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Ali Chamenei

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Ali Chamenei (2017)
Signatur Chameneis
Signatur Chameneis

Ali Chamenei (auch Ali Khamenei; [<templatestyles src="IPA/styles.css" />æˈliː xɔːmenɛˈiːSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.], neupersisch Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden., DMG Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.,; * 19. April 1939 in Maschhad; † 28. Februar 2026 in Teheran) war ein iranischer schiitischer Geistlicher und Politiker und von 1989 bis zu seinem Tod als Oberster Führer oder „Revolutionsführer“ (neupersisch Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden., DMG Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.) das politische und religiöse Oberhaupt der mehrheitlich schiitischen Islamischen Republik Iran. Zugleich war er die höchste geistliche Instanz im Rang eines Ajatollah und Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Chamenei regierte diktatorisch und hielt während seiner jahrzehntelangen Herrschaft gewaltsam ein islamistisches totalitäres System aufrecht, in dem es zu einer Vielzahl schwerwiegender Verletzungen der Menschenrechte kam. Er wurde gleich zu Beginn der israelisch-US-amerikanischen Angriffe auf den Iran im Jahr 2026 getötet. Ihm folgte sein Sohn Modschtaba nach.

Leben

Herkunft und Familie

Ali Chamenei wurde als zweites von acht Kindern des Klerikers Dschawad Hosseini Chamenei am 19. April 1939<ref>https://farsi.khamenei.ir/memory-content?id=26142.</ref> in der Stadt Maschhad geboren. Er gilt wie mehr als eine Million Iraner als Sayyid, also Nachfahre des Propheten Mohammed, und trägt daher den Namen Seyyed ’Ali Chamene’i (neupersisch Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden., DMG Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:lang“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.). Ali Chameneis Vater war ein Aserbaidschaner aus Täbris,<ref>Majd, Hooman: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.): Skriptfehler: Ein solches Modul „Text“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref><ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. IRINnews, Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> seine Mutter stammte aus Yazd. Die Familie lebte laut Chamenei in wirtschaftlich sehr schwierigen Verhältnissen.<ref name="lea" />

Chameneis jüngerer Bruder ist der iranische Reformpolitiker und regimekritische Publizist Hadi Chamenei. Ali Chameneis Schwester Badri Hussein Chamenei war verheiratet mit dem oppositionellen Ajatollah und Chomeini-Schüler Ali Tehrani. Dieser wurde 1995 im Iran zu 20 Jahren Haft verurteilt<ref>Sister of Iran’s President Flees to Husband in Iraq. In: The New York Times. 3. Mai 1985, abgerufen am 2. März 2026.</ref>, saß zehn Jahre im Gefängnis und starb 2022.

Chamenei hatte vier Söhne<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> und zwei Töchter:

  • Mostafa (geboren 1965) ist mit der Tochter von Mohammad-Hossein Choschwaght, Minister unter Mohammad Chatami, verheiratet.
  • Modschtaba (geboren 1969), der Ali Chamenei als „Oberster Führer“ nachfolgte.
  • Massud Chamenei (geboren 1974)
  • Meysam Chamenei (geboren 1978)
  • Boschra Chamenei (geboren 1980)
  • Hoda Chamenei

Ausbildung

Bereits mit fünf Jahren besuchte Chamenei die Grundschule, später das religiöse Seminar in Maschhad. Seine Vorbilder waren der Attentäter Navvab Safavi und Ruhollah Chomeini, dessen Protegé er wurde. 1957 pilgerte er nach Nadschaf im Irak, um als Student seine religiösen Studien bei den bekanntesten Lehrern der damaligen Zeit zu beginnen. 1958 unterbrach er sein Studium auf Bitten seines Vaters und kehrte aus dem Irak zurück. Bis 1964 war er in Ghom, Hauptstadt der gleichnamigen iranischen Provinz, als Student eingeschrieben, ohne einen Abschluss zu machen.<ref>Chamenei selbst führt die Krankheit seines Vaters an, deretwegen er sein Studium abgebrochen habe; seine politische Betätigung begann jedoch schon 1963.</ref> 1962 trat er Chomeinis Oppositionsbewegung bei. Er war am stärksten durch die Schriften von Sayyid Qutb, dem führenden Kopf der ägyptischen Muslimbruderschaft, beeinflusst, die er zum Teil selbst in das Persische übersetzte, so 1967 das Buch Die Zukunft dieser Religion. Er las als junger Mann aber auch zahlreiche Romane und führte später Die Elenden von Victor Hugo als das Werk an, das ihn am meisten beeindruckt habe. Chamenei stand in enger Beziehung zu den einflussreichen Intellektuellen Ali Schariati und Dschalāl Āl-e Ahmad und generell mit säkularen Kreisen, die nach dem Sturz von Mohammad Mossadegh im Jahr 1953 durch die Operation Ajax zunehmend antiimperialistisch und antiamerikanisch geprägt wurden.<ref>Akbar Ganji: Who Is Ali Khamenei? The Worldview of Iran’s Supreme Leader. In Foreign Affairs, September/Oktober 2013.</ref> Mit der Ausweisung seines Mentors Chomeini im Jahr 1964 radikalisierte sich sein politisches Vorgehen. Chamenei wurde wegen seiner politischen Aktivitäten in der Zeit von 1963 bis 1978 sechsmal inhaftiert.

Spekulationen, denen zufolge die Wurzeln seiner Feindschaft gegenüber Israel und den Vereinigten Staaten von Amerika auf diese Zeit zurückgehen, werden mit der Folter und Einzelhaft begründet, die Chamenei erlitt, da der SAVAK von der CIA und dem Mossad geschult wurde. Bei seiner letzten Festnahme im Jahr 1977 wurde er für drei Jahre nach Iranschahr verbannt, im Zuge der Vorrevolution jedoch Mitte 1978 freigelassen.<ref name="sad">Karim Sadjadpour: Reading Khamenei. (PDF; 2,2 MB) Carnegie Endowment for International Peace, 2008.</ref><ref name="lea" /> Chamenei war 1977 Gründungsmitglied der Vereinigung der kämpfenden Geistlichkeit<ref>Ab diesem Zeitraum wird Chamenei mit dem religiösen Titel Hodschatoleslam bedacht.</ref> sowie Gründungsmitglied des Revolutionsrates und der Islamisch-Republikanischen Partei. Er hielt während der Islamischen Revolution Kontakt zur Tudeh-Partei.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

Politischer Aufstieg

Datei:President Ali Khamenei speech at 2nd legislature of the Islamic Republic of Iran (Cropped).jpg
Ali Chamenei als Staatspräsident Irans (1984)

Nach der Revolution war Ruhollah Chomeini als Revolutionsführer der Herrscher Irans. Chamenei gehörte anfangs nicht zur Führungsriege. Chomeini wurde auf den „brillanten Redner mit durchdringender Stimme“ aufmerksam und ernannte ihn Anfang 1980 zum Freitagsvorbeter in Teheran.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 19. Januar 2013 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden.</ref><ref>Kasra Naji: Ahmadinejad. The secret history of Iran’s radical Leader. University of California Press, Berkeley 2008, ISBN 978-0-520-25663-7, S. 260.</ref> Nachdem Chomeini am 3. Juli 1980 die Anweisung erlassen hatte, alle Ministerien hätten auf die Durchsetzung islamischer Kleidung bei Frauen zu achten, gab es landesweite Proteste gegen den Tschador. Chamenei, damals ein relativ unbekannter Mullah, äußerte sich öffentlich dazu:

„Ich will sie nicht Prostituierte nennen, denn was eine Prostituierte macht, betrifft nur sie selbst, doch was diese Frauen tun, betrifft die ganze Gesellschaft.“<ref>Tehran Times, 12. Juli 1980.</ref>

Bis 1981 fielen einige Führungskräfte um Chomeini Attentaten zum Opfer (z. B. Morteza Motahhari, Mohammad Beheschti, Mohammad Dschawad Bahonar) oder beim Revolutionsführer in Ungnade (z. B. Abolhassan Banisadr, Mohammad Kazem Schariatmadari). Chamenei gelang es nun, innerhalb der Mullah-Regierung aufzusteigen. Am 2. Oktober 1981 wurde er zum Staatspräsidenten gewählt. Seine Wahl stellte keine Überraschung dar, nachdem sich Chomeini auf ihn festgelegt hatte. Er erhielt 95 % aller abgegebenen Stimmen. Daneben übernahm er nach dem 30. August 1981 auch die Führung der Islamisch-Republikanischen Partei.

Am 23. Juni 1981 wurde ein Attentat auf Chamenei verübt. Eine Bombe, die in einem Tonbandgerät versteckt war, detonierte in der Moschee, in der Chamenei betete. Er konnte seit diesem Anschlag seinen rechten Arm nicht mehr bewegen.<ref name="sad" />

Oberster Führer des Iran

Am 4. Juni 1989, einen Tag nach dem Tod Chomeinis, wählte der Expertenrat Chamenei überraschend zum neuen „Revolutionsführer“. Er wurde damit höchste geistliche und politische Instanz,<ref name="lea"><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 24. Mai 2016 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden., abgerufen am 24. Mai 2016.</ref><ref>Verfassung der Iranischen Republik Iran (1989), Artikel 108. Vgl. www.servat.unibe.ch.</ref> Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Staatsoberhaupt Irans.<ref name="autogenerated1">Iran. In: CIA World Fact Book. 2013, abgerufen am 1. Juni 2013.</ref> Um nicht Verfassungsbestimmungen hinsichtlich des obersten religiösen Führers zu verletzen, wurde die Verfassung im Nachhinein geändert und durch ein Verfassungsreferendum am 28. Juli 1989 vom Volk bestätigt. Die explizit in der Verfassung genannte Bedingung, dass der religiöse und politische Führer Irans auch der oberste Rechtsgelehrte sein muss, wurde entfernt und durch die Erklärung ersetzt, dass für das Amt geeignet sei, wer neben islamischer Gelehrsamkeit über angemessene politische, administrative und soziale Fähigkeiten verfüge. Da das Amt aber noch immer mit der geistigen und formal-religiösen Führung verbunden war, musste Chamenei eine „religiöse Aufwertung“ erfahren, also den religiösen Titel Ajatollah erhalten. Zuvor bekleidete er lediglich den Rang eines Hodschatoleslam. Die Berufung wurde damals von der übrigen schiitischen Geistlichkeit nur widerwillig hingenommen.<ref>Wilfried Buchta: Ein Vierteljahrhundert Islamische Republik Iran. (PDF; 649 kB) In: Aus Politik und Zeitgeschehen, 23. Februar 2004, Bundeszentrale für politische Bildung; abgerufen am 11. März 2012.</ref>

Wie zuvor Chomeini stand Chamenei als Oberster Führer mit unumschränkten Machtbefugnissen über allen Institutionen. Er vertrat eine konservative Politik des Islamismus, die nur selten Reformen zuließ. Dabei stützte er sich auf den am 20. Februar 1980 gegründeten Wächterrat, der über alle politischen Vorgänge, Parlamentsbeschlüsse, Gesetze und die Zensur der Medien wacht und dessen Besetzung er zur Hälfte selber bestimmte, zur anderen Hälfte entscheidend beeinflusste. Chamenei ernannte und beaufsichtigte die Freitagsprediger und bestimmte die Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates.

Rang im schiitischen Klerus

Nach dem Tod von Mohammad Ali Araki im Jahr 1994 versuchte Chamenei, dessen vakanten Posten als Großajatollah zu übernehmen. Damit hätte Chamenei langfristig die Möglichkeit gehabt, wie Chomeini der oberste (politische) Rechtsgelehrte und zugleich oberster religiöser Führer zu sein. Die Geistlichen in Ghom standen dieser Bewerbung ablehnend gegenüber, auch aufgrund seiner mangelnden Studienzeit, bis Chamenei letztlich mit den Worten „der Titel ist für mich nicht wichtig“<ref>Katajun Amirpur: Die Entpolitisierung des Islam, Ergon-Verlag, 2003. Seite 54.</ref> darauf verzichtete.

Positionen

Im Ersten Golfkrieg

Chameneis Haltung im Ersten Golfkrieg war unnachgiebig, die Losung unter ihm als Staatspräsidenten lautete: „Krieg, Krieg, bis zum Sieg.“<ref>Iran-Irak. Kriegspropaganda und Kriegsalltag im Iran. Hamburg 1987, S. 90.</ref>

Zitate Chameneis zum Krieg:<ref>Hans-Peter Drögemüller: Iranisches Tagebuch.</ref>

  • „Iraker, erschießt eure Offiziere und Beamten.“ (4. Juni 1982)
  • „Der Segen des Krieges ist für uns unvorstellbar groß.“ (20. September 1982)
  • „Ich, Sprecher der Nation, der das Vertrauen des Volkes hat, sage euch: der Krieg wird bis zum letzten Blutstropfen weitergeführt.“ (28. September 1982)

Ali Akbar Haschemi Rafsandschani löste 1988 auf Anweisung Chomeinis Chamenei als Oberbefehlshaber der Streitkräfte ab und machte damit die Annahme der UN-Resolution 598 zum Irak-Iran-Krieg möglich.

Jassir Arafat

Im Dezember 2004 würdigte Chamenei den verstorbenen Jassir Arafat für „Vorlage:Str trim“<ref>Heinrich Böll Stiftung: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. (PDF) Ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Arafats Nachfolger dürften nicht vergessen, dass die Fortführung von Intifada und Widerstand eine strategische Entscheidung des Volkes seien.

Karikaturenstreit

Zum Karikaturenstreit 2005 bemerkte Chamenei im iranischen Fernsehen, „Vorlage:Str trim“.<ref>Afghanen überfallen Norweger. abendblatt.de, 8. Februar 2006.</ref>

Papstzitat von Regensburg

Chamenei behauptete 2006, das Papstzitat von Regensburg (ein im September 2006 publiziertes Diktum Benedikts XVI.) sei „Vorlage:Str trim“<ref>Islam-Äußerungen. Chamenei sieht im Papst einen Kreuzzügler. Spiegel Online, 18. September 2006</ref>

Antisemitismus und Israel

In der Islamischen Republik Iran sind nach Walter Posch drei Kategorien antijüdischer Vorurteile auszumachen:

  1. islamischer Antijudaismus, der in sehr traditionellen und konservativen Schichten vorhanden ist, sich aber im Wesentlichen auf Fragen der rituellen Reinheit beschränkt und eher in der Landbevölkerung und in Kleinstädten eine Rolle spielt;
  2. adaptierter europäischer Antisemitismus, wie er im 19. und 20. Jahrhundert verbreitet war, dessen Kernstück der Revisionismus ist; und
  3. die Ablehnung der Staatsgründung Israels.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 12. Mai 2010 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. Heft 84, 4/2010.</ref>

Die erste Kategorie war für Chamenei durch eine Fatwa obsolet – er erklärte in einem seiner Rechtsgutachten Juden, Christen, Zarathustrier und die Sabäer für kultisch rein. Die zweite Kategorie wurde im Wesentlichen von Chamenei teils in stiller Duldung, teils in aktiver Förderung eingesetzt. Für die dritte Kategorie waren bei Chamenei im Laufe der Jahre teilweise widersprüchliche Positionen auszumachen; die Rhetorik reichte von der radikalen Vernichtung des Staates Israel bis zur „Auflösung von Israel durch eine Volksabstimmung“. Im Folgenden Aussagen Chameneis:<ref>باغستان نیوز: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

Antizionistische Äußerungen

  • 1999: „Vorlage:Str trim“<ref>Udo Wolter: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 28. September 2007 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. Islamistische Netzwerke und Ideologien unter Migrantinnen und Migranten in Deutschland und Möglichkeiten zivilgesellschaftlicher Intervention. November 2004, S. 4f., al-Quds-Tag 1999 in Teheran.</ref>
  • 2000: „Vorlage:Str trim“<ref>Freitagspredigt am 15. Dezember 2000.</ref>
  • 2001: „Vorlage:Str trim“<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 22. September 2015 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden.</ref><ref>[Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden.] (PDF) Intelligence and Terrorism Information Center at the Center for Special Studies (C.S.S), November 2003, Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden., archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2012-01-31;.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden. 15. Januar 2001.</ref>
  • 2005: „Vorlage:Str trim“<ref>Guardian, 5. April 2007</ref>
  • 2009: „Vorlage:Str trim“<ref>Chameneis antisemitische Rede. n-tv.de, 20. September 2009.</ref><ref>Chamenei: Zionistischer Krebs zerfrisst Islam. n24.de, 20. September 2009, Staatliches Fernsehen am 20. September 2009.</ref>
  • 2012: „Vorlage:Str trim“<ref>Zeitung Jedi’ot Acharonot, 3. Februar 2012; das Zitat „Krebsgeschwür“ auch bei Micha Brumlik: Hört nicht die Signale. In: taz, 3. April 2012, S. 17.</ref>
  • 2013: Israel sei „ein tollwütiger Hund in dieser Region. […] Seine führenden Politiker sehen wie Tiere aus, man kann sie nicht menschlich nennen.“<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 6. Januar 2014 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. thejewishweek. com, 2. Januar 2014.</ref>
  • 2014: Zum 9. November 2014 (dem Jahrestag der Reichspogromnacht 1938) ließ Chamenei einen Neun-Punkte-Plan zur Zerstörung Israels auf Twitter verbreiten.<ref>Stephan Grigat: „Von der Delegitimierung zum eliminatorischen Antizionismus.“ In: Samuel Salzborn (Hrsg.): Antisemitismus seit 9/11. Ereignisse, Debatten, Kontroversen. Nomos, Baden-Baden 2019, S. 336.</ref>
  • 2015: Nach Abschluss des Atomabkommens sagte Chamenei im September 2015, er habe erfahren, dass die „Zionisten in Palästina“ der Ansicht seien, man brauche sich nun 25 Jahre keine Gedanken um Iran machen. Ihnen sage er: „Ihr werdet die nächsten 25 Jahre nicht erleben. So Gott will, wird es so etwas wie das zionistische Regime in dieser Region nicht mehr geben.“ Der „islamische Geist des Kämpfens und des Heldenmuts und des Dschihads“ werde „die Zionisten keine Sekunde mehr ruhen lassen“.<ref>Raz Zimmt: Der ‚kleine Satan‘ ist immer noch da. Israel im aktuellen Diskurs des iranischen Regimes. In: Stephan Grigat: Iran – Israel – Deutschland. Antisemitismus, Außenhandel und Atomprogramm. Hentrich & Hentrich, Berlin 2017, S. 139 f.</ref>
  • 2019: Erstmals distanzierte sich Chamenei im Juni 2019 von „früheren arabischen Führern, die glaubten, dass Juden ins Meer getrieben werden sollten“. Dies sei „nicht die Ansicht der Islamischen Republik“ Iran.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>
  • 2020: Im Mai zog Chamenei mit einer Zeichnung unter dem Motto „Palästina wird frei sein“, die den Jerusalemer Tempelberg zeigte, Kritik auf sich. Darüber stand: „Die Endlösung. Widerstand bis zu einem Referendum“. Das Bild auf Chameneis Webseite zum al-Quds-Tag zeigte feiernde Soldaten mit Palästinenserflaggen sowie Menschen mit Flaggen der islamistischen Terrororganisationen Hamas und Hisbollah. Israels Regierungschef Netanjahu sagte, dass Chameneis Drohungen, die „Endlösung“ gegen Israel umzusetzen, „an die ‚Endlösung‘ der Nazis zur Vernichtung des jüdischen Volks“ erinnerten. Auf Twitter schrieb Chamenei: „Wir werden jede Nation oder Gruppe, die gegen das zionistische Regime ist und es bekämpft, unterstützen.“ Die „Auslöschung des zionistischen Regimes“ bedeute nicht die der Juden, sondern vielmehr, ein „aufgedrängtes Regime“ wie das Netanjahus abzuschaffen. Weiter schrieb er: „Muslimischen, christlichen und jüdischen Palästinensern sollte erlaubt werden, ihre eigene Regierung zu wählen. Dies ist mit der Auslöschung Israels gemeint und dies wird auch Realität.“<ref>Iran veröffentlicht Bild zur „Endlösung“ www.juedische-allgemeine.de, 21. Mai 2020.</ref> In seiner Neujahrspredigt am 22. März 2020 behauptete Chamenei, die COVID-19-Pandemie sei auf das Zusammenwirken von bösen Geistern (Dschinns) und Menschen zurückzuführen.<ref>Kersten Knipp: Corona-Pandemie: Iran: Virus und Glaube. dw.com, 16. April 2020, abgerufen am 25. August 2020.</ref> Später hieß es auf seiner Website, es gebe „keinen Zweifel“, dass „Juden und insbesondere Zionisten“ eine besondere „Beziehung zum Teufel und zu Geistern“ hätten.<ref>Stephan Grigat: Von Dschinn und Juden. In: taz vom 24. August 2020, S. 15.</ref> Im April 2020 verglich Chamenei in einem Tweet Israel und den Zionismus mit dem Coronavirus und dessen Bekämpfung.<ref>Toi Staff: Israel predicts rise in anti-Semitism, as virus-related hate is spread online www.timesofisrael.com, 24. Januar 2021.</ref>
  • Im Jahr 2024 rief er muslimische Länder zum Kampf gegen Israel auf.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.</ref>

Holocaustleugnung

Chamenei leugnete den Holocaust, den er als Märchen bezeichnete, und unterstützte andere Holocaustleugner.<ref>Khamenei airs holocaust denial video on international Remembrance Day. Times of Israel, 28. Januar 2016</ref><ref>Camilla Turner: Supreme leader of Iran marks Holocaust Memorial Day by publishing Holocaust denying video. The Daily Telegraph, 28. Januar 2016</ref> Unter anderem äußerte er sich zum Holocaust wie folgt:

  • 2000: „Wenn schon jemand aufsteht und wie der Franzose [Roger Garaudy] einige Bücher gegen den Zionismus schreibt und es auch als eine Unwahrheit bezeichnet, dass Juden in Brennöfen verbrannt worden sind, behandeln sie ihn ganz anders als sonst.“<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/TodaySkriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden., abgerufen am 23. Januar 2025.</ref>
  • 2001: „Die übertriebenen Statistiken über die Ermordung von Juden sind selbst Instrumente, um das Mitleid der Bevölkerung zu erwecken.“<ref>Wulf Schmiese: Neue Taktik, alter Hass. In: Cicero, 12. Februar 2014</ref>
  • 2006: „Die Meinungsfreiheit, die sie [Anm.: der Westen] meinen, erlaubt es gar nicht, dass jemand das Märchen von der Ermordung der Juden, das auch Holocaust genannt wird, anzweifelt.“<ref>Wolfram Weimer: Er bewundert Auftragsmörder. In: n-tv.de, 7. Januar 2020.</ref>

Auch 2014 stellte Chamenei die Realität der Massenvernichtung der europäischen Juden in Frage.<ref>Stephan Grigat: „Von der Delegitimierung zum eliminatorischen Antizionismus.“ In: Samuel Salzborn (Hrsg.): Antisemitismus seit 9/11. Ereignisse, Debatten, Kontroversen. Nomos, Baden-Baden 2019, S. 335.</ref> Am 27. Januar 2016, dem Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, veröffentlichte Chamenei auf seiner Webseite ein dreiminütiges Video mit Bildmontagen, in dem er behauptete, es sei unklar, ob bzw. wie der Holocaust sich ereignet habe. Weiter sagte er, dass niemand in Europa wage, darüber zu sprechen, und diejenigen, die Zweifel äußerten, von denen verfolgt und inhaftiert würden, die für sich, so Chamenei, beanspruchen würden, Unterstützer der Freiheit zu sein.<ref>Ashley Cowburn: Iran’s Supreme Leader Ali Khamenei questioned historical authenticity of Holocaust in Video on his official website www.independent.co.uk, 28. Januar 2016</ref> Ende 2019 lobte Chamenei den französischen Holocaustleugner Roger Garaudy erneut und bezeichnete ihn als „mutig“ und „unermüdlich“.<ref>Rachel Wolf: Iran’s Khamenei praises French Holocaust-denier. www.jpost.com, 17. Dezember 2019</ref>

Innenpolitik

Chamenei schuf 1990 als „graue Eminenz“ erstmals ein Sondergericht für die Geistlichkeit, um die Opposition aus islamisch-religiösen Kreisen unter Kontrolle zu halten. Der Revolutionsführer griff üblicherweise nicht in die aktuelle Tagespolitik ein, hatte aber durch verschiedene Kontroll- und Berufungsfunktionen aufgrund seines Amtes einen nicht zu unterschätzenden Einfluss. Wahlverlierer von Präsidentenwahlen werden meist durch andere Posten entlohnt (z. B. 1997 Ali Akbar Nateq Nuri und 2005 Ali Akbar Haschemi Rafsandschani), um keiner Strömung die absolute Oberhand zu belassen. Machtpolitisch einflussreiche und damit gefährliche Ajatollahs wurden entweder

Liberalisierung und Reaktion

Die 1997 erfolgte Wahl von Mohammad Chatami zum Staatspräsidenten stärkte die Reformbewegung und führte zu einer gewissen politisch-wirtschaftlichen Liberalisierung. Doch während bei der Parlamentswahl 2000 etwa 60 % der Abgeordneten aus dem Reformlager kamen, wurde 2004 den meisten reformerischen Politikern der Kandidatenstatus vom Wächterrat aus „religiösen Gründen“ aberkannt. Das Parlament wird seither wiederum zu über 90 % von konservativen Parteien dominiert.

Präsidentschaftswahlen 2009

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2009 hatte Chamenei eine Wahlempfehlung für Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschad ausgesprochen. Am Wahlabend, noch vor dem amtlichen Endergebnis, erkannte er den Wahlsieg an. Am 13. Juni 2009 gratulierte er im iranischen Fernsehen Ahmadinedschad zu seinem Sieg:

„Dass 24 Millionen Iraner für ihn gestimmt hätten, sei ein Anlass zum Feiern und eine Bestätigung für die Republik. […] Der Wahlausgang sei ein Beweis, dass das Volk dem psychologischen Krieg des Feindes Widerstand leiste und dass es selbständig bleibe. Er dankte dem Innenministerium, der Polizei und allen, die zum Wahlausgang beigetragen hätten.“<ref>Protest gegen Ahmadineschad: „Lug und Trug“ FAZ vom 14. Juni 2009.</ref>

Wegen der anhaltenden Proteste nach der Präsidentschaftswahl 2009 kündigte Chamenei am 15. Juni eine Prüfung der Wahl durch den Wächterrat an.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 18. Juni 2009 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. Tagesschau vom 15. Juni 2009.</ref> In der mit Spannung erwarteten Freitagspredigt, am 19. Juni, nahm Chamenei Stellung zu den Präsidentschaftswahlen. Dabei erklärte er vor der anberaumten Wahlprüfung durch den Wächterrat die Wahl für rechtens<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Vorlage:Webarchiv/TodaySkriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. AFP vom 19. Juni 2009.</ref> und stellte fest, dass die iranische Republik „niemals Verrat begehen und die Stimmen der Menschen manipulieren würde“. Die Rechtsstrukturen und die iranischen Wahlgesetze würden keinen Wahlbetrug erlauben.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 5. November 2009 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. taz.de vom 19. Juni 2009.</ref> Gleichzeitig rief er alle Parteien auf, die Gewalt zu beenden,<ref>Chamenei stützt Ahmadineschad Die Zeit online vom 19. Juni 2009.</ref> und gestand ein, den Ansichten des Wahlsiegers Ahmadineschad näher zu stehen als denen der anderen Kandidaten.<ref>Chamenei stützt Ahmadineschad FAZ vom 19. Juni 2009.</ref> Bei einem Treffen mit dem wiedergewählten Präsidenten Ahmadineschad am 7. September 2009 warnte er diesen vor Selbstüberschätzung mit den Worten: „Auch wenn das Votum des Volkes Quelle des Stolzes sein kann, sollte jede Selbstüberschätzung vermieden werden, weil sie eine der größten Fallen des Teufels ist.“<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

Feldzug gegen die Geisteswissenschaften

Nach den Präsidentschaftswahlen 2009 erklärte Chamenei vor ausgesuchten Studenten und Professoren: „Die meisten Humanwissenschaften basieren auf materialistischen Philosophien und betrachten den Menschen als ein Tier“. Er sei „beunruhigt, dass zwei Millionen Hörer in geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächern eingeschrieben sind.“ Damit werden, so Chamenei, den jungen Leuten säkulare Gedanken beigebracht und „Zweifel an den islamischen Prinzipien und Misstrauen in unsere Werte gesät.“ Erste Hinweise auf einen neuen Kulturkampf gab es in einem Schauprozess nach den Protesten nach den iranischen Präsidentschaftswahlen. Said Hajjarian musste in seinem Geständnis öffentlich den Philosophen Max Weber, Talcott Parsons und Jürgen Habermas abschwören.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.</ref>

Medien

Im Zuge der Proteste nach der Präsidentschaftswahl 2009 schränkte Chamenei, nach Art. 110 der iranischen Verfassung „Leiter aller Medien Irans“, die ohnehin praktisch nicht vorhandene Meinungs- und Pressefreiheit stark ein. Bereits seit 2006 verschärfte sich die Internetzensur in Iran mittels Filtersoftware und Verringerung der Übertragungsgeschwindigkeit sowie Sperrung verschiedener Webseiten, wie Facebook. Am 13. Dezember 2012 meldete sich Chamenei jedoch selbst bei Facebook an, was bei Bloggern Verwunderung hervorrief, da die Seite „für ihn erlaubt, fürs Volk strafbar“ sei.<ref>Chamenei jetzt bei facebook. dw.de; abgerufen am 19. Dezember 2012.</ref> Ab Rohanis Amtsantritt im August 2013 verschlechterte sich Beobachtern zufolge die Situation mit einer „regelrechten Jagd auf Blogger und Internet-Aktivisten“ nochmals dramatisch.<ref name="pub2015">Matthias Lauer: [Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden.] In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden., archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2015-03-16;.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

Rücktrittsforderungen

In einem Brief an den Vorsitzenden des Expertenrats, Ali Akbar Haschemi Rafsandschani, forderte der schiitische Geistliche Mohsen Kadivar im August 2010 die Absetzung des Revolutionsführers Ali Chamenei. Kadivar begründete dies damit, dass das Staatsoberhaupt systematisch versucht habe,<ref>https://baghestannews.ir/4340/%d8%a7%d8%b3%d8%a7%d9%85%db%8c-%d9%81%d8%b1%d8%b2%d9%86%d8%af%d8%a7%d9%86-%d8%a2%db%8c%d8%aa-%d8%a7%d9%84%d9%84%d9%87-%d8%b3%db%8c%d8%af-%d8%b9%d9%84%db%8c-%d8%ae%d8%a7%d9%85%d9%86%d9%87-%d8%a7%db%8c/</ref> den Expertenrat an der Wahrnehmung seiner Pflichten und Aufgaben zu hindern. Kadivar bezeichnete in dem offenen Brief Chamenei als Despoten, der „sowohl die Gesetze und die Verfassung als auch die Rechte der Bürger eklatant missachtet und den Grundsätzen des Islam zuwidergehandelt habe“.<ref>Bahman Nirumand: Absetzung des Revolutionsführers gefordert. Iran-Report, Böll-Stiftung, August 2010.</ref>

Proteste 2022

Bezüglich der Proteste in Iran seit September 2022 erklärte Chamenei, dass der Tod von Jina Mahsa Amini nicht Ursache der Unruhen sei, sondern „dass diese Unruhen und Unsicherheiten von Amerika und dem zionistischen Regime und ihren Mitarbeitern geplant“ worden seien. Chamenei ergänzte unter anderem: Zu den „gewalttätigen Ausschreitungen“ gegen den iranischen Staat sei es gekommen, weil „jemand Unsicherheit auf den Straßen“ geschürt habe.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.</ref> Im Dezember veröffentlichte der Neffe von Chamenei einen Brief seiner Mutter (Schwester von Chamenei), in der diese die despotische Führung ihres Bruders verurteilte und erklärte, dass sie hoffe „den Sieg der Bevölkerung und den Sturz dieser Iran regierenden Tyrannei bald zu sehen“. Sie drückte in dem Brief auch ihr Mitgefühl „mit allen Müttern aus, die die Verbrechen des Regimes der Islamischen Republik […] betrauern“. Sie warf der Staatsführung ihres Bruders vor, „Iran und Iranern nichts als Leiden und Unterdrückung“ gebracht zu haben. Sie selbst könne wegen ihrer körperlichen Verfassung nicht an den Protesten teilnehmen.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.</ref>

Staatsterrorismus

Bezüglich des von Ruhollah Chomeini ausgesprochenen Todesurteils gegen Salman Rushdie wegen dessen Romans Die satanischen Verse äußerte sich Chamenei 1989 folgendermaßen:

„Der schwarze Pfeil des Todes ist abgeschossen und auf dem Weg zu seinem Ziel.“<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

2019 erklärte Chamenei aus Anlass des 30. Jahrestages dieser Fatwa gegen Rushdie, dass Chomeinis damaliges Urteil auf heiligen Versen basiere und unwiderruflich sei.<ref>Christian Schiffer: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Am 12. August 2022 wurde Rushdie durch einen Mordversuch eines Sympathisanten der iranischen Revolutionsgarde lebensgefährlich verletzt.<ref name="NYT">New York Times, Live Updates: Salman Rushdie on Ventilator Hours After Being Stabbed in Western New York, 13. August 2022.</ref><ref>Attentat auf Salman Rushdie – Polizei nennt Tatverdächtigen. In: Der Spiegel. 13. August 2022.</ref><ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref><ref>Joshua Goodman: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Iranische Stellen hatten im Laufe der Jahre das Kopfgeld für die Ermordung Rushdies auf insgesamt rund 4 Millionen US-Dollar erhöht.<ref>[Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden.] In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2016-02-18;.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref><ref name="NZZ: Vier Millionen für einen Killer">Daniel Steinvorth: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref><ref name="SPON-1078611">Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref><ref>Samuel Osborne: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar); (Skriptfehler: Ein solches Modul „Multilingual“ ist nicht vorhanden.).Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

Am 6. August 1991 wurde in Paris der letzte Ministerpräsident des Schahs, Schapur Bachtiar, in seiner Wohnung ermordet. Der Auftragsmord wurde mit hoher Wahrscheinlichkeit vom obersten Revolutionsführer angeordnet, wie einer der festgenommenen Attentäter in der Gerichtsverhandlung aussagte.

Nach dreieinhalbjährigem Prozess verurteilte das Berliner Kammergericht im April 1997 Kazem Darabi und den Libanesen Abbas Rhayel wegen Mordes mit besonderer Schwere der Schuld zu lebenslanger Freiheitsstrafe im Mykonos-Prozess. Das Urteil stellte klar, dass der Auftrag zum Mord an vier iranisch-kurdischen Exilpolitikern von staatlichen Stellen Irans erteilt worden war und der Religionsführer Ali Chamenei sowie der ehemalige Staatspräsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani über das Attentat vorab informiert waren (Aktenzeichen: (1) 2 StE 2/93 [19/93]).<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 25. Mai 2006 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden.</ref>

Außenpolitik

Datei:Vladimir Putin in Iran 16-17 October 2007-1.jpg
Ali Chamenei (rechts) mit Wladimir Putin am 17. Oktober 2007
Datei:Swedish PM Stefan Löfven meeting Iranian Supreme Leader Ali Khamenei 03.jpg
Ali Chamenei mit Stefan Löfven, 2017

Laut Chamenei betrachtete sich der religiöse Führer im Verständnis der Islamischen Republik Iran und deren Verfassung nicht als Diktator, sondern vom Gesetz des Propheten und damit vom göttlichen Auftrag geleitet.<ref>[Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden.] leader.ir, archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2013-06-25;.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Nach Artikel 109 der iranischen Verfassung bedarf es für den religiösen Führer neben persönlicher islamischer Voraussetzungen auch Eigenschaften wie „vernünftige politische und gesellschaftliche Weitsicht, Besonnenheit, Tapferkeit, administrative Fertigkeiten und adäquate Führungsfähigkeiten.“<ref>[Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden.] leader.ir, archiviert vom Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar) am 2013-06-25;.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Chamenei verstand wie Ruhollah Chomeini seine Aufgabe nicht darin, sich in aktuelle Tagespolitik einzumischen, denn für diese ist der Präsident zuständig. Jedoch bezog er bei außenpolitisch für Iran bzw. den Islam wichtigen Angelegenheiten klar Stellung, so z. B. beim Irakkrieg, Atomstreit, Mohammed-Karikaturen, Papstzitat von Regensburg etc. Diese Stellungnahmen, auch mittels Fatwa, binden den iranischen Präsidenten bei dessen politischen Entscheidungen und geben langfristig die außenpolitische Richtung Irans vor.

Atomstreit

Im Oktober 2003 wurde von Chamenei, in Übereinstimmung mit der religiösen Führung in Ghom hinsichtlich der religiösen Grundsätze des Islam, die Entwicklung und der Gebrauch von Massenvernichtungswaffen untersagt.<ref>San Francisco Chronicle, 31. Oktober 2003</ref> Am 24. Juni 2004 sprach Chamenei im iranischen Fernsehen: „Vorlage:Str trim“<ref>MEMRI 136</ref> Am 5. November 2004 unterstrich Chamenei diesen Satz während der Freitagspredigt an der Universität Teheran: „Vorlage:Str trim“<ref>MEMRI 326</ref>

Im August 2005 erließ Chamenei eine Fatwa (der IAEA notifiziert), die Herstellung und Gebrauch atomarer Waffen verbietet.<ref>Helmut Schmidt: Kernwaffenstreit. Atomare Tatsachen. Amerika sollte auf Verhandlungen mit Iran setzen. In: Die Zeit, Nr. 18/2006</ref> Zum Atomstreit nahm Chamenei im Januar 2006 nochmals öffentlich Stellung: „Vorlage:Str trim“ Der Besitz von Nuklearwaffen, so Chamenei, widerspreche den politischen und ökonomischen Interessen des Landes und sei gegen die islamische Lehre.<ref>Atomstreit. Chamenei: Keiner kann Iran von seinen Plänen abbringen. In: FAZ.net.</ref> Gleichzeitig betonte er, Iran wolle das Nuklearprogramm ausbauen.

Am 4. Mai 2008 erklärte Chamenei zum neuen Gesprächsangebot westlicher Staaten im Atomstreit mit Iran, dass Drohungen Iran nicht zum Rückzug bewegen würden.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 6. Mai 2008 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden.</ref>

Am 11. September 2009 erklärte Chamenei in seiner Freitagspredigt in Teheran: Wenn Iran auf seine Rechte verzichten würde, seien es nukleare oder andere, bedeute dies den „Niedergang der Islamischen Republik“. Mehr als 200 Jahre, so Chamenei, gäbe es ein „heimtückisches Verhalten der amerikanischen und britischen Regierungen“ gegenüber Iran. „Also, was soll es. Sie können uns nicht mehr einschüchtern.“<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.</ref>

Am 16. Februar 2013 nahm Chamenei nochmals Stellung im Atomstreit: „Wir planen keine Nuklearwaffen, nicht wegen des Unbehagens der USA, sondern weil wir überzeugt sind, dass Atomwaffen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind.“ Wenn Iran die Absicht hätte, Atomwaffen zu bauen, so Chamenei, werde dies niemand verhindern können.<ref>Bahman Nirumand: <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 17. Mai 2013 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. (PDF; 275 kB) Iran-Report 03/2013; abgerufen am 5. März 2013.</ref>

Dritter Golfkrieg

Am 6. Mai 2004 sprach Chamenei über den Irakkrieg: „Vorlage:Str trim“<ref>MEMRI 59</ref> Am ersten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan, dem 14. September 2007, verglich Chamenei US-Präsident George W. Bush mit Adolf Hitler und Saddam Hussein, der vor ein Kriegsgericht und zur Rechenschaft gezogen werde. „Vorlage:Str trim“<ref>Iran. Ajatollah vergleicht Bush mit Hitler und Saddam. Spiegel Online, 14. September 2007</ref>

Syrien

Im syrischen Bürgerkrieg ließ er den Iran das Assad-Regime unterstützen.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.</ref> Laut dem Syrischen Netzwerk für Menschenrechte (SNHR) wurden im syrischen Bürgerkrieg bis Juli 2024 insgesamt 231.496 Zivilisten getötet. 87 % der zivilen Todesopfer sind dabei laut SNHR auf die syrischen Streitkräfte und iranische Pro-Assad-Kräfte zurückzuführen.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Nachdem Baschar al-Assad im Dezember 2024 von islamistischen syrischen Rebellen (vor allem der HTS und SNA) gestürzt worden war und Iran dadurch einen starken außenpolitischen Machtverlust erlitt,<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref><ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> behauptete Chamenei, die USA und Israel hätten den Sturz des Assad-Regimes herbeigeführt.<ref>BLZ,AFP,dpa: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Die Geschehnisse in Syrien seien „das Ergebnis eines amerikanisch-zionistischen Plans“. Bei einer religiösen Zeremonie sagte er, man gehe „davon aus, dass sich in Syrien wieder eine starke (Widerstands-)Gruppe bilden“ werde; vor allem die syrische Jugend werde erneut Widerstand gegen die leisten, die ihr Land und ihre Zukunft wiederholt unsicher gemacht hätten, so Chamenei. Der Außenminister der syrischen Übergangsregierung, Asaad Hassan al-Shaybani, warnte Iran daraufhin davor, Chaos in Syrien zu verbreiten.<ref>Erkan Pehlivan: Nach Assad: Syrien warnt den Iran – „Wir machen Sie für die Folgen verantwortlich“ www.fr.de, 27. Dezember 2024</ref>

Beziehungen zu den USA unter Obama

Während Gespräche mit den USA über die Lage im Irak für Chamenei – nach seiner Rede vom 21. März 2006 – keine Probleme darstellen („Vorlage:Str trim“),<ref>Chamenei für Gespräche mit den USA. Deutsche Welle</ref> lehnte Chamenei nach Angaben des iranischen Fernsehens vom 27. Juni 2006 direkte Verhandlungen mit den USA im Atomstreit mit den Worten „Vorlage:Str trim“ ab.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 25. Juni 2009 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. Handelsblatt, 27. Juni 2006.</ref>

In einer Rede am 3. Januar 2008 nahm Chamenei nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr zu den Beziehungen zu den USA Stellung: „Vorlage:Str trim“. Mit der Regierung von George W. Bush werde es aber keine besseren Beziehungen geben.

Am 21. März 2009 nahm Chamenei Stellung zu der Videobotschaft<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> des neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama<ref>Spiegel online, 20. März 2009</ref> an das iranische Volk und die Führung Irans anlässlich des Neujahrsfestes: „Vorlage:Str trim“ Zugleich betonte er: „Vorlage:Str trim“<ref>Spiegel online, 21. März 2009</ref> „Vorlage:Str trim“<ref>TAZ, 22. März 2009</ref> Obama beabsichtigte laut der Zeitung New York Times, „Vorlage:Str trim“<ref>Tagesspiegel, 21. März 2009</ref> und darüber hinaus eine direkte Kommunikation mit Chamenei anzustreben.<ref>Artikel. Zeit Online, 21. März 2009.</ref>

Am 21. März 2010 warf Chamenei dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama vor, ein Komplott gegen die Islamische Republik zu schmieden. „Vorlage:Str trim“ Die USA hätten schon bei den Unruhen nach der Präsidentenwahl im Juni 2009 die „schlechtestmögliche Position“ eingenommen, indem Randalierer als Bürgerrechtler bezeichnet wurden.<ref>Ajatollah Chamenei greift US-Präsident Obama an. Spiegel Online, 21. März 2010.</ref> Am 17. April 2010 sprach er in einer Grußbotschaft zur Eröffnung eines Nukleargipfels in Teheran: „Der einzige Nuklearkriminelle der Welt behauptet fälschlich, im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen zu sein […] übernimmt jedoch definitiv keine ernsthaften Maßnahmen in Bezug auf die Frage.“<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 19. April 2010 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. Press TV, 17. April 2010.</ref>

Schatt al-Arab

Im Zusammenhang mit der Gefangennahme von 15 britischen Marinesoldaten am 23. März 2007 auf dem Schatt al-Arab an der Grenze zu Iran kam es zu einem brieflichen Kontakt zwischen dem Papst Benedikt XVI. und dem Ajatollah Chamenei.<ref><templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Skriptfehler: Ein solches Modul „WLink“ ist nicht vorhanden. (Memento vom 26. September 2007 im Internet Archive)Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Vorlage:Webarchiv/Wartung/URLSkriptfehler: Ein solches Modul „TemplUtl“ ist nicht vorhanden. Radio Vatikan, 7. April 2007.</ref> Beide Seiten waren darauf bedacht, die Situation mit einer Geste des guten Willens, im Angesicht der wichtigen Feiertage des christlichen Osterfestes und dem Geburtstag des islamischen Propheten Mohammed, zu entspannen.<ref>Papst vermittelte bei Freilassung britischer Soldaten. Welt Online, 7. April 2007.</ref>

Datei:Ali Khamenei delivers Nowruz message 02.jpg
Ali Chamenei (2016)

Kriege mit Israel und den USA

Im Juni 2025, während des 12-tägigen israelisch-iranischen Krieges, quartierte sich Chamenei in einem Bunker ein und benannte drei mögliche Nachfolger für den Fall seines Todes. Bei den von Chamenei ausgewählten Kandidaten soll es sich um drei hochrangige Geistliche handeln, nicht jedoch um seinen Sohn. Der Expertenrat sollte dann über seine Nachfolge entscheiden.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref><ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Literatur“ ist nicht vorhanden.</ref>

Am 28. Februar 2026 starteten die USA und Israel Angriffe auf die Islamische Republik Iran,<ref name=":0">Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Focus, Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> nachdem zuvor die Verhandlungen über das iranische Raketen- und Atomprogramm unter Vermittlung von Oman gescheitert waren.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref>

Tod

Am ersten Tag der amerikanischen Luftangriffe, am 28. Februar 2026, wurde das Beit-e Rahbari („Haus des Führers“) getroffen, ein ausgedehnter Hochsicherheitstrakt in Teheran, in dem Ali Chamenei lebte. Er, sowie einige seiner Familienmitglieder (darunter eine Tochter und eine Enkelin) wurden dabei getötet.<ref>Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. In: Skriptfehler: Ein solches Modul „Vorlage:Internetquelle“ ist nicht vorhanden. Skriptfehler: Ein solches Modul „DateTime“ ist nicht vorhanden.; ehemals im Vorlage:Referrer (nicht mehr online verfügbar);.Vorlage:Toter Link/Core (Seite nicht mehr abrufbar. Suche im Internet Archive )Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.Skriptfehler: Ein solches Modul „TemplatePar“ ist nicht vorhanden.</ref> Auch seine Ehefrau, Mansoureh Khojasteh Bagherzadeh, erlag montags darauf ihren erlittenen Verletzungen. Mit den Worten „Seine Heiligkeit Imam Khamenei ist ins höchste Königreich aufgestiegen, indem er den süßen Nektar des Märtyrertums während des gesegneten Monats Ramadan getrunken hat“, verkündete das iranische Staatsfernsehen den Tod Chameneis.<ref>Friederike Böge, Christoph Ehrhardt, Christian Meier, Majid Sattar: Verhasst und betrauert. Der Tod des Obersten Führers nach 37 Jahren an der Spitze ist für Iran eine historische Zäsur. Ali Khamenei hinterlässt ein Land am Abgrund – und verunsicherte Verbündete. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2. März 2026, S. 3.</ref>

Veröffentlichungen

Politisch-religiöse Texte, ab 1963

  • Islamische Gedanken im Koran (Ein Überblick)
  • Die Tiefe des Gebetes
  • Ein Diskurs über die Geduld
  • Die Prinzipien der vier Bücher von Traditionen in Bezug auf die Biographie des Erzählers
  • Vormundschaft (Wilayah)
  • Ein Gesamtbericht des Islamischen Seminars von Maschhad
  • Imam as-Sadiq
  • Einheit und politische Parteien
  • Persönliche Ansichten über die Kunst
  • Richtiges Verstehen der Religion
  • Kampf der schiitischen Imame
  • Die Essenz der Einheit Gottes
  • Die Notwendigkeit der Rückkehr zum Koran
  • Imam as-Sadschad
  • Imam Reza und seine Ernennung zum Kronprinzen.
  • Die kulturelle Invasion (Sammlung von Reden)
  • Sammlungen von Reden und Beiträge (9 Bände)
  • Ein 250 Jahre alter Mensch, 2014

Übersetzungen

Chamenei hat aus dem Arabischen ins Persische übersetzt:

  • Der Friedensvertrag von Imam Hasan, von Raazi Aal-Yasseen
  • Die Zukunft der islamischen Religion (al-Mustaqbal li-hadha’l-Din), von Sayyid Qutb
  • Muslime in der liberalen Bewegung Indiens, von Abdulmunaim Nassri
  • Eine Anklage gegen die westliche Zivilisation, besser bekannt unter Zeichen auf dem Weg (Ma’alim fi t-tariq), von Sayyid Qutb

Siehe auch

Literatur

Weblinks

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Einzelnachweise

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