Ceann Comhairle
Der Ceann Comhairle [<templatestyles src="IPA/styles.css" />
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Überblick
Vom Vorsitzenden wird strenge Unparteilichkeit verlangt. Unabhängig davon versucht die Regierung im Allgemeinen, die Wahl eines Vorsitzenden aus den eigenen Reihen zu erreichen. Um eine gewisse Unparteilichkeit zu erreichen, schreibt die irische Verfassung vor, dass ein Ceann Comhairle nicht erneut als Parlamentarier für das Unterhaus kandidieren darf – er gilt als quasi in seinem Wahlkreis wiedergewählt, bis er zurücktritt. Dies führt dazu, dass der Wahlkreis eines Ceann Comhairle bei einer Wahl einen Sitz weniger vergeben kann. Dieses Vorgehen wurde 1927 durch eine Verfassungsänderung eingeführt.
Der Ceann Comhairle nimmt nicht an Abstimmungen teil – er hat allerdings die entscheidende Stimme bei einem Unentschieden, die Hoheit über das Hausrecht sowie weitere Funktionen. Zu diesen gehören:
- Die Erteilung des Rederechts
- Die Einbringung von Fragen in das Unterhaus inkl. der Überwachung von deren Bearbeitung und der Verkündung des Ergebnisses
- Durch das ihm übertragene Hausrecht kann er Unterhaus-Mitglieder (vorübergehend) aus dem Dáil ausschließen. Im Fall größerer Unruhen kann er Sitzungen verschieben oder vorzeitig beenden.
Geschichte
Die Position des Ceann Comhairle existiert schon so lange wie der Dáil, d. h. seit Schaffung des ersten (revolutionären) Dáil im Jahre 1919. Der erste Ceann Comhairle war Cathal Brugha, der das Amt allerdings nur einen Tag ausübte. Er führte den Vorsitz bei der ersten Versammlung und wurde dann Príomh Aire, d. h. Präsident des Dáil Éireann. Auch während der Freistaatenzeit von 1922 bis 1937 gab es den Ceann Comhairle, der offiziell „Vorsitzender des Dáil Éireann“ genannt wurde. Durch den Wegfall des Generalgouverneurs von 1936 bis 1937 gingen einige von dessen Funktionen auf den Ceann Comhairle über, der nun Gesetzesvorschläge final unterzeichnen musste sowie den Dáil einberufen und auflösen konnte. Auch bei der Schaffung der irischen Republik im Jahr 1937 wurde der Posten des Ceann Comhairle, zusammen mit der automatischen Wiederwahl, übernommen.
Seit 1931 ist dem Ceann Comhairle eine Kopie der mittelalterlichen Glocke von Lough Lene als Amtszeichen anvertraut.
Liste der Cinn Chomhairle
Leas-Cheann Comhairle
Als Leas-Cheann Comhairle wird der stellvertretende Vorsitzende des Dáil Éireann gemäß Artikel 15.9.1 der Verfassung bezeichnet. In Abwesenheit des Ceann Comhairle vertritt und erfüllt der Leas-Cheann Comhairle die Aufgaben und die Autorität des Ceann Comhairle in allen Angelegenheiten des Dáil. Früher war der Posten einem Abgeordneten der Opposition vorbehalten. Amt und Funktion sind mit dem Gehalt und dem Status eines Staatsministers verbunden.
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Fußnote
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