Machal-Programms ist der Einsatz beim Grenzschutz sehr beliebt.<ref>Alex Winston: The Jerusalem Post, 8. Mai 2019, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref>

Um überhaupt als Grenzbeamter angenommen zu werden, ist bei der Rekrutierung ein medizinisches Profil von mindestens 82 Punkten erforderlich und das Korps muss auf dem Präferenzfragebogen des Rekruten als mögliche Wunschtruppe angegeben sein. Alle frisch rekrutierten Grenzpolizisten erhalten danach eine reguläre viermonatige Grundausbildung als Infanteristen und nehmen im Anschluss an speziellen Anti-Terror und Crowd-and-Riot-Control-Schulungen teil. Dazu kommen Ausbildungen in normaler Polizeitätigkeit.

Die Beamten des Grenzschutzes sind in jeder Hinsicht wie normale Polizisten zu verstehen und ihre Befugnisse stehen denen der zivilen Polizei gleich. Sie dürfen Durchsuchungen durchführen, Verhaftungen vornehmen und sogar Strafzettel verteilen wie jeder andere Polizist der israelischen Polizei. In der Regel und aufgrund der einzigartigen Ausbildung und besonderen Rolle der Beamten in Bezug auf Heimatschutz und Terrorismusbekämpfung besteht ihre Arbeit jedoch weniger aus Tätigkeiten der normalen Polizei. Ausgenommen sind dabei die eher ländlichen Gebiete, wo die Grenzbeamten oftmals auch die Aufgaben der Polizei und Verkehrspolizei übernehmen und die Anrufe auf der allgemeinen Notrufnummer 100 entgegennimmt.

Die Grenzpolizei dient auch als Personalpool, aus dem die israelische Polizei geeignete Kandidaten rekrutiert.

Datei:Magav-Facebook--Yamas-Sniper-0001.jpg

Scharfschütze der Spezialeinheit Jamas

Die Beamten der Grenzpolizei werden auch Magavnikim (; singular Magavnik<ref>Das ist ein Kompositum aus dem Akronym und dem slawischen Suffix …-nik, das übers Jiddische auch im Hebräischen in Gebrauch kam.</ref>) genannt, was übersetzt zugehörig dem Magav bedeutet. Der Magav selbst wird von seinen Zugehörigen auch gerne als Mopp (מגב) bezeichnet.<ref>Der Hashtag #מגב wird auf sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram gerne zum Posten von Bildern benutzt. Mit Mopp ist in diesem Fall nicht ein Aufwischgerät gemeint, sondern die Gruppe von Magavnikim selbst.</ref>

Spezialeinheiten

Zum Zwecke der Terrorismusbekämpfung unterhält der Grenzschutz mehrere Spezialeinheiten:<ref></ref>

• JAMAM (Antiterrorkampf mit sehr hohem Gefährdungsgrad), Antiterror- und Geiselrettungseinheit
• JAMAS (verdeckte Terrorismusbekämpfung)
• MATILAN (nachrichtendienstliche Infiltrations- und Abwehreinheit)
• Unit 33 (Gideonim) Elite-Geheimdienst
• JAGAL Einheit zur Bekämpfung des Schmuggels an der Grenze zum Libanon

Dienstränge

Da direkt der israelischen Polizei unterstellt, benutzt der Grenzschutz auch deren Rangsystem. Beamte der einfachen Dienstgrade, die bereits mit dem Feldanzug 20 ausgerüstet sind, tragen ihre Dienstgrade durch Embleme mit Klettverschluss am linken Oberarm, statt als Kragenspiegel.<ref name="Hanan">Hanan Greenwood: Israelhayom, 8. März 2020, abgerufen am 30. März 2022 (). </ref>

Diese sind wie folgt:

Höherer Dienst
Rav Nitzav<ref group="A">Diesen Rang gibt es beim Grenzschutz typischerweise nicht, der Rav Nitzav ist Kommandeur der gesamten israelischen Polizei inkl. des Grenzschutzes.</ref> רב-אלוף	Nitzav ניצב	Tat Nitzav תת ניצב	Nitzav Mischneh ניצב משנה	Sgan Nitzav סגן ניצב	Rav Pakad רב פקד	Pakad פקד	Mefaqqeach מפקח	Mefaqqeach Mischneh מפקח משנה
OF-8	OF-7	OF-6	OF-5	OF-4	OF-3	OF-2	OF-1b	OF-1a
Datei:Israel-Police-OF-8.svg	Datei:Magav-Israel (17).png	Datei:Magav-Israel (16).png	Datei:Magav-Israel (15).png	Datei:Magav-Israel (14).png	Datei:Magav-Israel (13).png	Datei:Magav-Israel (12).png	Datei:Magav-Israel (11).png	Datei:Magav-Israel (10).png

Mittlerer Dienst
Rav Nagad רב נגד	Rav Samal Bachir רב סמל בכיר	Rav Samal Mitqaddem רב סמל מתקדם	Rav Samal Rischon רב סמל ראשון	Rav Samal<ref group="A">letzter Kragenspiegel, danach Wechsel zu Schulterstücken</ref> רב סמל
OR-9	OR-9	OR-8	OR-7	OR-6
Datei:Magav-Israel (9).png	Datei:Magav-Israel (8).png	Datei:Magav-Israel (7).png	Datei:Magav-Israel (6).png	Datei:Magav-Israel (5).png

Einfacher Dienst
Samal Rischon סמל ראשון	Samal Scheni סמל שני	Rav Schoter רב שוטר	Schoter שוטר
OR-5	OR-4	OR-3	OR-2
Datei:Magav-Israel (4).png	Datei:Magav-Israel (3).png	Datei:Magav-Israel (2).png	Datei:Magav-Israel (1).png

Anmerkungen <references group="A" />

Ausrüstung

Uniformtypen

Das normale Erscheinungsbild der Grenzpolizisten ähnelt mit seinen Olivtönen mehr dem Heer als der blau uniformierten Polizei, wobei jedoch das Oliv der Grenzpolizei mehr ins Graue geht als das der Streitkräfte. Am Barett ist ein metallenes Korpsabzeichen der Polizei angebracht. Im Unterschied zur Armee tragen Grenzpolizisten ein Korpsabzeichen am Oberarm der Felduniform und zusätzlich ein Namensschild. Standardmäßig sind Feldpolizisten des Grenzschutzes mit grau-grünem Kampfanzug, schwarzen Einsatzstiefeln und dunkelgrünem Barett ausgestattet. Wahlweise wird auch eine schwarze Baseballmütze getragen.<ref> Israel Border Police, 25. Mai 2021, abgerufen am 5. Juni 2021. </ref> Im Streifendienst eine ballistische Weste und ein Tragesystem. Bei Einsätzen mit erhöhter Gefährdungsstufe tragen Grenzpolizisten zusätzlich Helme aus Aramidfasern; im Gefecht auch mit Mitznefet. Spezialeinheiten tragen wahlweise Schwarzzeug, zivile Kleidung oder diverse Tarnmuster.

Unterschieden werden die Uniformen wie folgt:

• Feldanzug (מדי אלף Madei Alef – Uniform „A“) – Die täglich getragene Uniform bei Einsätzen
• Arbeitsanzug (מדי ב Madei Bet – Uniform „B“) – Getragen im Kampf, zu Ausbildungszwecken oder im inneren Dienst.
• Dienstanzug (מדי שרד Madei Srad) – Getragen zu Festanlässen, Beförderungen und Feiertagen. Manchmal getragen auch bei Arbeiten innerhalb einer Polizeikaserne. Besteht aus einem hellgelben Hemd und einer braun-grauen Hose.
• Overall; wahlweise in den Farben grau oder blau mit Korpsabzeichen des Grenzschutzes oder der Polizei.

• Zwei Beamtinnen im Feldanzug 2020 (Madei Alef) auf Streife
  Zwei Beamtinnen im Feldanzug 2020 (Madei Alef) auf Streife
• Beamtin mit Weste, Helm und Tonfa-Schlagstock
  Beamtin mit Weste, Helm und Tonfa-Schlagstock
• Beamte im Arbeitsanzug (Madei Bet)
  Beamte im Arbeitsanzug (Madei Bet)
• Beamtin im Dienstanzug (Madei Srad)
  Beamtin im Dienstanzug (Madei Srad)
• Beamte im blauen Overall
  Beamte im blauen Overall

Seit Mitte 2020 werden den Beamtinnen und Beamten des Grenzschutzes eine neuere Version des Feldanzugs abgegeben. Dieser unterscheidet sich farblich nicht von der zuletzt verwendeten Ausführung, weist aber einige Verbesserungen auf. So besitzt er mehr Taschen, eine einfachere Anbringung des Barrets unter der Schulterklappe sowie fix montierte Klettverbindungen neu auch an den Oberarmen.<ref name="Hanan" />

Waffen & Ausrüstung

Ordonnanzwaffen für Grenzpolizisten sind der Karabiner Colt M4 und eine Pistole verschiedener Hersteller. Für den Ordnungsdienst sind sie mit Tonfa-Schlagstöcken ausgerüstet.

Eine Reihe von Waffen wird in Spezialeinheiten verwendet, u. a. das CAR-15 Colt Commando, das IMI Galil und das Tavor TAR-21. Außerdem stehen diverse Scharfschützengewehre und Aufsätze für das M4 zur Verfügung.

• IWI Jericho 941, Brustembleme, Schulterstücke und grünes Barett einer Beamtin
  IWI Jericho 941, Brustembleme, Schulterstücke und grünes Barett einer Beamtin
• Glock 17
  Glock 17
• Glock 19
  Glock 19
• Colt M4
  Colt M4
• Beamtin mit Tränengaswerfer
  Beamtin mit Tränengaswerfer

Zur weiteren Ausrüstung gehören neben einem Handfunkgerät des Typs Motorola GP-380 auch Handschellen und Pfefferspray sowie eine Body-Cam. Gruppenführer tragen zudem ein Tablet der Marke Panasonic Toughpad FZ-M1 bei sich.<ref>Bar Edri: officialmgphotos, 4. Februar 2022, abgerufen am 29. November 2024. </ref>

Fuhrpark

Neben den geländegängigen und gepanzerten Fahrzeugen Plasan SandCat und dem MDT David, die beide aus israelischer Produktion stammen, verwendet der Grenzschutz auch Fahrzeuge wie den Toyota Hilux,<ref>VPV: PlatesMania.com, 6. November 2019, abgerufen am 4. Juni 2021. </ref> den Toyota Land Cruiser<ref>šmolko: PlatesMania.com, 6. März 2019, abgerufen am 4. Juni 2021. </ref> und den Isuzu D-Max. Weiters sind auch Fahrzeuge von Chevrolet<ref>Excalibur: PlatesMania.com, 10. Dezember 2013, abgerufen am 4. Juni 2021. </ref> und Citroën im Einsatz.<ref>Exige_240R: PlatesMania.com, 4. April 2019, abgerufen am 4. Juni 2021. </ref> Im Verbund mit regulären Armee-Einheiten kommen auch eine Reihe von Armeefahrzeugen und Hubschrauber zum Einsatz. Im Dezember 2022 bestellte die Polizei 70 neue gepanzerte und geländegängige Fahrzeuge des Typs Plasan IBEX bei Plasan Re'em, einer Tochtergesellschaft von Plasan Sasa.<ref name="AMIRD">Ami Rojkes Dombe: In: 11. Dezember 2022, abgerufen am 29. November 2024 (). </ref> Als Basis hierfür dient der Toyota Hilux, der 8. Generation.<ref> (PDF) In: Abgerufen am 29. November 2024 (). </ref> Der Plasan IBEX soll den mittlerweile schon in die Jahre gekommenen MTD David nach und nach ersetzen, die Charge wurde zwischen 2023 und 2024 an den Grenzschutz ausgeliefert.<ref name="AMIRD" />

• Plasan SandCat (hier in der Lackierung der „blauen“ Polizei)
  Plasan SandCat (hier in der Lackierung der „blauen“ Polizei)
• MDT David
  MDT David
• Isuzu D-Max
  Isuzu D-Max
• Carmor Wolf (auch benutzt durch den Grenzschutz)
  Carmor Wolf (auch benutzt durch den Grenzschutz)
• Plasan IBEX
  Plasan IBEX
• AIL Storm (ersetzt durch MDT David und SandCat)
  AIL Storm (ersetzt durch MDT David und SandCat)

Kontroversen

Während der Zweiten Intifada erhob die israelische Nichtregierungsorganisation B’Tselem Vorwürfe, dass die Grenzpolizei Gewalt gegen Palästinenser in den besetzten Gebieten angewandt habe. Für die ersten Monate des Konfliktes führte sie mehrere Vorfälle an, darunter das Brechen der Hand eines dreijährigen Kindes. Die NRO behauptete ferner, dass die strafrechtliche Verfolgung der Beamten, die solche Taten begehen, schwierig sei, da der Grenzschutz gesetzeswidrig keine Kennzeichen mit sich führte, mit denen sie identifiziert werden könnten. Zugleich berichtet sie aber, dass ein Grenzpolizist für Übergriffe zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt worden sei und dass der Sprecher der Grenzpolizei, Superintendend Peretz Ratson, erklärt habe, dass eine Reihe von faulen Äpfeln, die dem guten Namen der Grenzpolizei Schaden zugefügt hätten, aus dem Dienst entfernt worden wären.<ref>Yaʿel Stein: (PDF) B’Tselem, Mai 2001, S. S. 22, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref> Norman Finkelstein griff die Vorwürfe auf.<ref>Norman G. Finkelstein: University of California Press, 2008, S. 166–167, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref>

Auch andere Menschenrechtsorganisationen wie die Human Rights Watch, das International Solidarity Movement und die Defence for Children International üben Kritik an der Grenzpolizei.<ref> Human Rights Watch, 19. Juli 2015, abgerufen am 8. Juni 2021 (). </ref><ref> DCI Palestine, 10. Februar 2015, abgerufen am 8. Juni 2021 (). </ref> So wird zum Beispiel die harte Vorgehensweise gegen palästinensische Kinder angeprangert.<ref>ISM Palestine: 10 year old abducted in Hebron by Israeli Border Police. 12 Dec 2018 auf YouTube, 12. Dezember 2018, abgerufen am 5. Juni 2021.</ref> Bereits im Frühling 2004 beklagte Siraj Sait in seiner Veröffentlichung, dass den Kindern ihre Rechte verwehrt würden, obwohl Israel die UN-Kinderrechtskonvention 1991 ratifiziert habe.<ref></ref> Im Jahr 2012 gab das Foreign Office des Vereinigten Königreichs ein Report in Auftrag, der die Anschuldigungen untersuchte. Für die Anfertigung wurden neun Anwälte nach Israel geschickt, wo sie mit Kindern über ihre Verhaftung und das Verhalten der Sicherheitskräfte sprachen.<ref> (PDF) Juni 2012, abgerufen am 11. Juni 2021 (). </ref> Die Vorwürfe der NGOs wurden bei der Veröffentlichung somit bestätigt.

Am 19. Dezember 2017 waren Grenzpolizisten maßgeblich daran beteiligt, die damals sechzehnjährige palästinensische Aktivistin Ahed Tamimi an ihrem Wohnort in Nabi Salih festzunehmen und der israelischen Militärjustiz zuzuführen.<ref> Samaa, 21. Dezember 2017, abgerufen am 8. Juni 2021 (). </ref> Ihr wurde vorgeworfen, wiederholt Gewalt gegen Beamte und Soldaten angewandt zu haben.<ref>Ruth Eglash: Toronto Star, 19. Dezember 2017, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref><ref>FRANCE 24 English: Who is Ahed Tamimi, the Palestinian teen charged for slapping and kicking an Israeli soldier? auf YouTube, 18. Januar 2018, abgerufen am 5. Juni 2021.</ref> Ihre Verhaftung und der anschließende Gerichtsprozess lösten internationale Proteste aus und es wurde kontrovers darüber berichtet.<ref>Lissy Kaufmann: "Vielbeachteter Prozess gegen 16-jährige Ahed Tamimi beginnt in Israel", in: Der Standard vom 15. Jänner 2018.</ref> Nach einem Teilgeständnis wurde sie zu einer achtmonatigen Freiheitsstrafe sowie einer Geldstrafe verurteilt.<ref>Yotam Berger: Haʾaretz, 21. März 2018, abgerufen am 13. Juni 2021 (). </ref>

Am 13. August 2020 wurden fünf Grenzpolizisten wegen Raub und Körperverletzung im Amt vor einem israelischen Gericht angeklagt. Israel hatte aufgrund der COVID-19-Pandemie die Checkpoints zum Westjordanland geschlossen. Durch Lücken im Grenzzaun gelangten Palästinenser formal illegal nach Israel, um ihrer dortigen Arbeit nachzugehen. Sie wurden daraufhin von den Sicherheitsbeamten kontrolliert, manchmal auch geschlagen und ihres mitgeführten Bargeldes beraubt, bevor sie zwangsweise zurückgeschickt wurden. Die Grenzpolizei verurteilte das Vorgehen und kündigte an, die Täter aus dem Dienst zu entfernen.<ref>Aaron Boxerman: The Times of Israel, 13. August 2020, abgerufen am 13. Juni 2021 (). </ref>

Im Juli 2021 wurden in Israel Videoaufnahmen bekannt, die uniformierte israelische Grenzpolizisten dabei zeigen, wie sie in Al-Bireh bei Ramallah im Westjordanland ohne ersichtlichen Grund den Palästinenser Ahmad ‘Abdu aus nächster Nähe in seinem Auto erschießen und dann aus dem Auto zerren, um festzustellen, ob er auch tatsächlich tot ist, ihn dann aber auf der Straße liegen lassen und den Tatort in ihrem Wagen verlassen. Es war die erste derartige extralegale Hinrichtung seit Langem.<ref>Gideon Levy, Alex Levac: שוטרי ימ"מ חסמו את הרכב של אחמד, ירו בו למוות מטווח קצר – והסתלקו / Israeli Border Police Blocked Ahmad's Car, Shot Him Point-blank – Then Drove Off Haʾaretz, 1. Juli 2021.</ref>

Am 11. Januar 2022 wurden Strafermittlungen gegen die Beamtin Oriane Ben Kalifa eingeleitet. Fotos und auch ein Überwachungsvideo aus einer Polizeistation zeigen, wie sie unnötige Gewalt gegen arabische Mitbürger anwendet. Man wirft ihr außerdem vor, im Einsatzbericht unwahre Angaben gemacht zu haben, da sie in diesem behauptete, von den Opfern zuerst angegriffen worden zu sein.<ref> Al Manar TV, 27. Januar 2022, abgerufen am 5. Mai 2023 (). </ref> Nachdem das Video der Überwachungskamera im Netz viral gegangen war, griffen dann auch israelische Medien den Fall auf.<ref>Israel Cohen: Buzznet Israel, 25. Januar 2022, abgerufen am 28. März 2022 (). </ref>

Am 2. Mai 2023 wurde Ben Kalifa schließlich von der Richterin des Magistrats Jerusalem im Sinne der Anklage wegen Körperverletzung verurteilt, jedoch vom Vorwurf der Strafvereitelung freigesprochen, teilweise unter Berufung auf die nachlässige Art und Weise, mit der die Abteilung für interne Ermittlungen der Polizei die Untersuchung geführt hätte.<ref>Stuart Winer: The Times of Israel, 2. Mai 2023, abgerufen am 5. Mai 2023 (). </ref> Es habe ungewöhnlich lange gedauert den Fall überhaupt aufzuarbeiten und bis Zeugen aus der Familie des Opfers zur Aussage vorgeladen wurden. Bemängelt wurde auch die Art und Weise, wie die Befragungen durchgeführt wurden, sowie die Tatsache, dass Ben Kalifas Kollegen nicht befragt wurden, obwohl einige dieser Kollegen im Überwachungsvideo zu sehen waren und somit Zeugen des Zusammenstoßes gewesen sein mussten.

Der rechtsextreme nationale Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir, dessen Verantwortungsbereich auch die Polizei umfasst, kritisierte das Urteil der Richterin scharf und sagte, das Urteil sei „nicht rechtskräftig“ und er werde sich an den Polizeichef wenden, um zu sehen, was für Ben Kalifa getan werden könne.<ref>David Israel: The Jewish Press, 2. Mai 2023, abgerufen am 5. Mai 2023 (). </ref> Der Minister zweifelte am Urteilsvermögen der Richterin und stellte fest, dass sie in einem früheren Fall einen Polizisten freigesprochen hatte, der einen ultraorthodoxen Jungen in Jerusalem geschlagen hatte, weil er im Affekt gehandelt hatte. „Auf jeden Fall ist das nicht rechtskräftige Urteil meiner Meinung nach nicht das letzte Wort im Dienst der Beamtin bei der Polizei, schon gar nicht, nachdem sie von den schweren Vergehen freigesprochen wurde“, sagte Ben-Gvir, „ich werde das Urteil studieren, ich werde den Polizeichef und den Leiter der Grenzpolizei bitten, ihre Position genau zu formulieren, und dann wird eine endgültige Entscheidung bezüglich der Beamtin getroffen.“ Die Angelegenheit wäre seiner Meinung nach noch nicht abgeschlossen und er werde gegen das Urteil Berufung einlegen.

Im Dezember 2023 attackierte der Grenzpolizist Yitzhak Sofer den palästinensischen Journalisten Mustafa Al-Haruf. Er schlug ihn, richtete seine Waffe auf ihn, schlug ihm mit der Waffe auf den Kopf, stieß ihn zu Boden und trat ihm danach neun Mal gegen den Kopf und stieg auf seinen Bauch. Al-Haruf musste wegen seiner Verletzungen behandelt werden. Eine Videoaufnahme von dem Angriff gelang an die Öffentlichkeit. Sofer wurde zunächst wegen Körperverletzung verurteilt, im Berufungsverfahren hob das Jerusalemer Amtsgericht Sofer das erstinstanzliche Urteil jedoch auf und verurteilte Sofer im Februar 2026 lediglich zu gemeinnütziger Arbeit, wobei der Richter auf eine posttraumatische Belastungsstörung verwies, die Sofer sich während seines Einsatzes beim Massaker vom 7. Oktober zugezogen habe. „Dies ist ein junger Mann ohne Vorstrafen, der sich dazu entschlossen hat, sein Leben der Sicherheit Israels zu widmen“, erklärte der Richter. „Das Gericht kann dies bei der Entscheidung, ob die Verurteilung des Angeklagten aufrechterhalten werden soll, nicht außer Acht lassen.“<ref>Nir Hasson: Court Overturns Israeli Officer's Conviction for Palestinian Journalist Attack. In: Haaretz, 24. Februar 2026.</ref>

Im November 2025 erschossen Grenzschutzsoldaten in Jenin im besetzten Westjordanland zwei Palästinenser, die sich bereits ergeben hatten. Die Soldaten wurden dabei gefilmt. Die Aufnahmen zeigen, wie die beiden Palästinenser mit erhobenen Händen aus dem Haus traten. Die israelischen Soldaten nahmen sie fest und bafehlen ihnen, sich auf den Boden zu legen. Danach erschossen sie die Liegenden aus nächster Nähe. Der rechtsradikale Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-Gvir erklärte zu dem Vorfall, er »unterstütze die Angehörigen des Grenzschutzes und der Arme vollauf, die auf gesuchte Terroristen schossen ... Die Kämpfer handelten genau so, wie es von ihnen zu erwarten ist: Terroristen müssen sterben.«<ref>Jack Khoury, Rawan Suleiman, Josh Breiner: Israeli Forces Filmed Shooting Dead Two Surrendered Palestinians in West Bank City of Jenin. In: Haaretz, 27. November 2025.</ref>

Im März 2026 erschoss der Grenzschutz im besetzten Westjordanland vier Mitglieder der Familie Bani Odeh. Eine Undercover-Einheit des Grenzschutzes fuhr mit einem Auto mit palästinensischem Kennzeichen in das Dorf Tammun im Jordantal, als die Familie vor Beginn des Ramadan in ihrem Auto vom Einkaufen in Nablus zurückkehrte. Die Grenzschutz-Soldaten eröffneten heftiges Feuer auf sie. Als Erste wurden der siebenjährige Othman, der eine Behinderung hatte und blind war, sowie der fünfjährige Mohammed getroffen, gefolgt von ihren Eltern, Ali Khaled Bani Odeh und Waad Othman Bani Odeh. Ein drittes Kind, der zwölfjährige Khaled, der den Angriff überlebte, berichtete, dass ein Soldat ihn nach der Schießerei aus dem Auto zerrte, ihn schlug und sagte: »Wir haben ein paar Hunde getötet.« Ein Armeesprecher behauptete später, das Auto der Familie hätte beschleunigt und die Soldaten hätten sich »bedroht gefühlt«. Ein Angehöriger der Getöteten widersprach der Darstellung: »Ein Vater, eine Mutter und vier Kinder. Wer würde da Gas geben? Das war kaltblütiger Mord.«<ref>Nagham Zbeedat: Hind Rajab Is Not Alone: An Orphaned Palestinian Child Gives Testimony to Deadly IDF Fire. In: Haaretz, 15. März 2026; Israel Grants Settlers and Soldiers Impunity – and a Palestinian Family Is Shot Dead. In: Haaretz, 16. März 2026; Jack Khoury: The Murder of a West Bank Family Lays Bare the Palestinian Struggle to Survive. In: Haaretz, 16. März 2026.</ref> Augenzeugen erklärten, dass die Undercover-Einheit sich in der Dunkelheit hinter einer Mauer versteckt hatte, dass die Autoinsassen sie nicht sehen konnten. Das Auto fuhr langsam, mit offenen Fenstern, so dass man gut sehen konnte, wer darin saß. Die Grenzschutzsoldaten forderten den Fahrer nicht auf anzuhalten und schossen weder in die Luft noch auf die Reifen des Fahrzeuges, sondern belegten die Insassen sofort mit einem Kugelhagel. Das israelische Justizministerium erklärte, ein Untersuchung aufzunehmen;<ref>Jack Khoury, Josh Breiner: Israeli Forces Fatally Shoot Palestinian Father, Mother and Two Children in West Bank. In: Haaretz, 15. März 2026.</ref> neun Tage nach dem Vorfall wurde jedoch bekannt, dass das Ministerium es nicht für nötig erachtete, die beteiligte Grenzschutzsoldaten auch nur zu befragen. Auch andere Zeugen vor Ort wurden nicht befragt. In einem Leitartikel in Haaretz stand dazu: »Die Schlussfolgerung für die Grenzpolizisten ist klar: Das Leben von Palästinensern – unschuldige Erwachsene, Kinder, Menschen mit Behinderungen – ist nichts wert, ihr Blut darf ungestraft vergossen werden. Sie töten ohne Rechtfertigung? Ihnen wird nichts Schlimmes geschehen; man wird Sie nicht einmal mit einer Befragung belästigen, um die Motive und Umstände Ihres verabscheuungswürdigen Verbrechens zu ermitteln.« Die beteiligten Grenzschutzsoldaten gehören derselben Einheit an, die im November zwei Palästinenser erschossen hatten, die sich ergeben hatten und auf dem Boden lagen.<ref>Josh Breiner: Israeli Officers Who Killed West Bank Palestinian Family Won't Be Questioned, Sources Say. In: Haaretz, 22. März 2026; A Palestinian Family Is Gunned Down and No One Will Be Questioned. In: Haaretz, 23. März 2026.</ref>

Erinnerungskultur

Datei:Israel Border Police monument05.jpg

Israeli Border Police Memorial and Heritage Center

An den westlichen Ausläufern des Karmelgebirges an der Anschlussstelle Mechlaf ʿIron () der Nationalstraße 65 liegt die Gedenkstätte der Gefallenen und das Museum der israelischen Grenztruppe (). Die Anlage wird auch für Beförderungsfeierlichkeiten verwendet.<ref> Abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref>

2018 benannte die Stadt Netanja einen Kindergarten nach Hadar Cohen und Hadas Malka.<ref>[ ] netanya.muni.il, 22. Januar 2018, archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 5. Juni 2021; abgerufen am 9. April 2022 (). </ref> 2019 beschloss die Stadt Jerusalem, die Treppen vor dem Damaskustor nach den beiden Beamtinnen zu benennen.<ref>Leon Sverdlov: The Jerusalem Post, 23. September 2019, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref> Dies wurde im Oktober 2020 umgesetzt.<ref>Jessica Buxbaum: Middle East Eye, 3. Dezember 2020, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref>

Mediale Rezeptionen

2005 zeigte der Spielfilm Karov La Bayit () die Arbeit zweier junger Mädchen, die ihre Wehrzeit beim Grenzschutz in Jerusalem leisten.<ref> In: Jewish Film Institute, 2005, abgerufen am 5. Juni 2021 (). </ref> Er wurde an diversen Filmfestivals gezeigt, unter anderem auch an den 56. Internationalen Filmfestspiele Berlin und erhielt dort einen Preis des Forums.<ref>Holger Twele: kinofenster.de, 7. März 2007, abgerufen am 5. Juni 2021. </ref>

2019 zeigte der Fernsehsender Kan 11 die Dokumentation Mechoz Jeruschalajim (Bezirk Jerusalem), die den Berufsalltag und das private Umfeld von 7 Beamten und Beamtinnen darstellte. Involviert in die Serie waren mit Adi Felix und Shir Amsalem, auch zwei Frauen des Grenzschutzes.<ref> Kan 11, 2019, abgerufen am 5. Juni 2021. </ref><ref>Koda Communications: Walls of Jerusalem | Trailer (Koda Communications) auf YouTube, 30. Mai 2019, abgerufen am 5. Juni 2021.</ref>

2024 zeigte das ZDF die Serie Borders, welche die Geschichte von drei jungen Israelis während ihres Wehrdienstes beim Grenzschutz erzählt.<ref> In: 2024, abgerufen am 11. Mai 2024. </ref>

Weblinks

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Commons: Israel Border Police – Sammlung von Bildern und Videos

• Porträt des Israelischen Grenzschutzes beim Ministry of Public Security (englisch)

Einzelnachweise

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