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Centre for the Resolution of the Emergency Situation

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Centre for the Resolution of the Emergency Situation (kurz CRES; Thai: {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value), RTGS: Sun Amnuai Kan Kae Khai Sathannakan Chuk Choen, kurz {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value), deutsch: Zentrum für die Lösung der Notsituation) war eine thailändische Regierungsorganisation. Die Regierung Abhisit Vejjajiva gründete das CRES am 7. April 2010 mit dem Mandat, die Ordnung in Bangkok und verschiedenen Provinzen im Zuge der Unruhen in Bangkok wiederherzustellen.

Die Aktivisten der {{Modul:Vorlage:lang}} Modul:Multilingual:153: attempt to index field 'data' (a nil value) (kurz UDD, deutsch etwa: Vereinigte nationale Front für Demokratie gegen Diktatur; im Volksmund „Rothemden“) protestierten schon seit dem 12. März in der Stadt und besetzten seit dem 3. April die im Zentrum Bangkoks gelegene Ratchaprasong-Kreuzung. Sie wollten den Rücktritt der Regierung und anschließende Neuwahlen erzwingen.

Aktivitäten

Die Straße Rama IV ist am 15. Mai „Niemandsland“ zwischen den Demonstranten und dem Militär.
Datei:Thai Type 85 APC during 2010 Thai political protests 5.jpg
Type-85 Fahrzeug beim Sturm auf die Barrikaden der Rothemden am 19. Mai. Daneben ein Soldat mit einer mobilen Funkeinheit.

Die Gründung bezog sich rechtlich auf die öffentliche Notfallverordnung vom 16. Juli 2005<ref name="ED2005">Emergency Decree on Public Administration in Emergency Situation 2005. In: asianlii.org. 16. Juli 2005, abgerufen am 27. März 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> und war eine direkte Reaktion auf die Erstürmung des Repräsentantenhauses.<ref name="HRW2010" />

Der sofort ausgerufene Ausnahmezustand ermächtigte das CRES Verdächtige bis zu 30 Tage an inoffiziellen Orten festzuhalten und zu befragen. Die Mitarbeiter des CRES waren bei diesen Handlungen größtenteils immun gegen Strafverfolgung. Die Anzahl der so festgehaltenen Personen wurde nicht bekannt gegeben.<ref name="HRW2010" />

Außerdem schloss das CRES in der Zeit der Unruhen etwa 1.000 Webseiten, eine Fernsehstation, mehrere Onlinefernsehsender und mehr als 40 Radiostationen die sie mit der UDD in Verbindung gebracht hatte.<ref name="HRW2010" />

Am 10. April zog das CRES mehrere tausend Militär- und Polizeieinheiten in dem besetzten Gebiet zusammen. Sie stürmten das besetzte Hauptgeschäftsviertel, stießen dabei aber auf massiven Widerstand. Die Soldaten zogen sich in Panik zurück und setzten scharfe Munition ein.<ref name="HRW2010" />

Am Abend des 16. April gab Premierminister Abhisit Vejjajiva die Neustrukturierung des CRES bekannt. Dabei übergab er die Leitung der Organisation von Suthep Thaugsuban an Anupong Paochinda. Außerdem sollte das Zentrum besser auf terroristische Elemente, die die Demonstration infiltriert hätten, reagieren können. Abhisit erwähnte überdies den am gleichen Tag fehlgeschlagenen Versuch der Polizei, vier Anführer der Rothemden, unter ihnen Nattawut Saikua und Arisman Pongruangrong, festzunehmen.<ref name="MIUm">Restructuring the Center for the Resolution of the Emergency Situation to Streamline Efforts to Enforce Law and Order. In: Thailändisches Ministerium für Öffentlichkeitsarbeit. 17. April 2010, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 12. Juli 2011; abgerufen am 27. März 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref> Die Menge anwesenden Demonstranten hielt die Polizei davon ab, das Gebäude zu stürmen, wodurch die Gesuchten durch die Fenster und über die Fassade entkommen konnten. Dabei nahmen die Rothemden, eigenen Angaben zufolge als Schutzmaßnahme, vier Angehörige der operierenden Polizeispezialeinheit als Geiseln.<ref name="Polizei">Rothemden blamieren die Polizei in Bangkok. In: Neue Zürcher Zeitung. 16. April 2010, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 18. April 2010; abgerufen am 30. September 2010 (Thailändische Oppositionsführer entkommen einem Polizeiaufgebot).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.nzz.ch</ref>

Am 13. Mai veränderte das CRES die Einsatzregeln der eingesetzten Truppen. Die neuen Richtlinien erlaubten den Einsatz von scharfer Munition für Warnschüsse, zur Selbstverteidigung und zur Tötung nicht näher definierter Terroristen. Nach Ansicht von Human Rights Watch schuf die Regierung damit No-go-Areas zwischen dem Militär und den Demonstranten. Scharfschützen durften auf jeden schießen der sich dort aufhielt.<ref name="HRW2010" />

Am 15. Mai sperrte das CRES 106 Konten. Darunter befanden sich die Bankverbindungen von führenden Mitgliedern der UDD, früheren Funktionären der Thai Rak Thai, der Familie des früheren Premierministers Thaksin Shinawatra und von Khattiya Sawasdipol, einen militärischen Anführer der Rothemden.<ref name="PTfrozen">The Centre for Resolution of Emergency Situation declared that 106 bank accounts have been frozen. In: Pattaya Times. 15. Mai 2010, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 27. November 2010; abgerufen am 27. März 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)).</ref>

Mitglieder

Ursprünglich bestand das CRES aus folgenden Personen:

Funktion Person Funktion im CRES Bemerkung
Vizepremierminister Suthep Thaugsuban Direktor1 am 5. Oktober 2010 abgelöst von Verteidigungsminister Prawit Wongsuwan<ref>Thai Cabinet extends state of emergency in Bangkok, 3 adjacent provinces, MCOT, 5. Oktober 2010, abgerufen am 2. April 2012 (englisch)</ref>
Oberbefehlshaber der Armee General Anupong Paochinda Dritter Assistent des Direktors
ab 16. April 2010 leitender Verantwortlicher1
am 1. Oktober 2010 abgelöst von General Prayuth Chan-ocha<ref> <templatestyles src="Webarchiv/styles.css" />Abhisit appoints Prayuth chief officer in charge of emergency resolution (Memento vom 4. Oktober 2010 im Internet Archive), The Nation, 1. Oktober 2010, abgerufen am 2. April 2012 (englisch)</ref>
Verteidigungsminister General Prawit Wongsuwan Stellvertretender Direktor ab 5. Oktober Direktor
Permanenter Staatssekretär des Verteidigungsministeriums Erster Assistent des Direktors
Oberbefehlshaber der Thailändischen Streitkräfte General Songkitti Jaggabatara Zweiter Assistent des Direktors
Oberbefehlshaber der Marine Admiral Khamthorn Pumhiran Vierter Assistent des Direktors
Oberbefehlshaber der Luftstreitkräfte General Itthaporn Subhawong Fünfter Assistent des Direktors
Hochkommissar der Polizei Polizeigeneral Pateep Tanprasert Sechster Assistent des Direktors am 2. September 2010 abgelöst von Polizeigeneral Wichian Podbhosri
Permanenter Staatssekretär des Justizministeriums Mitglied
Permanenter Staatssekretär des Innenministeriums Mitglied
Permanenter Staatssekretär des Außenministeriums Mitglied
Permanenter Staatssekretär des Gesundheitsministeriums Mitglied
Permanenter Staatssekretär des Ministeriums für Technologie und Kommunikation Mitglied
Permanenter Staatssekretär des Energieministeriums Mitglied
Generalstaatsanwalt Mitglied
Generalsekretär des Staatsrats (Council of State) Mitglied
Direktor des staatlichen Nachrichtendienstes Mitglied
Generaldirektor des Amts für Öffentlichkeitsarbeit Mitglied
Direktor des Budgetbüros Mitglied
Generaldirektor des Amts für Katastrophenprevention und -bekämpfung Mitglied
Generaldirektor des Department of Special Investigation Mitglied
Generalsekretär des medizinischen Notfallinstitutes Mitglied
Gouverneur der Metropolregion Bangkok Mitglied
Assistent des Direktors des Kommandos für interne Sicherheitsoperationen (Internal Security Operations Command) Mitglied
Erster Assistent des Oberbefehlshabers Mitglied
Zweiter Assistent des Oberbefehlshabers Mitglied
Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrates Mitglied und Schriftführer
Sekretär des Kommandos für interne Sicherheitsoperationen Kommandomitglied und stellvertretender Schriftführer
Soldaten, Polizisten und Beamte, die ihren Dienst in den von der Notstandserklärung betroffenen Gebieten tun, oder in die betroffenen Gebiete versetzt wurden.

Anmerkung:

Zuständigkeiten

Bei der Gründung war das CRES für folgende Gebiete zuständig:

Weblinks

  • Abhisit Vejjajiva: The Prime Minister’s Special Directive No. 1/2553. (pdf) The Establishment of the Centre for the Resolution of the Emergency Situation. In: Offizielle Webpräsenz des Thailändischen Außenministeriums. 7. April 2010, archiviert vom Vorlage:IconExternal am 21. Mai 2012; abgerufen am 27. März 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value), Inoffizielle Übersetzung der Gründungsdirektive des CRES).
  • Descent into Chaos. Thailand’s 2010 Red Shirt Protests and the Government Crackdown. In: Human Rights Watch. 3. Mai 2011, abgerufen am 2. Juli 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value), Ausführlicher Bericht zu den Unruhen).

Einzelnachweise

<references> <ref name="HRW2010"> Thailand. (pdf; 27 kB) country summary. In: Human Rights Watch. Januar 2011, abgerufen am 28. März 2012 (Lua-Fehler in Modul:Multilingual, Zeile 153: attempt to index field 'data' (a nil value)): „Political instability and polarization continued in 2010, and occasionally resulted in violence.“ </ref> </references>