Tibetische Exilregierung

Datei:Flag of Tibet.svg

Tibetische Flagge

Datei:Emblem of Tibet.svg

Siegel der tibetischen Exilregierung

Die tibetische Exilregierung ( [of His Holiness the Dalai Lama], CTA; tibetisch: Tsenjol Bod Mi Zhung gi Drigtsug བཙན་བྱོལ་བོད་གཞུང་།) ist eine Exilregierung, die den Anspruch erhebt, die rechtmäßige Regierung Tibets und der Tibeter zu sein. Sie wurde 1959 nach der Flucht des 14. Dalai Lama, Tenzin Gyatso, in Indien gegründet. Sie hat heute ihren Sitz in Dharamsala. Seit Mai 2021 ist Penpa Tsering Sikyong (Regierungschef) der tibetischen Exilregierung.<ref name="taz-2026-02-16"> In: ; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); abgerufen .Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref>

Gebietsanspruch

Der Anspruch der Exilregierung umfasst das autonome Gebiet Tibet und Qinghai (Hainan, Haixi, Haibei, Yushu, Golog, Huangnan), sowie Teile der angrenzenden Gebiete Gansu (Gannan, Tianzhu), Sichuan (Garzê, Ngawa, Muli) und Yunnan (Dêqên). Diese Gebiete und Teilgebiete werden von der tibetischen Exilregierung als das historische Tibet<ref>The Government of Tibet In Exile – Tibet at a Glance (englisch)</ref> bezeichnet (siehe auch Tibet – Sicht der tibetischen Exilregierung). Der derzeitige 14. Dalai Lama Tenzin Gyatso tritt politisch jedoch nicht für eine vollständige Unabhängigkeit Tibets (rangzen) ein, die nach seiner Ansicht nicht infrage kommt,<ref>China blames Dalai Lama for riots (2008), BBC</ref> sondern würde einen autonomen Status nach dem Vorbild Hongkongs akzeptieren. Dieser Standpunkt ist unter Tibetern jedoch umstritten.<ref> (Memento vom 4. Mai 2008 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/URL, tibet.de.</ref>

Im Falle einer Autonomie dieser Gebiete soll nach Vorstellung der tibetischen Exilregierung eine demokratische Regierungsform mit Gewaltenteilung geschaffen werden, in der die aktuellen Mitglieder der Exilregierung keine besonderen Privilegien erhalten sollen. Die politische Funktion des Dalai Lama soll zunächst von einem Übergangspräsidenten eingenommen werden und später von einem ordnungsmäßig gewählten Bürger Tibets.<ref>Future Polity of Tibet (Address by His Holiness the Dalai Lama) (1994), tibetjustice.org.</ref>

Geschichte

Nachdem Tenzin Gyatso im Zuge des Tibetaufstandes nach Indien geflohen war, gründete er am 29. April 1959 in Masuri die Tibetische Exilregierung, deren Oberhaupt er war. Im Mai 1960 verlegte die Organisation ihren Sitz nach Dharamsala.<ref> (Memento vom 3. August 2010 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/URL</ref> Am 2. September 1960 wurde ein Exilparlament (Versammlung der tibetischen Volksvertreter) gegründet und die tibetische Exilregierung wurde demokratisiert. Die erste tibetische Flüchtlingssiedlung auf indischem Gebiet war die im selben Jahr gegründete Lugsum Samdupling in Bylakuppe. Die erste weibliche Ministerin im Amt war die jüngere Schwester des Dalai Lama, Jetsun Pema. Sie war von 1990 bis 1993 Bildungsministerin.<ref>Schwester eines Gottkönigs</ref>

2001 gab es die erste weltweite Wahl der Tibeter im Exil für die Position des Premierministers (Kalon Tripa), die von Lobsang Tenzin gewonnen wurde.<ref>Snow Lion Publications Newsletter (englisch)</ref> Dieser ist für einen entschieden gewaltfreien Weg des Widerstands gegen die Besetzung Tibets durch das kommunistische China bekannt<ref>Satyagraha von Professor Samdhong Rinpoche (1995), igfm-muenchen.de</ref> und setzt sich für eine Demokratisierung der tibetischen Gesellschaft ein.<ref> (Memento vom 13. November 2007 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/URL, tibet.de</ref> Der 14. Dalai Lama Tenzin Gyatso betrachtete sich seither politisch als „halb im Ruhestand“.

Am 10. März 2011 kündigte Gyatso an, bei der nächsten Sitzung des Exilparlaments einen Antrag auf Verfassungsänderung zu stellen, sodass er all seine politischen Agenden abgeben könne.<ref>Dalai Lama wird als politischer Führer abtreten vom 10. März 2011 auf derstandard.at, abgerufen am 10. März 2011.</ref> Dass der Dalai Lama diesen Schritt nur zehn Tage vor den Parlamentswahlen bekannt gab, wurde auch als Aufruf zum Urnengang interpretiert.<ref>Christine Möllhoff: ; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); abgerufen .Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref>

Am 29. Mai nahm das Exilparlament den Rücktritt Gyatsos an. Seither ist der jeweils amtierende Premierminister gleichzeitig Regierungschef und Staatsoberhaupt.<ref> ; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); abgerufen .Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive ) </ref> Ende April 2011 wurde der Jurist Lobsang Sangay zum Ministerpräsidenten und damit zum politischen Oberhaupt gewählt.<ref> (Memento vom 30. April 2011 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/URL.</ref> Anfang August 2011 nahm das Kabinett Sangays seine Arbeit auf.

Im Oktober 2020 erklärte Gyatso, er unterstütze die Unabhängigkeit Tibets nicht und hoffe, China als Nobelpreisträger besuchen zu können. Er sagte: "Ich bevorzuge das Konzept einer 'Republik' in der Volksrepublik China. Mit dem Konzept der Republik können ethnische Minderheiten, wie Tibeter, Mongolen, Mandschus und Xinjiang-Uiguren, in Harmonie leben."<ref>Xia Xiaohua: [ ] In: , archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2020-10-02; abgerufen (). </ref>

Aufgaben

Datei:Ekzilita tibeta parlamento.jpg

Eingang des Parlamentsgebäudes der tibetischen Exilregierung in Dharamsala

Die tibetische Exilregierung kümmert sich hauptsächlich um die Belange der rund 100.000 Exil-Tibeter in Indien, aber auch um die aller anderen im Exil lebenden Tibeter.<ref> Ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); abgerufen  </ref> Sie unterhält Schulen, ein Gesundheitswesen, organisiert kulturelle Veranstaltungen und kümmert sich um das wirtschaftliche Wachstum der tibetischen Exilgemeinschaft Indiens. Durch die Erlaubnis der indischen Regierung hat die tibetische Exilregierung eine eigene Rechtsprechung für die Exil-Tibeter in Nordindien. Die tibetische Exilregierung hat es sich jedoch auch außerhalb des indischen Exils zur Aufgabe gemacht, die tibetische Kultur zu erhalten und tibetischen Flüchtlingen dabei zu helfen, sich eine Existenz aufzubauen. Gleichzeitig will sie die tibetische Gesellschaft demokratisieren.<ref name="Tibet Initiative Deutschland e.V.">[ ] Archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2016-08-11; abgerufen . </ref>

Haltung Deutschlands

Das Auswärtige Amt der Bundesregierung formulierte 2004 nach einer kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag (15/3630) Deutschlands Haltung zum völkerrechtlichen Status Tibets und damit der tibetischen Exilregierung: „Die Bundesregierung achtet den Dalai Lama als Oberhaupt des lamaistischen Buddhismus. Seinen Anspruch, eine tibetische Exilregierung zu führen, erkennt die Bundesregierung in Übereinstimmung mit der gesamten Staatengemeinschaft nicht an. Die Bundesregierung unterstützt allerdings den Anspruch Tibets auf Autonomie im kulturellen und religiösen Bereich als 'Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts des tibetischen Volkes'“.<ref> Ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); abgerufen  </ref>

International

Die tibetische Exilregierung ist international nicht als rechtmäßige Regierung anerkannt (siehe auch: Tibets Status aus Sicht anderer Länder), bekommt aber finanzielle Unterstützung von den Regierungen anderer Länder und internationaler Organisationen. Sie vertritt die Belange der Tibeter auch in der Organisation der nicht-repräsentierten Nationen und Völker.

Am 11. April 2002 wurde im Europäischen Parlament über die Möglichkeit einer Anerkennung der tibetischen Exilregierung als rechtmäßige Vertretung des tibetischen Volkes diskutiert.<ref>Europäisches Parlament 11. April 2002.</ref>

Minister (Kalone) des Kabinetts (Kashag)

16. Kashag seit 27. Mai 2021

• Penpa Tsering – Premierminister („Sikyong“)
• Ven Karma Gelek Yuthok – Religion und Kultur
• Sonam Topgyal Khorlatsang – Heimat
• Karma Yeshi – Finanzen
• Pema Yangchen – Bildung
• Phagpa Tsering Labrang – Sicherheit
• Lobsang Sangay – Information und internationale Beziehungen
• Choekyong Wangchuk – Gesundheit

15. Kashag vom 27. Mai 2016 bis 26. Mai 2021

• Lobsang Sangay – Premierminister („Kalon Tripa“); Information und internationale Beziehungen
• Ven Karma Gelek Yuthok – Religion und Kultur
• Khorlatsang Sonam Topgyal – Heimat
• Karma Yeshi – Finanzen
• Labrang Phagpa Tsering – Sicherheit
• Choekyong Wangchuk – Gesundheit
• Pema Yangchen – Bildung

14. Kashag vom 8. August 2011 bis 26. Mai 201

• Lobsang Sangay – Premierminister („Kalon Tripa“); Bildung
• Pema Chinnjor – Religion und Kultur
• Dolma Gyari – Heimat
• Tsering Dhondup – Finanzen
• Dongchung Ngodup – Sicherheit
• Dicki Chhoyang – Information und internationale Beziehungen
• Tsering Wangchuk – Gesundheit

Siehe auch

• Tibetaufstand
• Nangpa La
• Zeittafel Tibet
• International Tibet Independence Movement
• Khata
• Nationalhymne der tibetanischen Regierung

Weblinks

Datei:Commons-logo.svg

Commons: Central Tibetan Administration – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website der tibetischen Exilregierung (englisch)
• tibetoffice.ch (englisch/deutsch)
• Das tibetische Exilparlament
• Save Tibet Info Österreichische Gesellschaft zur Hilfe an das Tibetische Volk (PDF-Datei; 1,55 MB)
• (Memento vom 19. Oktober 2007 im Internet Archive)Vorlage:Webarchiv/Wartung/URL Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft (GSTF; PDF-Datei)
• Tibet Initiative Deutschland e. V. Infos zum Aufbau der Regierung Tibets im Exil. Exekutive, Legislative und Judikative. Aufbau der CTA (Central Tibetan Administration).

Einzelnachweise

<references />